Rechtsprechung
BGH, 06.07.2017 - 2 StR 86/17 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- HRR Strafrecht
§ 22a Abs. 1 Nr. 4 KrWaffG
Durchfuhr von Kriegswaffen (Begriff der Durchfuhr; Verhältnis zur Einfuhr von Kriegswaffen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 22a Abs 1 Nr 4 KrWaffGenV
Waffenschmuggel: Abgrenzung der Durchfuhr von der Einfuhr von Kriegswaffen - IWW
- Wolters Kluwer
Gewerbsmäßige Einfuhr und Ausfuhr von Kriegswaffen ohne Genehmigung; Beförderung von Kriegswaffen aus einem fremden Hoheitsgebiet durch das Bundesgebiet in ein anderes Hoheitsgebiet; Berücksichtigung des Tatbestands der Durchfuhr von Kriegswaffen
- rewis.io
Waffenschmuggel: Abgrenzung der Durchfuhr von der Einfuhr von Kriegswaffen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gewerbsmäßige Einfuhr und Ausfuhr von Kriegswaffen ohne Genehmigung; Beförderung von Kriegswaffen aus einem fremden Hoheitsgebiet durch das Bundesgebiet in ein anderes Hoheitsgebiet; Berücksichtigung des Tatbestands der Durchfuhr von Kriegswaffen
- rechtsportal.de
KrWaffG § 22a Abs. 1 Nr. 4
Gewerbsmäßige Einfuhr und Ausfuhr von Kriegswaffen ohne Genehmigung; Beförderung von Kriegswaffen aus einem fremden Hoheitsgebiet durch das Bundesgebiet in ein anderes Hoheitsgebiet; Berücksichtigung des Tatbestands der Durchfuhr von Kriegswaffen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Durchfuhr von Kriegswaffen
Verfahrensgang
- LG Aachen, 07.11.2016 - 64 KLs 7/16
- BGH, 06.07.2017 - 2 StR 86/17
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2017, 359
- StV 2018, 495
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 22.07.1993 - 4 StR 322/93
Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz - Beförderung der Kriegswaffen aus …
Auszug aus BGH, 06.07.2017 - 2 StR 86/17
Besteht dagegen im Inland die Möglichkeit der Verfügung über den Gegenstand, so liegt Einfuhr vor, hinter der der Tatbestand der Durchführung zurücktritt (BGH, Beschluss vom 22. Juli 1993 - 4 StR 322/93, NJW 1994, 61). - BGH, 19.04.2017 - StB 9/17
Fortdauer der Untersuchungshaft (dringender Tatverdacht; Fluchtgefahr; …
Auszug aus BGH, 06.07.2017 - 2 StR 86/17
Es war vereinbart, dass die Sturmgewehre des Typs Kalaschnikow und die Handgranaten als Kriegswaffen (zur Kalaschnikow vgl. BGH, Beschluss vom 19. April 2017 - StB 9/17) aus Bosnien-Herzegowina durch Deutschland hindurch in die Niederlande verbracht werden.
- BGH, 14.10.2020 - 5 StR 279/20
Unzulässigkeit der alternativen Benennung mehrerer Beweismittel im Beweisantrag; …
Auch die rechtliche Würdigung des Landgerichts, der Angeklagte K. habe auf der Grundlage seines Vorstellungsbildes nur zu einer versuchten Durchfuhr, nicht aber zu einer vollendeten Einfuhr von Kriegswaffen Beihilfe geleistet, ist nicht zu beanstanden (vgl. BGH, Beschluss vom 6. Juli 2017 - 2 StR 86/17, NStZ-RR 2017, 359; Urteil vom 22. Juli 1993 - 4 StR 322/93, NStZ 1993, 594).