Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 46 StGB; § 74 Abs. 1 StGB
  Strafzumessung (eingeschränkte Revisibilität; Strafmilderungsgrund: Verzicht auf ansonsten einziehbare Gegenstände, Verzicht auf andere werthaltige Gegenstände zu Gunsten des Staates, Berücksichtigung einer Einziehung; Enthemmung: Konsum von Rauschmitteln in Kenntnis der ...

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 46 Abs 1 StGB, § 46 Abs 2 StGB, § 74 Abs 1 StGB, § 267 StPO
  Strafzumessung: Strafmilderung bei Verzicht auf Einziehungsgegenstände

• IWW

  § 337 Abs. 1 StPO, § 74 Abs. 1 StGB, § 74 StGB, §§ 21, 49 StGB

• Wolters Kluwer

  Schuldspruch wegen gefährlicher Körperverletzung in drei Fällen; Berücksichtigung des "weitgehenden Verzichts auf die sichergestellten Gegenstände sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu Gunsten des Angeklagten; Ausschluss einer ...

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  Schuldspruch wegen gefährlicher Körperverletzung in drei Fällen; Berücksichtigung des "weitgehenden Verzichts auf die sichergestellten Gegenstände sowohl bei der Strafrahmenwahl als auch bei der konkreten Strafzumessung zu Gunsten des Angeklagten; Ausschluss einer ...

• datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Strafzumessung in der Revision

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 105
• StV 2022, 387 (Ls.)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 24.07.2017 - GSSt 3/17

  Tatrichterliche Ermessensentscheidung über Strafrahmenverschiebung bei …

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Es kann dahinstehen, ob die vom Großen Senat für Strafsachen entwickelten Grundsätze zur Versagung einer Strafrahmenverschiebung nach §§ 21, 49 StGB bei selbstverschuldeter Trunkenheit (entsprechende) Anwendung finden können (vgl. BGHSt 62, 247), wenn der Angeklagte Rauschmittel in Kenntnis einer bevorstehenden Tat zu sich nimmt und dadurch enthemmt ist, ohne dass eine erheblich verminderte Schuldfähigkeit festgestellt werden kann.
• BGH, 22.03.1995 - 3 StR 625/94

  Strafmaß - Serientäter

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Nur in diesem Rahmen kann eine "Verletzung des Gesetzes" (§ 337 Abs. 1 StPO) vorliegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 1987 ? GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Senat, Urteil vom 17. September 1980 ? 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320; BGH, Urteil vom 22. März 1995 ? 3 StR 625/94, BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1;… Urteil vom 25. Oktober 2000 ? 3 StR 351/00, juris Rn. 2).
• BGH, 25.10.2000 - 3 StR 351/00

  Prüfungsumfang des Revisionsgericht bezüglich der Strafzumessung

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Nur in diesem Rahmen kann eine "Verletzung des Gesetzes" (§ 337 Abs. 1 StPO) vorliegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 1987 ? GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Senat, Urteil vom 17. September 1980 ? 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320; BGH…, Urteil vom 22. März 1995 ? 3 StR 625/94, BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1; Urteil vom 25. Oktober 2000 ? 3 StR 351/00, juris Rn. 2).

 
• BGH, 14.03.2018 - 2 StR 416/16

  Verurteilungen wegen Untreue im Fall Bankhaus Sal. Oppenheim rechtskräftig

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  In Zweifelsfällen hat das Revisionsgericht die Wertung des Tatgerichts hinzunehmen (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 14. März 2018 - 2 StR 416/16, NStZ 2019, 138).
• BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86

  Fehlen von Strafmilderungsgründen

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Nur in diesem Rahmen kann eine "Verletzung des Gesetzes" (§ 337 Abs. 1 StPO) vorliegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 1987 ? GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Senat, Urteil vom 17. September 1980 ? 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320; BGH…, Urteil vom 22. März 1995 ? 3 StR 625/94, BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1;… Urteil vom 25. Oktober 2000 ? 3 StR 351/00, juris Rn. 2).
• BGH, 09.10.2018 - 4 StR 318/18

  Einziehung von Tatprodukten, Tatmitteln und Tatobjekten bei Tätern und …

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Eine Anordnung nach § 74 Abs. 1 StGB hat den Charakter einer Nebenstrafe; wird dem Täter auf diese Weise ein ihm zustehender Gegenstand von nicht unerheblichem Wert eingezogen, so ist dies deshalb ein bestimmender Gesichtspunkt für die Bemessung der daneben zu verhängenden Strafen und insoweit im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der den Täter treffenden Rechtsfolgen angemessen zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Oktober 2018 - 4 StR 318/18, wistra 2019, 102).
• BGH, 17.09.1980 - 2 StR 355/80

  Bundesbankbeamte - §§ 242, 243 StGB, besonders schwerer Fall ohne Erfüllung eines …

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Nur in diesem Rahmen kann eine "Verletzung des Gesetzes" (§ 337 Abs. 1 StPO) vorliegen (vgl. BGH, Beschluss vom 10. April 1987 ? GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349; Senat, Urteil vom 17. September 1980 ? 2 StR 355/80, BGHSt 29, 319, 320; BGH…, Urteil vom 22. März 1995 ? 3 StR 625/94, BGHR StGB § 54 Serienstraftaten 1;… Urteil vom 25. Oktober 2000 ? 3 StR 351/00, juris Rn. 2).
• BGH, 11.01.2011 - 3 StR 441/10

  Strafzumessung (revisionsgerichtliche Kontrolle; Doppelverwertungsverbot; …

  Auszug aus BGH, 24.11.2021 - 2 StR 158/21

  Das Revisionsgericht kann nur eingreifen, wenn ein Rechtsfehler vorliegt, namentlich das Tatgericht von einem falschen Strafrahmen ausgegangen ist, seine Zumessungserwägungen in sich fehlerhaft sind oder rechtlich anerkannte Strafzwecke außer Acht gelassen hat oder wenn sich die Strafe von ihrer Bestimmung, gerechter Schuldausgleich zu sein, soweit nach oben oder unten löst, dass ein grobes Missverhältnis von Schuld und Strafe offenkundig ist (BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 ? 3 StR 441/10, NStZ 2011, 270).

• BGH, 05.05.2022 - 3 StR 412/21

  Eingeschränkte revisionsgerichtliche Überprüfung bei Strafzumessung und …

  Die Begründung des Urteils muss erkennen lassen, dass die wesentlichen Gesichtspunkte gesehen und in ihrer Bedeutung sowie ihrem Zusammenwirken vertretbar gewürdigt wurden; nur in diesem Rahmen kann das Gesetz verletzt sein (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 24. November 2021 - 2 StR 158/21, NStZ-RR 2022, 105;… vom 20. Oktober 2021 - 1 StR 136/21, juris Rn. 6;… vom 24. Juni 2021 - 5 StR 545/20, juris Rn. 7 mwN; Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86, BGHSt 34, 345, 349).
• BGH, 17.05.2023 - 1 StR 476/22

  Strafzumessung (strafmildernde Berücksichtigung des Versuchs bei der …

  Gleiches gilt für einen Verzicht auf andere werthaltige Gegenstände zu Gunsten des Staates (…vgl. BGH, Urteile vom 22. Juni 2022 - 2 StR 49/22 Rn. 15 und vom 24. November 2021 - 2 StR 158/21 Rn. 12;… Beschluss vom 9. Oktober 2018 - 4 StR 318/18 Rn. 4).
• BGH, 28.09.2022 - 2 StR 127/22

  Strafzumessung (nicht anerkannte Strafzumessungsgründe strafmildernd eingestellt: …

  Denn es nicht ersichtlich, ob es sich um Gegenstände mit strafzumessungsrelevantem Wert oder um solche handelte, die der Angeklagte - wie etwa Betäubungsmittel - ohnedies nicht hätte behalten dürfen (vgl. Senat, Urteil vom 24. November 2021 - 2 StR 158/21).