Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 64 S 2 StGB, § 267 StPO
  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Anforderungen an die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs

 
• IWW

  § 349 Abs. 2 StPO, § 64 Satz 2 StGB, § 246a Abs. 1 Satz 2 StPO, § 64 StGB

• Wolters Kluwer

  Erforderlichkeit einer Prognose für die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Erforderlichkeit einer Prognose für die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• rechtsportal.de

  Erforderlichkeit einer Prognose für die Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

• datenbank.nwb.de

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2022, 275

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 23.11.2021 - 4 StR 289/21

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht: Benennung konkreter …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Notwendig, aber auch ausreichend ist eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit des Behandlungserfolgs; einer sicheren oder unbedingten Gewähr bedarf es nicht (…BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2021 - 2 StR 104/21, juris, Rn. 19; vom 23. November 2021 - 4 StR 289/21, juris, Rn. 3 mwN).

  Sollte es ebenfalls zu dem Ergebnis kommen, dass die Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung vorliegen, wird es bei der Prüfung der Erfolgsaussichten im Sinne von § 64 StGB im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung auch die prognoseungünstigen Umstände zu bedenken haben (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 4 StR 92/15, juris, Rn. 15; vom 23. November 2021 - 4 StR 289/21, juris, Rn. 6, jeweils mwN).

• BGH, 21.04.2015 - 4 StR 92/15

  Rechtfertigung durch Besitzkehr (keine Besitzschutzrechte bei strafbarem Besitz); …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Sollte es ebenfalls zu dem Ergebnis kommen, dass die Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung vorliegen, wird es bei der Prüfung der Erfolgsaussichten im Sinne von § 64 StGB im Rahmen der gebotenen Gesamtabwägung auch die prognoseungünstigen Umstände zu bedenken haben (vgl. BGH, Beschlüsse vom 21. April 2015 - 4 StR 92/15, juris, Rn. 15;… vom 23. November 2021 - 4 StR 289/21, juris, Rn. 6, jeweils mwN).
• BGH, 01.08.2018 - 4 StR 54/18

  Hehlerei (Versuch; Absatzhilfe); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Erforderlich ist eine Prognose, dass bei erfolgreichem Verlauf die Gefährlichkeit aufgehoben oder deutlich herabgesetzt wird, und dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Täters konkrete Anhaltspunkte finden, die einen solchen Verlauf erwarten lassen (BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 4 StR 54/18, juris, Rn. 17;… vom 14. August 2019 - 4 StR 147/19, juris Rn. 3;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 64 Rn. 19 mwN).

 
• BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (erforderliche Prognose …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung kann diese Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht stützen (BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, juris, Rn. 14 mwN).
• BGH, 14.08.2019 - 4 StR 147/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Bestehen einer hinreichend konkreten …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Erforderlich ist eine Prognose, dass bei erfolgreichem Verlauf die Gefährlichkeit aufgehoben oder deutlich herabgesetzt wird, und dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Täters konkrete Anhaltspunkte finden, die einen solchen Verlauf erwarten lassen (…BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 4 StR 54/18, juris, Rn. 17; vom 14. August 2019 - 4 StR 147/19, juris Rn. 3;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 64 Rn. 19 mwN).
• BGH, 10.06.2021 - 2 StR 104/21

  Verminderte Schuldfähigkeit (BAK: mehr als 3 , Rückrechnung, Alkoholgewöhnung, …

  Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 4 StR 478/21

  Notwendig, aber auch ausreichend ist eine durch Tatsachen begründete Wahrscheinlichkeit des Behandlungserfolgs; einer sicheren oder unbedingten Gewähr bedarf es nicht (BGH, Beschlüsse vom 10. Juni 2021 - 2 StR 104/21, juris, Rn. 19;… vom 23. November 2021 - 4 StR 289/21, juris, Rn. 3 mwN).

• BGH, 06.06.2023 - 4 StR 144/23

  Strafzumessung (Strafrahmenwahl: Gesamtabwägung, unzulässige Mathematisierung, …

  Erforderlich ist eine Prognose, dass bei erfolgreichem Verlauf die Gefährlichkeit aufgehoben oder deutlich herabgesetzt wird, und dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Täters konkrete Anhaltspunkte finden, die einen solchen Verlauf erwarten lassen (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 4 StR 478/21 Rn. 3).
• BGH, 22.11.2022 - 4 StR 347/22

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Erfolgsaussicht: Maßstab, …

  Erforderlich ist eine Prognose, dass bei erfolgreichem Verlauf die Gefährlichkeit aufgehoben oder deutlich herabgesetzt wird, und dass sich in Persönlichkeit und Lebensumständen des Täters konkrete Anhaltspunkte finden, die einen solchen Verlauf erwarten lassen (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2022 - 4 StR 478/21, NStZ-RR 2022, 275;… Fischer, StGB, 69. Aufl., § 64 Rn. 19 mwN).