Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 19.11.1998 - 7 U 93/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
MBKK 76 § 4 Abs. 5
Gemischte Anstalt auch bei abgesonderter Akutabteilung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Krankenversicherung: Behandlung in einer gemischten Krankenanstalt - Absonderung eines Anstaltsteils als selbständiges Krankenhaus
Papierfundstellen
- MDR 1999, 870
- VersR 1999, 1354
- NVersZ 1999, 265
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 14.01.1999 - 16 UF 135/98
Kürzung des Betreuungsunterhalts bei Herbeiführung einer Schwangerschaft durch …
Auszug aus OLG Stuttgart, 19.11.1998 - 7 U 93/98
Fundstelle NVersZ 1999, 265-266 (Leitsatz und Gründe) OLGR Stuttgart 1999, 188 (red. Leitsatz und Gründe) MDR 1999, 870 (red. Leitsatz und Gründe).
- OLG Karlsruhe, 02.03.2006 - 12 U 244/05
Krankheitskostenversicherung: Nachweis der Unterbringung in einer "gemischten …
Die Vorschrift will den Versicherer, der nur eine klinische Behandlung, nicht aber auch Kur- und Sanatoriumsbehandlungen finanzieren muss, bei einem stationären Aufenthalt in einer Anstalt, die beide Möglichkeiten bietet, von der nachträglichen, oft schwierigen Überprüfung freistellen, ob eine notwendige Heilbehandlung oder - wenn auch nur teilweise - eine Kur- oder Sanatoriumsbehandlung stattgefunden hat (OLG Stuttgart NVersZ 1999, 265).Nichts anderes ergibt sich aus den von Bach-Moser aaO. zitierten Gerichtsentscheidungen, die jeweils Sachverhalte betrafen, in denen zwei unterschiedliche ausgerichtete Anstaltsbereiche tatsächlich betrieben wurden (OLG Köln, VersR 1994, 849; OLG Stuttgart NVersZ 1999, S. 265).
- KG, 11.03.2003 - 6 U 171/01
Eintrittspflicht der Krankenhaustagegeldversicherung: Einordnung einer Klinik als …
Entscheidend für die Abgrenzung sind dabei die tatsächlichen Verhältnisse in der betreffenden Einrichtung, wie sie sich aus dem Leistungsangebot insgesamt ergeben (OLG Stuttgart NVersZ 1999, 265 f.; OLG Düsseldorf r + s 1992, 388; LG Trier r + s 1999, 341;… Schoenfeldt/Kalis in Bach/-Moser, Private Krankenversicherung, 3. Aufl., Rn. 104 zu § 4 MB/KK), so dass es auf die Einordnung des Verbandes der Privaten Krankenversicherung e.V. nicht entscheidend ankommen kann. - LG Nürnberg-Fürth, 30.12.2010 - 8 O 4489/10
Leistungsausschluss bzgl. der Kosten einer stationären psychosomatischen …
Es genügt bereits, dass die Anstalt beide Möglichkeiten anbietet (OLG Stuttgart VersR 1999, 1354). - LG Köln, 04.05.2011 - 23 O 248/10
Übernahmebegehren des Versicherungsnehmers von Kosten für eine stationäre …
Es genügt bereits, dass die Anstalt beide Möglichkeiten anbietet (OLG Koblenz VersR 2004, 1126; OLG Stuttgart VersR 1999, 1354).