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   BVerwG, 27.05.1981 - 8 C 6.81   

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https://dejure.org/1981,152
BVerwG, 27.05.1981 - 8 C 6.81 (https://dejure.org/1981,152)
BVerwG, Entscheidung vom 27.05.1981 - 8 C 6.81 (https://dejure.org/1981,152)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Mai 1981 - 8 C 6.81 (https://dejure.org/1981,152)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslegung von Willenserklärungen - Tatsachengericht - Revisiosgericht - Überprüfung - Allgemeine Erfahrungsgrundsätze - Denkgesetze - Auslegungsregeln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1982, 77
  • NVwZ 1982, 196
 
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Wird zitiert von ... (63)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 07.12.1966 - V C 47.64

    Verbreitung jugendgefährdender Schriften - Einschränkung der Zensur durch den …

    Auszug aus BVerwG, 27.05.1981 - 8 C 6.81
    Die Auslegung von Willenserklärungen durch das Tatsachengericht kann vom Revisionsgericht nur dahin überprüft werden, ob allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln verletzt sind (im Anschluß an BVerwGE 25, 318 = NJW 1967, 1483).
  • BSG, 30.10.2014 - B 5 R 8/14 R

    Revisionsgericht - Kontrolle der Auslegung schlüssiger Willenserklärungen

    Ein in der Revisionsinstanz zu beachtender Verstoß liegt auch vor, wenn bei Würdigung der festgestellten Tatsachen Begriffsbestimmungen des allgemeinen oder des rechtlichen Sprachgebrauchs nicht zutreffend verwendet wurden, denn auf diese Weise gewonnene Ergebnisse stehen mit den allgemeinen Erfahrungssätzen in der Regel nicht in Einklang und beeinflussen insofern das Ergebnis der Tatsachenwürdigung (vgl BFH Urteil vom 28.6.1977 - VIII R 115/73 - BFHE 122, 512 ff und BVerwG Urteil vom 27.5.1981 - 8 C 6/81 - NVwZ 1982, 196 f) .
  • BVerwG, 08.07.2020 - 7 C 19.18

    Die Beseitigung von abgelagertem Klärschlamm unterfällt dem Abfallrecht

    Die Bindung tritt lediglich dann nicht ein, wenn die vom Tatsachengericht vorgenommene Auslegung einen Rechtsirrtum oder einen Verstoß gegen allgemeine Erfahrungssätze, Denkgesetze oder Auslegungsregeln erkennen lässt (vgl. BVerwG, Urteile vom 7. Dezember 1966 - 5 C 47.64 - BVerwGE 25, 318 , vom 27. Mai 1981 - 8 C 6.81 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 17 S. 6 m.w.N. …und vom 7. November 2018 - 7 C 18.18 - Buchholz 451.224 § 36 KrWG Nr. 2 Rn. 27 ff.).
  • BVerwG, 20.03.2003 - 2 C 23.02

    Austauschvertrag; Ernennung; Gewährleistung der Versorgung nach …

    Bei der Ermittlung des gewollten Inhalts allein materiellrechtlich erheblicher Willenserklärungen handelt es sich um Tatsachenfeststellungen im Sinne des § 137 Abs. 2 VwGO (vgl. Urteile vom 27. Mai 1981 - BVerwG 8 C 6.81 - Buchholz 406.11 § 135 BBauG Nr. 17 S. 4 , vom 19. Februar 1982 - BVerwG 8 C 27.81 - BVerwGE 65, 61 , vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 17.87 - BVerwGE 84, 157 , vom 19. Januar 1990 - BVerwG 4 C 21.89 - BVerwGE 84, 257 und vom 23. Oktober 1996 - BVerwG 8 C 7.96 - Buchholz 448.11 § 24 ZDG Nr. 10 S. 1 ).
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