Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1983, 621
• NVwZ 1987, 736 (Ls.)

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Baden-Württemberg, 31.12.1982 - NC 9 S 962/81

  Hochschulzulassung; Zulassungsbegrenzung; Kapazitätsberechnung

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.03.1983 - NC 9 S 952/81

  Derartige Lehrleistungen müssen allerdings insoweit bei der Kapazitätsberechnung außer Betracht bleiben, als in dem nach KapVO 5 § 10 S 1 maßgeblichen Zeitraum Stellen der Lehreinheit unbesetzt waren und aus den Haushaltsmitteln für diese Stellen auch keine Lehrauftragsstunden finanziert worden sind (Ergänzung VGH Mannheim, 1982-12-31, NC 9 S 962/81; So auch OVG Lüneburg, 1983-03-22, 10 B 1690/82).
• BVerwG, 18.05.1982 - 7 C 15.80

  Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Medizin - ZVS-Beispielstudienplan

  Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 23.03.1983 - NC 9 S 952/81

  Ergibt eine Plausibilitätsberechnung aufgrund der tatsächlichen Studienplanverhältnisse nach der Formel v x f : g, daß der vom Ministerium für Wissenschaft und Kunst gemäß KapVO 5 Anl 2, Nr. 39 Fußnote 3, vorgegebene Eigenanteil (CAp) der Lehreinheit Vorklinische Medizin die Ausbildungswirklichkeit an der betroffenen Universität in zulassungsmindernder Weise nicht ausreichend berücksichtigt, so ist der CAp nach dem "Orientierungsmaßstab" des ZVS-Beispielstudienplans zu bemessen, wenn nicht besondere Ausbildungsverhältnisse gegeben sind, die eine Abweichung von dem sich aus ihm ergebenden Anteilswert rechtfertigen könnten (Anschluß BVerwG, 1982-05-18, DVBl 1983, 126).

• VG Sigmaringen, 17.03.2005 - NC 6 K 396/04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Ulm zum Wintersemester …

  In gleicher Weise hat die Beklagte bereits in den an die jeweiligen Stelleninhaber gerichteten Ernennungsschreiben vom 15.08.2003 und 01.10.2003 mitgeteilt, dass die Lehrverpflichtung "bis auf weiteres" - und damit nicht (wie nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 LVVO a.F. für die Stellengruppe der Wissenschaftlichen Assistenten vorgesehen) "höchstens" - vier Semesterwochenstunden betrage (woraus jedoch kapazitätsrechtlich nicht bereits auf eine Lehrverpflichtung von lediglich 4 SWS geschlossen werden kann, vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621, 624).

  Letztlich wäre ohnehin - bei tatsächlichem Vorliegen von Lehrleistungen Drittmittelbediensteter - im Rahmen einer entsprechenden Anwendung des § 10 Satz 2 KapVO VII das in der Rechtsprechung umstrittene Problem der Verrechnung von derartigen Lehrleistungen mit Stellenvakanzen in der Vorklinischen Lehreinheit zu klären, was zudem weiterer Beweiserhebung in tatsächlicher Hinsicht bedürfte (vgl. dazu einerseits: BVerwG, Urteil vom 23.07.2987 - 7 C 10.86 -, KMK-HSchR 1988, 342, 355 zu Titellehre; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, 625; Urteil vom 06.08.1985 - NC 9 S 1704/84 -, KMK-HSchR 1986, 505, 509; Urteil vom 11.12.1985 - NC 9 S 1833/85 u.a. -, KMK-HSchR 1986, 702, 718 zum erforderlichen finanziellen Zusammenhang zwischen Vakanz und Lehrleistung; Beschluss vom 12.01.1989 - NC 9 S 158/88 u.a. -, KMK-HSchR 1989, 376, 377 f.; andererseits einen sachlichen Zusammenhang fordernd: OVG Berlin, Beschluss vom 16.01.1989 - 3 S 89.88 -, KMK-HSchR 1989, 380; Beschluss vom 10.07.1989 - 7 S 68.88 -, KMK-HSchR 1989, 845; vgl. zum Ganzen Zimmerling / Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Rn 169).

  Diese Berechnungsparameter entstammen der Anlage 2 zu § 4 der KapVO III vom 31.01.1977 (GBl. S. 64); sie sind in ständiger Rechtsprechung als "üblich" anerkannt (vgl. etwa nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 -, KMK-HSchR/NF 41 C Nr. 27; Urteil vom 19.01.1988 - NC 9 S 1097/81 -, KMK-HSchR 1988, 607; Urteil vom 23.03.1981 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621, 622; Urteil vom 31.12.1982 - NC 9 S 962/81 u.a. -).

  Allgemein sind die kapazitätsbestimmenden Stellen verpflichtet, Entwicklungen und Erfahrungen im Hochschulwesen - insbesondere mit Blick auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Kapazitätsausschöpfung - zu beobachten und zu prüfen, inwieweit ein Berechnungsmodus verändert werden muss (vgl. dazu etwa VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 03.05.1983 - NC 9 S 1302/81 -, KMK-HSchR 1984, 412, 414; Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, 624; BVerwG, Urteil vom 17.12.1986 - 7 C 41/84 -, NVwZ 1987, 682; Urteil vom 18.05.1982 - 7 C 15.80 -, BVerwGE 65, 303).

  Denn die Kammer erachtet die Beklagte zwar für befugt, die erforderliche Stundenzahl für die einzelnen Lehrveranstaltungen in gewissen - hier nicht offenkundig überschrittenen - Grenzen ("unzulässige Niveaupflege", Überschreitung des Gesamt-CNW, "Manipulation") abweichend von den Empfehlungen der ZVS festzusetzen und sich dabei - wie hier geschehen - eines eigenen Herleitungsmodells zu bedienen, um ihre Vorstellungen über die Ausfüllung des CNW zum Ausdruck zu bringen (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 18.09.1981 - 7 N 1.79 -, NVwZ 1982, 104, 106; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1981 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621, 623); jedoch verletzt die Beklagte bei einer derartigen - in Ausübung der Wissenschafts- und Lehrfreiheit vorgenommenen - Studienplangestaltung und einer darauf aufbauenden Eigenanteilsbildung das Gebot willkürfreier Systemgerechtigkeit, wenn sie einerseits ihre eigenen Vorstellungen fachdidaktischer Schwerpunktsetzung bei der Festlegung der erforderlichen Stundenzahl zum Ausdruck bringt, andererseits aber weitere relevante Berechnungsparameter - hier: die Vorlesungsbetreuungsrelation - aus einem sich davon gänzlich unterscheidenden Beziehungsgefüge herausgreift und in ihr Berechnungssystem einsetzt, obwohl diese Werte jeweils quantifizierten Modellstudienplänen entstammen und dort in einem abgestimmten Beziehungsverhältnis zu anderen - von der Beklagten nicht übernommenen - Werten stehen (vgl. dazu cc)).

  Im Falle der Berufung auf besondere örtliche Verhältnisse einer Hochschule und deren kapazitätsungünstige Geltendmachung war es insbesondere auch nicht verzichtbar, die jeweiligen Gruppengrößen verbindlich zu normieren und in eine Satzungsregelung mit aufzunehmen (so - falls die Abweichung auf der Gruppengröße beruht - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 - offen gelassen noch von VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.01.1988 - NC 9 S 1097/87 u.a. - anders noch die frühere Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg, die mit Blick auf die Betreuungsrelationen bei Abweichung vom Beispielstudienplan auf die tatsächlichen Verhältnisse abstellte, vgl. etwa die Plausibilitätsberechnungen in den Urteilen vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, a.a.O. und Urteil vom 03.05.1983 - NC 9 S 1302/81 -, KMK-HSchR 1984, 412, 416; Beschluss vom 19.11.1984 - NC 9 S 1881/84 u.a. -).

  Es ist zwar zulässig, die Aufteilung des CNW anhand von hochschulübergreifenden Studienplanmodellen vorzunehmen, wenn dabei die Hochschulwirklichkeit ausreichend berücksichtigt wird (vgl. nur VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621; BVerwG, Urteil vom 18.05.1982 - 7 C 15.80 -, NVwZ 1983, 94).

  Systemwidrig ist es aber, einen einzelnen Wert aus einem quantifizierten Modellstudienplan zu entnehmen, in dem er mit anderen Werten - insbesondere im Hinblick auf den für erforderlich gehaltenen Gesamtbetreuungsaufwand - in einem aufeinander abgestimmten Beziehungsverhältnis steht, und ihn - ohne eine Überprüfung auf die Stimmigkeit und Folgerichtigkeit auch im Berechnungssystem der Beklagten - quasi als gewohnheitsrechtlich überlieferte Rechtsnorm in ein gänzlich anderes Beziehungsgefüge einzusetzen (vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621), wie es die Beklagte bei der Herleitung des Eigenanteils auf der Grundlage der Studienplanverhältnisse getan hat.

  Die Vorstellungen der KapVO II sind insoweit auch weiterhin gültig (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 31.12.1982 - NC 9 S 962/81 u.a. - mit Bezug zu den der KapVO II entnommenen Anrechnungsfaktoren: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15.02.2000 - NC 9 S 39/99 -, KMK-HSchR/NF 41 C Nr. 27; Urteil vom 19.01.1988 - NC 9 S 1097/81 -, KMK-HSchR 1988, 607; Urteil vom 23.03.1981 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621, 622).

  Rechtsgrundlage dafür ist das im Kapazitätsrecht anerkannte Gebot der Bilanzierungssymmetrie zwischen Lehrangebot und Lehrnachfrage (vgl. dazu nur VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17.12.1979 - IX 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531, 543; Urteil vom 23.05.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621; Hess. VGH, Beschluss vom 21.09.1999 - 8 Ga 19000/99.T - sowie weiter die zur Frage der Systemgerechtigkeit bereits zitierte Rechtsprechung).

  Die insgesamt beträchtliche Abweichung der fiktiv errechneten Zulassungszahlen von der Berechnung mit g = 180 zeigt - begrenzt auf die stark eingeschränkte Aussagekraft solcher Plausibilitätsberechnungen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621) - zudem auf, dass der Ansatz der herkömmlichen Gruppengröße mit der Ausbildungswirklichkeit und den aktuellen Verhältnissen tatsächlich nicht mehr übereinstimmt.

• VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07

  Berechnung der Kapazität von Studienplätzen; Kapazitätsrechtliche Erfassung von …

  Dem steht die frühere Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg nicht entgegen, wonach im Pflichtlehrbereich erbrachte Titellehre in entsprechender Anwendung von § 10 KapVO VII bei der Kapazitätsermittlung zu berücksichtigen ist ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] und Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92), da Satz 3 erst später in § 10 KapVO eingefügt worden ist.

  Die Antragsgegnerin ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass zur Berechnung für jede der angebotenen Veranstaltungen die Anzahl der Stunden mit einem auf die Veranstaltungsart bezogenen Faktor multipliziert wird und dann durch die Zahl der pro Veranstaltung zugelassenen Studenten dividiert wird; die Summe der so errechneten Werte bildet den auf den vorklinischen Teil des Studiums entfallenden Curricularanteil (Berechnungsmodus) (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 - u.a., NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] ; Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -).

• VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet; …

  Dabei ist es nicht erforderlich, dass die Titellehre dazu bestimmt ist, gerade Lehrleistungen einer konkreten unbesetzten Stelle in deren Fachgebiet zu ersetzen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 27.07.1983 - NC 9 S 362/83 - Juris und Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/91 - NVwZ 1983, 621 ff).

  Nur wenn und soweit innerhalb der Lehreinheit keine Stellen unbesetzt waren (oder soweit die infolge unbesetzter Stellen im Lehrangebot der Lehreinheit bestehenden Lücken durch Vergabe von Lehraufträgen aus den Haushaltsmitteln dieser Stelle gefüllt worden sind), ist eine Berücksichtigung zulässig (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/91 - NVwZ 1983, 621 ff).

 
• VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10

  Studienzulassung Humanmedizin; Kapazitätsberechnung

  Im Rahmen der gerichtlichen Überprüfung des Curriculareigenanteils (CAp) der Lehreinheit Vorklinische Medizin im Studiengang Humanmedizin kann es nicht beanstandet werden, wenn eine Dauer der Vorlesungszeit von 14 Semesterwochen zugrunde gelegt wird (Bestätigung der bisherigen Senatsrechtsprechung, vgl. Vorlagebeschluss vom 17.12.1979 - IX S 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531, Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris).

  Der Senat, der diese Grundsätze in der Folgezeit mehrfach bestätigt hat (vgl. Urteil vom 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 -, NVwZ 1983, 621, sowie Beschluss vom 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -, Juris), sieht auf der Grundlage der in der Beschwerde dargelegten Gründe keine Veranlassung, von seiner Auffassung abzurücken.

• OVG Hamburg, 15.12.1986 - III 154/86
  Dies rechtfertigt es indessen nicht, den Plan zu beanstanden (ebenso VGH Mannheim, Urt. v. 22.3. 1983, NVwZ 1983 S. 621, 622, 623) [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - 9 S 952/81].

  2.8 Die substituierende Kapazitätsberechnung des Gerichts ist nicht mit einem Eigenanteil von CA (tief) p = 1,1885 durchzuführen, der sich aus den Ansätzen des ZVS-Beispielstudienplans für die Fächer Anatomie, Physiologie, Physiologische Chemie und Medizinische Soziologie ergeben würde (…vgl. bereits OVG Hamburg, Urt. v. 28.4. 1983 - OVG Bf III 26/82 - Med. SS 80 - S. 112 ff.; a.A. VGH Mannheim, Urt. v. 23.3. 1983 - NC 9 S 952/81 u.a. - OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.12.1984 - 10 OVG B 1856/84 u.a. -).

• OVG Hamburg, 15.12.1986 - III 168/85
  Dies rechtfertigt es indessen nicht, den Plan zu beanstanden (ebenso VGH Mannheim, Urt. v. 22.3. 1983, NVwZ 1983 S. 621, 622, 623) [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - 9 S 952/81].

  2.8 Die substituierende Kapazitätsberechnung des Gerichts ist nicht mit einem Eigenanteil von CA (tief) p = 1,1885 durchzuführen, der sich aus den Ansätzen des ZVS-Beispielstudienplans für die Fächer Anatomie, Physiologie, Physiologische Chemie und Medizinische Soziologie ergeben würde (…vgl. bereits OVG Hamburg, Urt. v. 28.4. 1983 - OVG Bf III 26/82 - Med. SS 80 - S. 112 ff.; a.A. VGH Mannheim, Urt. v. 23.3. 1983 - NC 9 S 952/81 u.a. - OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.12.1984 - 10 OVG B 1856/84 u.a. -).

• OVG Hamburg, 15.12.1986 - III 122/85
  Dies rechtfertigt es indessen nicht, den Plan zu beanstanden (ebenso VGH Mannheim, Urt. v. 22.3. 1983, NVwZ 1983 S. 621, 622, 623) [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - 9 S 952/81].

  2.8 Die substituierende Kapazitätsberechnung des Gerichts ist nicht mit einem Eigenanteil von CA (tief) p = 1,1885 durchzuführen, der sich aus den Ansätzen des ZVS-Beispielstudienplans für die Fächer Anatomie, Physiologie, Physiologische Chemie und Medizinische Soziologie ergeben würde (…vgl. bereits OVG Hamburg, Urt. v. 28.4. 1983 - OVG Bf III 26/82 - Med. SS 80 - S. 112 ff.; a.A. VGH Mannheim, Urt. v. 23.3. 1983 - NC 9 S 952/81 u.a. - OVG Lüneburg, Beschl. v. 6.12.1984 - 10 OVG B 1856/84 u.a. -).

• OVG Saarland, 28.06.2010 - 2 B 36/10

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester (WS …

  anderer Ansicht freilich OVG Hamburg, Beschluss vom 19.10.2009 - 3 Nc 82/08 - VGH Mannheim, zum Beispiel Urteil vom 23.3.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -.
• VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - NC 9 S 26/92

  Zur Ermittlung der Aufnahmekapazität und Festsetzung der Zulassungszahlen im …

  Da der Lehreinheit Vorklinik Lehrauftragsstunden im Sinne von § 10 Satz 1 KapVO VI nicht zur Verfügung standen und im Wege der sog. Titellehre, d.h. durch Honorarprofessoren, außerordentliche Professoren und Privatdozenten im Pflichtlehrbereich erbrachte und in entsprechender Anwendung von § 10 KapVO VI zu berücksichtigende Lehrleistungen (vgl. Senatsurteil vom 23.3.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621 und BVerwG, Urteil vom 23.7.1987, Buchholz 421.21 Nr. 34 S. 34) nicht ersichtlich sind, kann von einem unbereinigten Lehrangebot von 272 SWS ausgegangen werden.

  Bei dieser Sichtweise ist der Grundsatz der Systemgerechtigkeit nicht verletzt, der es nach der Rechtsprechung des Senats aus Gründen der Bilanzierungssymmetrie gebietet, auf der Lehrnachfrageseite ebenso von einer Vorlesungszeit von 14 Wochen auszugehen, wie es bei den für das Lehrangebot maßgeblichen dienstrechtlichen Regellehrverpflichtungen geschehen ist (Vorlagebeschluß des Senats vom 17.12.1979 - IX 1236/78 -, KMK-HSchR 1980, 531; Senatsurteil vom 23.5.1983 - NC 9 S 152/81 -, NVwZ 1983, 621).

• OVG Saarland, 24.07.2014 - 1 B 117/14

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Einsatz von Mitteln zur …

  OVG B-Stadt, Beschluss vom 19.10.2009 - 3 NC 82/08 -, VGH Mannheim, Urteil vom 23.3.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, OVG Berlin, Beschluss vom 4.5.1995 - 7 HK 24087/94.NC -.
• OVG Saarland, 12.08.2013 - 2 B 285/13

  Einstweilige Anordnung - außerkapazitäre Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an …
• BVerwG, 26.09.1986 - 7 C 64.84

  Universitätsrecht - Studienplan - Curricularnnormwert
• VG Freiburg, 26.01.2011 - NC 6 K 1384/10

  Keine freien Kapazitäten außerhalb der festgesetzten Zulassungszahl
• VG Karlsruhe, 25.05.2022 - NC 7 K 3371/21

  Zuweisung eines Studienplatzes im ersten Fachsemester des Studiengangs Medizin; …
• VG Karlsruhe, 06.08.2021 - NC 7 K 3721/20

  Kapazitätsermittlung im Studiengang Medizin
• VGH Baden-Württemberg, 27.07.1983 - NC 9 S 362/83

  Studiumszulassung - Berücksichtigung der sogenannten "Titellehre" bei der …
• VGH Baden-Württemberg, 22.02.1984 - NC 9 S 1491/82

  Hochschulzulassung; einheitlicher Deputatansatz für wissenschaftliche …