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   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.1990 - 3 A 855/89   

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https://dejure.org/1990,7387
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.1990 - 3 A 855/89 (https://dejure.org/1990,7387)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.12.1990 - 3 A 855/89 (https://dejure.org/1990,7387)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Dezember 1990 - 3 A 855/89 (https://dejure.org/1990,7387)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ablösungsvertrag; Vertragsanpassung; Grundsatz von Treu und Glauben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 1106
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 05.02.2003 - B 6 KA 6/02 R

    Auslegung - Rahmen-Gesamtvertrag - kassenärztliche Versorgung - neue Bundesländer

    Entscheidend ist, dass der konkret zu beurteilende (Gesamt-)Vertrag selbst Regelungen für den Fall der Änderung der Verhältnisse enthalten kann, denen dann nach dem Grundsatz der Spezialität Vorrang zukommt (s Engelmann, aaO, § 59 RdNr 4 unter Hinweis auf OVG Münster NVwZ 1991, 1106 f).
  • BSG, 03.02.2003 - B 6 KA 6/02 R
    Entscheidend ist, dass der konkret zu beurteilende (Gesamt-)Vertrag selbst Regelungen für den Fall der Änderung der Verhältnisse enthalten kann, denen dann nach dem Grundsatz der Spezialität Vorrang zukommt (s Engelmann, aaO, § 59 RdNr 4 unter Hinweis auf OVG Münster NVwZ 1991, 1106 f).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.03.1995 - 3 A 246/92

    Kombination eines Anfechtungsantrags mit einem Leistungsantrag; Vertragliche

    zu diesen Fragen die Urteile des Senats vom 15.5.1986 - 3 A 1313/84 -, KStZ 1986, 239, und (mit Bezug auf Ablösungsverträge) vom 6.12.1990 - 3 A 855/89 -, KStZ 1991, 158.
  • VG Karlsruhe, 29.04.1998 - 7 K 2768/97

    Organisationsentscheidungen einer Universität als öffentlich-rechtliche

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