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   OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.1992 - 7 A 81/89   

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https://dejure.org/1992,3568
OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.1992 - 7 A 81/89 (https://dejure.org/1992,3568)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.01.1992 - 7 A 81/89 (https://dejure.org/1992,3568)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. Januar 1992 - 7 A 81/89 (https://dejure.org/1992,3568)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erschließung; Rücksichtnahmegebot; Verkehr; Verkehrseinrichtungen; Verkehrsvorgänge; Reibungslose Abwicklung; Verkehrsnetz; Sicherung der Erschließung; Einmündung; Festsetzungen des Bebauungsplans; Vorbescheid; Klageänderung; Verkehrsprobleme; Rechtsschutzinteresse; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 493
 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.1988 - 7 A 675/87
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 15.01.1992 - 7 A 81/89
    Ein Anspruch auf Erschließung, dessen rechtzeitige Durchsetzung nicht gewährleistet ist, ist nicht geeignet, als Sicherung der Erschließung bewertet zu werden (Bekräftigung der vom BVerwG abweichenden Rechtsprechung des Senats - Urteil vom 15.06.88 - 7 A 675/87 - BRS 48 Nr. 93).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2010 - 2 A 3182/08

    Anspruch auf Erschließung entsprechend den Festsetzungen eines Bebauungsplans;

    So offenbar BVerwG, Beschluss vom 23. Dezember 1993 - 4 B 212.92 -, juris Rn. 37, Urteil vom 10. September 1976 - IV C 5.76 -, BRS 37 Nr. 6 = juris Rn. 26 f.; anders dagegen OVG NRW, Urteile vom 15. Januar 1992 - 7 A 81/89 -, NWVBl. 1993, 25 = NVwZ 1993, 493 = juris Rn. 10, und vom 15. Juni 1988 - 7 A 675/87 -, BRS 48 Nr. 93 = juris Rn. 5 ff., wonach ein bloßer Anspruch auf Erschließung, dessen rechtzeitige Durchsetzung nicht gewährleistet ist, nicht geeignet ist, als Sicherung der Erschließung im Sinne von § 30 Abs. 1 BauGB bewertet zu werden.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2019 - 2 A 670/17

    Sortimentsunabhängiger Einzelhandelsausschluss

    vgl. zur Entbehrlichkeit eines Vorverfahrens: OVG NRW, Urteile vom 28. Februar 2007 - 10 A 1851/04 - , juris Rn. 47, und vom 15. Januar 1992 - 7 A 81/89 -, NVwZ 1993, 24 = juris Rn. 31 m. w. N.; Beschluss vom 17. Januar 2017 - 2 A 917/15 -, juris Rn. 45; BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1963 - 5 C 105.61 -, BVerwGE 15, 306 = juris Rn. 28.
  • OVG Hamburg, 11.09.2018 - 2 Bf 43/15

    Bauvorbescheid zur Errichtung eines Reihenmittelhauses; Festsetzung "RH" -

    Der Klägerin fehlt aber gleichwohl für ihren Antrag auf Erteilung eines Vorbescheids nicht das Sachbescheidungsinteresse (vgl. zur a. A. in einem vergleichbaren Fall OVG Münster, Urt. v. 15.1.1992, 7 A 81/89, juris Rn. 29).
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