Rechtsprechung
   BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2343
BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96 (https://dejure.org/1997,2343)
BVerwG, Entscheidung vom 24.10.1997 - 4 NB 35.96 (https://dejure.org/1997,2343)
BVerwG, Entscheidung vom 24. Oktober 1997 - 4 NB 35.96 (https://dejure.org/1997,2343)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,2343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Normenkontrolle - Nichtvorlagebeschwerde - Grundsatzfrage - Klärung der Frage in einem anderen Verfahren - Erledigung des Beschwerdeverfahrens - Einseitige Erledigungserklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 1064
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (24)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Der Senat hat diese Frage in dem Parallelverfahren BVerwG 4 NB 27.96 durch Beschluß vom 31. Januar 1997 wie folgt beantwortet: "Sind aufgrund der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans Eingriffe in Natur und Landschaft zu erwarten, so verpflichtet § 8 a Abs. 1 Satz 1 BNatSchG die Gemeinde, zu ermitteln und zu entscheiden, ob vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen sind und ob und wie unvermeidbare Beeinträchtigungen auszugleichen oder durch Ersatzmaßnahmen zu kompensieren sind.

    Das hier auf der Grundlage des § 47 Abs. 7 Satz 1 VwGO a.F. eingeleitete Nichtvorlagebeschwerdeverfahren hat sich dadurch erledigt, daß der Senat die von den Antragstellern aufgeworfene Frage, ob das naturschutzrechtliche Gebot, eingriffsbedingte Beeinträchtigungen zu vermeiden, auszugleichen oder durch Ersatzmaßnahmen zu kompensieren, im Rahmen des § 8 a Abs. 1 Satz 1 BNatSchG in der Bauleitplanung strikt zu beachten, als Optimierungsgebot zu berücksichtigen oder als durch Abwägung überwindbarer Belang zu qualifizieren ist, im Beschluß vom 31. Januar 1997 in dem Verfahren BVerwG 4 NB 27.96 (DVBl 1997, 1112), in dem es um die Klärung der gleichen Frage ging, im Ergebnis ebenso beantwortet hat, wie der Verwaltungsgerichtshof in dem Normenkontrollverfahren, das dem hier anhängigen Beschwerdeverfahren vorausgegangen ist.

  • BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84

    Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Denn die Divergenz stellt einen bloßen Unterfall der grundsätzlichen Bedeutung dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Juli 1984 - BVerwG 9 C 46.84 - BVerwGE 70, 24 [BVerwG 31.07.1984 - 9 C 46/84]; Beschluß vom 26. Juni 1995 - BVerwG 8 B 44.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 2).
  • BVerwG, 07.01.1993 - 4 NB 42.92

    Normenkontrolle - Antragsbefugnis - Divergenzrüge - Änderung eines Bebauungsplans …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    In Fällen dieser Art reicht die Grundsatzrüge ohne weiteres als Grundlage für eine Entscheidung auch unter dem Blickwinkel der Abweichung aus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. Februar 1986 - BVerwG 8 B 7.85 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 240, und vom 7. Januar 1993 - BVerwG 4 NB 42.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74).
     
  • BVerwG, 26.06.1995 - 8 B 44.95

    Anforderungen an die Darlegung eines Revisionszulassungsgrundes - Voraussetzungen …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Denn die Divergenz stellt einen bloßen Unterfall der grundsätzlichen Bedeutung dar (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Juli 1984 - BVerwG 9 C 46.84 - BVerwGE 70, 24 [BVerwG 31.07.1984 - 9 C 46/84]; Beschluß vom 26. Juni 1995 - BVerwG 8 B 44.95 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 2 VwGO Nr. 2).
  • BVerwG, 11.02.1986 - 8 B 7.85

    Rechtmäßigkeit einer Eckgrundstücksvergünstigungsregelung

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    In Fällen dieser Art reicht die Grundsatzrüge ohne weiteres als Grundlage für eine Entscheidung auch unter dem Blickwinkel der Abweichung aus (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11. Februar 1986 - BVerwG 8 B 7.85 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 240, und vom 7. Januar 1993 - BVerwG 4 NB 42.92 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 74).
  • BVerwG, 25.04.1989 - 9 C 61.88

    nachträglich anerkannter Asylbewerber - § 92 VwGO, bei einseitiger …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Fällt diese Prüfung positiv aus, so ist dem Feststellungsantrag stattzugeben, anderenfalls ist das Rechtsschutzbegehren zurückzuweisen (vgl. BVerwG, Urteile vom 24. Juli 1980 - BVerwG 3 C 120.79 - BVerwGE 60, 328 und vom 25. April 1989 - BVerwG 9 C 61.88 - BVerwGE 82, 41).
  • BVerwG, 31.10.1990 - 4 C 7.88

    Beteiligung eines anerkannten Naturschutzvereins

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Dies ist der Fall, wenn das Rechtsschutzziel aus Gründen, die nicht in der Einflußsphäre des Klägers oder Antragstellers liegen, nicht mehr zu erlangen ist, weil es entweder bereits außerhalb des gerichtlichen Verfahrens erreicht worden oder überhaupt nicht mehr erreichbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62; Beschluß vom 15. August 1988 - BVerwG 4 B 89.88 - NVwZ 1989, 48).
  • BFH, 18.03.1994 - III B 543/90

    Verfahrensrecht - Nichtzulassungsbeschwerde - Musterprozeß - Zustimmung des …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Richtig ist zwar, daß von einer Erledigung keine Rede sein kann, wenn sich die Bedeutung eines außerprozessualen Ereignisses darin erschöpft, daß das subjektive Motiv für die Weiterverfolgung des Rechtsschutzbegehrens entfällt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. September 1988 - BVerwG 7 B 185.87 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 79; BFH, Beschluß vom 18. März 1994 - III B 543/90 - BFHE 173, 506 [BFH 18.03.1994 - III B 543/90]).
  • BFH, 11.05.1983 - II B 25/79

    Herstellungskosten der Fertigprodukte - Nichtzulassung der Revision - …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    In der Rechtsprechung ist die Möglichkeit anerkannt, in der Rechtsmittelinstanz nicht den Rechtsstreit als solchen, sondern lediglich das Rechtsmittelverfahren für erledigt zu erklären (vgl. für das Revisionsverfahren BVerwG, Urteil vom 22. April 1994 - BVerwG 9 C 456.93 - Buchholz 310 § 161 Nr. 106; für das Beschwerdeverfahren wegen Nichtzulassung der Revision BVerwG, Beschluß vom 9. Juni 1992 - BVerwG 5 B 166.91 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 96, und BFH, Beschluß vom 11. Mai 1983 - II B 25/90 - BFHE 138, 173).
  • BVerwG, 15.08.1988 - 4 B 89.88

    Bauliche Anlage - Beseitigung - Nachbarklage - Erledigung - Bauaufsichtliche …

    Auszug aus BVerwG, 24.10.1997 - 4 NB 35.96
    Dies ist der Fall, wenn das Rechtsschutzziel aus Gründen, die nicht in der Einflußsphäre des Klägers oder Antragstellers liegen, nicht mehr zu erlangen ist, weil es entweder bereits außerhalb des gerichtlichen Verfahrens erreicht worden oder überhaupt nicht mehr erreichbar ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62; Beschluß vom 15. August 1988 - BVerwG 4 B 89.88 - NVwZ 1989, 48).
  • BVerwG, 24.07.1980 - 3 C 120.79

    Umfang der Umsatzsteuerbefreiung bei bestimmten Lieferungen von Milcherzeugnissen …

  • BVerwG, 28.03.1988 - 4 NB 7.88

    Prüfungsgegenstand der Nichtvorlagebeschwerde im Normenkontrollverfahren

  • BVerwG, 22.04.1994 - 9 C 456.93

    Berufung - Rücknahme - Einwilligung - Erledigung - Hauptsache - …

  • BVerwG, 08.12.1987 - 4 NB 3.87

    Rechtsbehelfsbelehrung zur Nichtvorlagebeschwerde; Besetzung der Richterbank beim …

  • BVerwG, 29.09.1988 - 7 B 185.87

    Rechtsstreit - Erledigung - Mündliche Verhandlung - Festhalten am Klageantrag

  • BVerwG, 28.04.1988 - 9 C 1.87

    Ausreiseaufforderung - Abschiebungsandrohung - Duldung

  • BVerwG, 09.06.1981 - 2 C 16.80

    Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst im Beamtenverhältnis auf …

  • BVerwG, 09.06.1992 - 5 B 166.91
  • BVerwG, 12.07.1990 - 4 NB 17.90

    Rechtsfolgen der Rücknahme des Normenkontrollantrags während des …

  • BVerwG, 10.08.2000 - 4 A 11.99

    Außenwohnbereich; Schallschutz; Verwirkung; Präklusion; ortsübliche …

    Ob das Entschädigungsbegehren ebenfalls dem Einwand der Verwirkung unterliegt und der Hilfsantrag aus diesem oder einem anderen Grunde auch unbegründet war, ist ebenfalls unerheblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62 ; Beschluss vom 24. Oktober 1997 - BVerwG 4 NB 35.96 - NVwZ 1998, 1064).
  • VGH Bayern, 19.01.2015 - 10 CE 13.761

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; einseitige Erledigterklärung …

    Fällt diese Prüfung positiv aus, so ist dem Feststellungsantrag stattzugeben (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.1997 - 4 NB 35/96 - juris Rn. 7 m.w.N.).

    Dies ist der Fall, wenn das Rechtsschutzziel aus Gründen, die nicht in der Einflusssphäre des Antragstellers liegen, nicht mehr zu erlangen ist, weil es bereits außerhalb des gerichtlichen Verfahrens erreicht worden ist (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.1997 - 4 NB 35/96 - juris Rn. 10).

    § 161 Abs. 2 VwGO, der eine Kostenverteilung nach Billigkeitsgesichtspunkten ermöglicht, ist nicht anwendbar (vgl. BVerwG, B.v. 24.10.1997 - a.a.O. Rn. 15).

  • BVerwG, 06.11.2013 - 4 BN 29.13

    Erledigung bei einer auf grundsätzliche Bedeutung gestützten …

    Hat das nachträgliche Ereignis der Klage die Grundlage entzogen, so ist dem Feststellungsantrag stattzugeben; anderenfalls ist die (Feststellungs-)Klage abzuweisen (stRspr; Urteile vom 14. Januar 1965 - BVerwG 1 C 68.61 - BVerwGE 20, 146 = Buchholz 310 § 161 Abs. 2 VwGO Nr. 12…, vom 27. Februar 1969 - BVerwG 8 C 37.67 und 8 C 38.67 - BVerwGE 31, 318 , vom 24. Juli 1980 - BVerwG 3 C 120.79 - BVerwGE 60, 328 , vom 22. Januar 1993 - BVerwG 8 C 40.91 - Buchholz 310 § 161 VwGO Nr. 100 = juris Rn. 11 …und vom 31. Oktober 1990 - BVerwG 4 C 7.88 - BVerwGE 87, 62 = Buchholz 406.401 § 29 BNatSchG Nr. 2 = juris Rn. 19; Beschlüsse vom 30. Oktober 1969 - BVerwG 8 B 219.67 - BVerwGE 34, 159 , vom 25. November 1981 - BVerwG 1 WB 131.80 - BVerwGE 73, 312 , vom 25. April 1989 - BVerwG 9 C 61.88 - BVerwGE 82, 41 und vom 24. Oktober 1997 - BVerwG 4 NB 35.96 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 121 = juris Rn. 7).

    Ein solches Verfahren kann sich im Falle allein geltend gemachter grundsätzlicher Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) z.B. dadurch erledigen, dass die vom Beschwerdeführer als grundsätzlich klärungsbedürftig bezeichnete(n) Frage(n) durch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne der Berufungsentscheidung geklärt wird/werden und damit der Beschwerde insgesamt, d.h. bezüglich aller geltend gemachter Grundsatzfragen, die Grundlage entzogen wird, weil auch der Übergang zur Divergenzbeschwerde (…siehe hierzu etwa Beschlüsse vom 11. Februar 1986 - BVerwG 8 B 7.85 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 240 = juris Rn. 3…, vom 9. April 1999 - BVerwG 9 B 21.99 - juris Rn. 3 …und vom 21. Februar 2000 - BVerwG 9 B 57.00 - juris Rn. 6) in dieser Konstellation ausgeschlossen ist (…ebenso: Neumann a.a.O. § 133 Rn. 96;… Pietzner/Bier, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand August 2012, § 133 Rn. 105; siehe auch Beschluss vom 24. Oktober 1997 a.a.O. juris Rn. 11 für eine Nichtvorlagebeschwerde nach § 47 Abs. 7 VwGO a.F.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht