Rechtsprechung
   BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,1941
BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98 (https://dejure.org/1998,1941)
BVerfG, Entscheidung vom 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98 (https://dejure.org/1998,1941)
BVerfG, Entscheidung vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 (https://dejure.org/1998,1941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Enquete-Kommision Sekten

Begründung einer VB

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Untersagung der Behandlung der Glaubensgemeinschaft "Universelles Leben" im Schlussbericht der vom Deutschen Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission "Sogenannte Sekten und Psychogruppen"; Anspruch auf Anhörung vor der Veröffentlichung des Abschlussberichts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfordungen an die Begründung einer Verfassungsbeschwerde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde des Vereins "Universelles Leben"

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde des Vereins "Universelles Leben"

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1998, 949
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 23.05.1989 - 7 C 2.87

    Transzendentale Meditation

    Auszug aus BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98
    Dort hat sich der Beschwerdeführer auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsbindung von Untersuchungsausschüssen und auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Anspruch auf rechtliches Gehör bei Warnungen der Bundesregierung vor sogenannten "Jugendsekten" berufen, in denen diese Frage allerdings ausdrücklich offengelassen worden war (vgl. BVerwGE 82, 76 [96]; BVerwG, NJW 1991, S. 1770 [1771]).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.06.1998 - 5 B 1181/98

    Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Grundlage von durch den Bundestag

    Auszug aus BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98
    In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Universelles - Leben - e. V., - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Christian Sailer und Dr. Gert-Joachim Hetzel, Max-Braun-Straße 2, Marktheidenfeld-Altfeld - gegen a) den Beschluß des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15. Juni 1998 - 5 B 1181/98 -, b) den Beschluß des Verwaltungsgerichts Köln vom 27. Mai 1998 - 7 L 776/98 - und Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung hat die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Papier und die Richter Grimm, Hömig gemäß § 93 b in Verbindung mit § 93 a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 18. Juni 1998 einstimmig beschlossen:.
  • BVerfG, 01.10.1987 - 2 BvR 1178/86

    Neue Heimat

    Auszug aus BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98
    Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur (Ermittlungs-) Tätigkeit von Untersuchungsausschüssen (vgl. BVerfGE 77, 1 [46]) sei auf die Arbeit einer Enquete-Kommission nicht übertragbar.
  • BVerwG, 13.03.1991 - 7 B 99.90

    Jugendsekte - Osho-Rajneesh - Art. 4 GG, Eingriffsrechtfertigung durch Art. 65

    Auszug aus BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98
    Dort hat sich der Beschwerdeführer auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Grundrechtsbindung von Untersuchungsausschüssen und auf Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts zum Anspruch auf rechtliches Gehör bei Warnungen der Bundesregierung vor sogenannten "Jugendsekten" berufen, in denen diese Frage allerdings ausdrücklich offengelassen worden war (vgl. BVerwGE 82, 76 [96]; BVerwG, NJW 1991, S. 1770 [1771]).
  • Drs-Bund, 07.07.1997 - BT-Drs 13/8170
    Auszug aus BVerfG, 18.06.1998 - 1 BvR 1114/98
    Unter dem 7. Juli 1997 hat die Enquete-Kommission einen Zwischenbericht vorgelegt (vgl. BTDrucks 13/8170), in dem auch das "Universelle Leben" erwähnt wird (vgl. S. 20, 39, 46, 61, 101 der Drucksache).
  • BVerfG, 08.06.2010 - 2 BvR 432/07

    Keine Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20

    Werden mehrere gerichtliche Entscheidungen angegriffen, muss sich der Beschwerdeführer mit dem Inhalt jeder einzelnen Entscheidung auseinandersetzen (vgl. nur BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949 f.; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. September 2000 - 2 BvR 1609/00 -, juris, Rn. 6).
  • BVerfG, 10.01.2007 - 2 BvR 2557/06

    Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde (Begründungsgebot: Auseinandersetzung mit

    Ordnungsgemäß begründet ist eine Verfassungsbeschwerde nur dann, wenn sie sich umfassend mit den angegriffenen Entscheidungen und deren konkreten Begründungen auseinandersetzt (vgl. Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949).
  • BVerfG, 27.05.2013 - 2 BvR 462/13

    Anforderungen des Art 33 Abs 2 GG an Auswahlentscheidung bei Besetzung von

    Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht hinreichend mit den angegriffenen Entscheidungen und deren konkreter Begründung auseinander (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 27. April 2000 - 2 BvR 75/94 -, NJW 2000, S. 3557).
  • BVerfG, 28.02.2008 - 1 BvR 1778/05

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Ablehnung von Viagra auf Kassenrezept

    Bei Urteilsverfassungsbeschwerden erfordert dies in der Regel eine ins Einzelne gehende, argumentative Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 27. April 2000 - 2 BvR 75/94 -, NJW 2000, S. 3557).
  • BVerfG, 27.04.2000 - 2 BvR 1990/96

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen strafrechtliche Verurteilungen aufgrund

    Es fehlt ihr an einer Auseinandersetzung mit der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofs zu der Vorlagefrage sowie der Revisionsentscheidung des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs und deren jeweiliger konkreter Begründung (vgl. BVerfG, NVwZ 1998, S. 949); die Möglichkeit einer Verletzung von Grundrechten oder grundrechtsgleichen Rechten ist ihr nicht zu entnehmen.
  • BVerfG, 09.12.2009 - 2 BvR 1957/08

    Mangels hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen den

    Bei Urteilsverfassungsbeschwerden erfordert dies in der Regel eine ins Einzelne gehende, argumentative Auseinandersetzung mit den Gründen der angefochtenen Entscheidung (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 27. April 2000 - 2 BvR 75/94 -, NJW 2000, S. 3557).
  • BVerfG, 27.04.2000 - 2 BvR 75/94

    Mangels Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Verwertung

    Darüber hinaus ist das Vorbringen in der Verfassungsbeschwerde widersprüchlich und lässt eine Auseinandersetzung mit der Revisionsentscheidung und deren konkreter Begründung vermissen (vgl. BVerfG, NVwZ 1998, S. 949).
  • BVerfG, 01.02.2007 - 2 BvR 126/04

    Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Zwangsmitgliedschaft in einer

    Der Beschwerdeführer muss sich mit den tragenden Erwägungen der angegriffenen Entscheidungen befassen und ihnen eigene Argumente entgegensetzen (vgl. Beschluss der 4. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 14. September 2001 - 2 BvR 1275/01 -, JURIS; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, JURIS).
  • BVerfG, 14.09.2001 - 2 BvR 1275/01

    NPD erneut erfolglos in Sachen Kontenkündigung

    Dies setzt voraus, dass der Beschwerdeführer sich mit den angegriffenen Entscheidungen und deren konkreter Begründung auseinander setzt (vgl. Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 27. April 2000 - 2 BvR 75/94 - juris-Dokumentation).
  • BVerfG, 14.05.1999 - 2 BvR 592/99

    Wegen Subsidiarität und unsubstantiierter Begründung unzulässige

    Werden gerichtliche Entscheidungen angegriffen, muß sich der Beschwerdeführer auch mit deren Inhalt und Grundlagen auseinandersetzen, soweit diese für seine Beschwerde erheblich sein können (vgl. Beschluß der 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juni 1998 - 1 BvR 1114/98 -, NVwZ 1998, S. 949 f.; Beschluß der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. April 1999 - 2 BvR 501/99 -).
  • BVerfG, 02.03.2009 - 2 BvR 197/09

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Auslieferung in die USA -

  • OLG Koblenz, 27.06.2005 - 12 VA 1/05

    Zwangsverwaltung: Vorauswahlverfahren für die Bestellung zum Zwangsverwalter

  • BVerfG, 02.09.2004 - 1 BvR 252/02

    Anforderungen an die Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde

  • BVerfG, 10.05.1999 - 2 BvR 658/99

    Mangels substantiierter Begründung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen

  • BVerfG, 13.04.1999 - 2 BvR 501/99

    Wegen ungenügender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen die

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht