Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  GG Art. 7 Abs. 4; BayVwVfG Art. 36
  Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip

• Wolters Kluwer

  Klageart bei Widerrufsvorbehalt - Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen - Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende - Durchlässigkeitsprinzip

• Judicialis

  GG Art. 7 Abs. 4; ; BayVwVfG Art. 36

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 7 Abs. 4; BayVwVfG Art. 36
  Schulrecht - Klageart bei Widerrufsvorbehalt; Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip.

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Ersatzschulen (Leistungsstand) - Gleichwertigkeit einer Ersatzschule in Lehrzielen und Einrichtungen; Qualifikation der Schüler zum Schuljahresende; Durchlässigkeitsprinzip; Jahrgangsmischung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• lexetius.com (Pressemitteilung)

  Jahrgangsmischung in Montessorischule zulässig

• kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

  Jahrgangsmischung in Montessorischulen

Besprechungen u.ä. (3)

• Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

  Art. 7 Abs. 4 S. 3 GG; §§ 36 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG; 42 Abs. 1 VwGO
  Verwaltungsrecht, Grundrechte, Genehmigung einer privaten Ersatzschule; Widerrufsvorbehalt: Rechtswidrigkeit und Angreifbarkeit

• privatschulverband-nrw.de , S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

  Grundsätze für die Ersatzschulgenehmigung

• institut-ifbb.de , S. 7 (Entscheidungsbesprechung)

  Grundsätze für die Ersatzschulgenehmigung (Prof. Dr. Johann Peter Vogel; R&B 2/2008, S. 7)

Papierfundstellen

• BVerwGE 112, 263
• NJW 2001, 3646 (Ls.)
• NVwZ 2001, 919
• DVBl 2001, 813
• DÖV 2001, 422

Wird zitiert von ... (107)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerfG, 14.11.1969 - 1 BvL 24/64

  Anerkannte Privatschulen

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Bei Erfüllung dieser und der weiteren in Art. 7 Abs. 4 Satz 3 und 4 und Abs. 5 GG genannten Genehmigungsvoraussetzungen besteht ein verfassungsrechtlicher Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung (vgl. BVerfGE 27, 195, 200; BVerwG, Beschluss vom 10. September 1990 - BVerwG 7 B 119.90 - Buchholz 11 Art. 7 Abs. 4 GG Nr. 34 S. 27).

  Ersatzschulen im Sinne von Art. 7 Abs. 4 Satz 2 GG sind Privatschulen, die nach dem mit ihrer Errichtung verfolgten Gesamtzweck als Ersatz für eine in dem Land vorhandene oder grundsätzlich vorgesehene öffentliche Schule dienen sollen (BVerfGE 27, 195, 201 f.; 90, 128, 139).

  cc) Auch das Bundesverfassungsgericht hat in seiner mehrfach zitierten Entscheidung vom 14. November 1969 (BVerfGE 27, 195) die Möglichkeit eines ungehinderten Wechsels von der Ersatzschule auf eine öffentliche Schule am Ende eines jeden Schuljahres nicht zu den Genehmigungsvoraussetzungen nach Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG gezählt.

  Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG verlangt bei der Genehmigung einer erst noch zu errichtenden Schule nicht den positiven Nachweis der Gleichwertigkeit, sondern lässt die Prognose genügen, dass diese voraussichtlich nicht verfehlt wird (vgl. BVerfGE 27, 195, 204; BVerwGE 90, 1, 15).

• BVerwG, 19.02.1992 - 6 C 3.91

  Schulwesen - Bekenntnisschulen Definition - Private Ersatzschule - …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Namentlich müssen die Schüler so gefordert werden, dass ihre daraufhin erlangte Qualifikation derjenigen gleichwertig ist, die Schülern einer entsprechenden öffentlichen Schule vermittelt wird (BVerwGE 90, 1, 9).

  Diese zielt darauf ab, der Persönlichkeitsentwicklung sowohl in den Ersatz- wie auch in den öffentlichen Schulen den erforderlichen Raum zu eröffnen (vgl. BVerwGE 90, 1, 7).

  Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG verlangt bei der Genehmigung einer erst noch zu errichtenden Schule nicht den positiven Nachweis der Gleichwertigkeit, sondern lässt die Prognose genügen, dass diese voraussichtlich nicht verfehlt wird (vgl. BVerfGE 27, 195, 204; BVerwGE 90, 1, 15).

• BVerfG, 09.03.1994 - 1 BvR 682/88

  Waldorfschule/Bayern

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Daraus ist zu schließen, dass es nach Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG zu genehmigende Ersatzschulen gibt, für deren Schüler ein Wechsel zur öffentlichen Schule ausscheidet (im gleichen Sinn BVerfGE 90, 107, 125).

 
• BVerfG, 08.04.1987 - 1 BvL 8/84

  Privatschulfinanzierung I

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Der dem staatlichen Einfluss damit entzogene Bereich ist dadurch gekennzeichnet, dass in der Privatschule ein eigenverantwortlich geprägter und gestalteter Unterricht erteilt wird, insbesondere soweit er die Erziehungsziele, die weltanschauliche Basis, die Lehrmethode und Lehrinhalte betrifft (BVerfGE 27, 200 f.; 75, 40, 61 f.).
• BVerwG, 10.09.1990 - 7 B 119.90

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels grundsätzlicher Bedeutung der …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Bei Erfüllung dieser und der weiteren in Art. 7 Abs. 4 Satz 3 und 4 und Abs. 5 GG genannten Genehmigungsvoraussetzungen besteht ein verfassungsrechtlicher Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung (vgl. BVerfGE 27, 195, 200; BVerwG, Beschluss vom 10. September 1990 - BVerwG 7 B 119.90 - Buchholz 11 Art. 7 Abs. 4 GG Nr. 34 S. 27).
• BVerfG, 09.03.1994 - 1 BvR 1369/90

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen eine Änderung der Privatschulförderung …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Ersatzschulen im Sinne von Art. 7 Abs. 4 Satz 2 GG sind Privatschulen, die nach dem mit ihrer Errichtung verfolgten Gesamtzweck als Ersatz für eine in dem Land vorhandene oder grundsätzlich vorgesehene öffentliche Schule dienen sollen (BVerfGE 27, 195, 201 f.; 90, 128, 139).
• BVerwG, 10.07.1980 - 3 C 136.79

  Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausbedarfsplan eines …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Zwar wird in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gegen belastende Nebenbestimmungen die Anfechtungsklage als gegeben angesehen, und zwar unabhängig davon, ob es sich bei der streitigen Nebenbestimmung um eine Befristung, eine Bedingung oder einen Widerrufsvorbehalt handelt (BVerwGE 60, 269, 274 f.).
• VGH Bayern, 08.09.1999 - 7 B 98.2621

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  BVerwG 6 C 5.00 VGH 7 B 98.2621.
• BVerfG, 06.12.1972 - 1 BvR 230/70

  Förderstufe

  Auszug aus BVerwG, 13.12.2000 - 6 C 5.00

  Daraus folgt das Recht der Eltern, ihre Kinder in eine private Ersatzschule zu schicken, die den Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG entspricht (BVerfGE 34, 165, 198).

• BAG, 19.12.2019 - 8 AZR 2/19

  Das Geschlecht der Lehrkraft als zulässige berufliche Anforderung im …

  Bezieht sich aber die Gestaltungsfreiheit der privaten Ersatzschule auf Lehrmethoden und Lehrinhalte bei anzustrebender Gleichwertigkeit des Bildungsabschlusses, muss sie auch nach eigenem pädagogischen Ermessen darüber entscheiden dürfen, auf welchem Wege und mit welchen Mitteln sie zu diesem Gesamtergebnis gelangt; eine strikte Bindung an die von der Schulverwaltung erlassenen Lehrpläne und Stundentafeln verbietet sich vor diesem Hintergrund (vgl. etwa BVerwG 29. April 2019 - 6 B 141/18 - Rn. 27 mwN; 13. Dezember 2000 - 6 C 5/00 - Rn. 21, BVerwGE 112, 263 ) .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 4 A 589/17

  Spielhallen benötigen in NRW keine Erlaubnis mehr nach § 33i GewO

  vgl. BVerwG, Urteile vom 22.11.2000 - 11 C 2.00 -, BVerwGE 112, 221 = juris, Rn. 25, vom 13.12.2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263 = juris, Rn. 13, und vom 10.7.1980 - 3 C 136.79 -, BVerwGE 60, 269 = juris, Rn. 49 ff.
• VGH Baden-Württemberg, 14.07.2010 - 9 S 2207/09

  Umfang und Berechnung der staatlichen Förderung für private Ersatzschulen - hier: …

  Maßgeblich ist aber allein, ob am Ende der Abschlussklasse eine gleichwertige Ausbildung erzielt wird, der Ausbildungs- und Leistungsstand am Ende der vorangegangenen Schuljahre dagegen ist unerheblich (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5/00 -, BVerwGE 112, 263 [267]).

  Eine Regelung, die den Betroffenen im Ergebnis die Möglichkeit nimmt, anstelle der öffentlichen Schule eine private Ersatzschule zu besuchen, ist mit Art. 7 Abs. 4 GG nicht vereinbar (vgl. BVerfG, Urteil vom 06.12.1972 - 1 BvR 230/70 u.a. -, BVerfGE 34, 165 [198]; BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5/00 -, BVerwGE 112, 263 [270]).

 
• BVerwG, 30.01.2013 - 6 C 6.12

  Privatschulfreiheit; Ersatzschulbegriff; Erziehungsziel als Lehrziel im Sinne von …

  Dass sowohl das Bundesverfassungsgericht als auch der Senat bei vorliegender Übereinstimmung in äußeren Strukturmerkmalen die Ersatzschuleigenschaft ohne weiteres bejahen, selbst wenn im Einzelfall evidente Abweichungen in pädagogisch-konzeptioneller Hinsicht erkennbar sind, geht aus der jeweiligen Spruchpraxis hervor (etwa BVerfG…, Beschluss vom 9. März 1994 a.a.O. S. 139 f.; BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - BVerwG 6 C 5.00 - BVerwGE 112, 263 = Buchholz 421 Kultur- und Schulwesen Nr. 127 S. 24).

  Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG bezweckt nicht, die inhaltliche Einheit des Schulwesens zu sichern, sondern Schüler von Ersatzschulen vor einem ungleichwertigen Schulerfolg bzw. die Allgemeinheit vor unzureichenden Bildungseinrichtungen zu schützen (vgl. Urteil vom 13. Dezember 2000 a.a.O. S. 268 bzw. 125; BVerfG…, Beschluss vom 8. Juni 2011 a.a.O. Rn. 15; stRspr).

• BVerfG, 08.06.2011 - 1 BvR 759/08

  Schulaufsichtliche Leistungsüberprüfung in der vierten Jahrgangsstufe einer als …

  bb) Diesen Grundsätzen entspricht es, wenn das Bundesverwaltungsgericht den Zweck des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG nicht darin sieht, die inhaltliche Einheit des Schulwesens zu sichern, sondern Schüler von Ersatzschulen vor einem ungleichwertigen Schulerfolg zu schützen (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

  In Bezug auf Letztere kommt es danach für die Feststellung der Gleichwertigkeit darauf an, ob die von der Ersatzschule vermittelten fachlichen Kenntnisse und die Allgemeinbildung dem nach geltendem Recht vorgeschriebenen Standard öffentlicher Schulen entsprechen (vgl. BVerwGE 90, 1 ; 112, 263 ).

  Denn wegen der durch Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG gewährleisteten und sich auf Lehrmethode und Lehrinhalte erstreckenden Gestaltungsfreiheit der Ersatzschule, die gerade nicht die jederzeitige Durchlässigkeit in das staatliche Schulsystem sicherzustellen hat, muss diese nach eigenem pädagogischen Ermessen entscheiden dürfen, auf welchem Weg und mit welchen Mitteln sie dieses Gesamtergebnis erreichen will (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

  Zwar darf wegen der aus Art. 7 Abs. 4 GG folgenden Garantie des eigenverantwortlichen Unterrichts - unbeschadet der dabei anzustrebenden Gleichwertigkeit des Bildungsergebnisses - eine strikte Bindung der Ersatzschule an die von der Schulverwaltung erlassenen Lehrpläne und Stundentafeln nicht verlangt werden (vgl. BVerwGE 112, 263 ).

• VGH Baden-Württemberg, 03.05.2018 - 9 S 653/16

  Ersatzschule ohne Religionsunterricht

  Diese Gewährleistung bedeutet die Absage an ein staatliches Schulmonopol und ist zugleich eine Wertentscheidung, die eine Benachteiligung gleichwertiger Ersatzschulen gegenüber den entsprechenden staatlichen Schulen allein wegen ihrer andersartigen Erziehungsformen und -inhalte verbietet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 14.11.1969 - 1 BvL 24/64 -, BVerfGE 27, 195; BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263;… Keller/Hesse/Krampen, in: Keller/Krampen, Das Recht der Schulen in freier Trägerschaft, S. 73;… Link, a.a.O., S. 468 mit Fußnote 124).

  Demgemäß besteht das Recht der Eltern, ihre Kinder in eine private Ersatzschule zu schicken, die den Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG entspricht (vgl. BVerfG, Urteil vom 06.12.1972 - 1 BvR 230/70 -, BVerfGE 34, 165; BVerwG, Urteil vom 13.12.2000 - 6 C 5/00 -, BVerwGE 112, 263).

  Wie dargelegt, folgt daraus das Recht der Eltern, ihre Kinder in eine private Ersatzschule zu schicken, die den Voraussetzungen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 GG entspricht (vgl. BVerfG, Urteil vom 06.12.1972 - 1 BvR 230/70, 1 BvR 95/71 -, BVerfGE 34, 165, 198; BVerwG, Urteil vom 13.12.2000, a.a.O.).

  Gerade darauf legen Eltern Wert, die sich dafür entschieden haben, dass ihre Kinder eine Privatschule anstelle einer öffentlichen Schule besuchen, weil sie sich davon für deren Persönlichkeitsentwicklung besondere Vorteile versprechen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13.12.2000, a.a.O.).

• VG Münster, 15.05.2014 - 1 L 133/14

  G8-Lerngruppe an der Friedensschule Münster weiterhin zulässig

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 1 BvR 759/08, 1 BvR 733/09 -, NVwZ 2011, 1384 = juris, Rn. 21; BVerwG, Urteile vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263 = juris, Rn. 16 bis 21, und vom 30. Januar 2013 - 6 C 6.12 -, a.a.O., Rn. 12, Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, juris, Rn. 4; Vogel, DÖV 2008, 895 (897 f.).

  vgl. auch BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 16 (jahrgangsübergreifender Unterricht), Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, a.a.O., Rn. 4 (Klassenstufen 1 bis 12 umfassende Ersatzschule).

  vgl. BVerwG, Urteile vom 30. Januar 2013 - 6 C 6.12 -, a.a.O., Rn. 27, und vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 18; Beschluss vom 21. Juli 2011 - 6 B 29.11 -, a.a.O., Rn. 4; BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 1 BvR 759/08, 1 BvR 733/09 -, a.a.O., Rn. 15.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 18, 27.

  Da eine Durchlässigkeit der Ersatzschulen für einen Wechsel an eine öffentliche Schule zwar wünschenswert, aber nicht verfassungsrechtlich geboten ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 24; OVG NRW, Beschluss vom 4. August 2004 - 19 B 2132/03 -, a.a.O., Rn. 30, ist auch nicht erkennbar, dass der Antragsteller innerhalb seiner privaten Ersatzschule die (grundsätzlich erstrebenswerte) Durchlässigkeit zwischen den "G8-Lerngruppen" und den Parallelklassen von Rechts wegen sicherstellen bzw. noch weiter verbessern muss.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, a.a.O., Rn. 24.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2023 - 19 D 269/21

  Privatschulgewährleistung; Ersatzschule; eigener Art; Lehrer; …

  BVerfG, Beschluss vom 8. Juni 2011 - 1 BvR 759/08 -, NVwZ 2011, 1384, juris, Rn. 17; BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000 - 6 C 5.00 -, BVerwGE 112, 263, juris, Rn. 18; OVG NRW, Urteile vom 27. Februar 2019 - 19 A 1782/17 -, juris, Rn. 59, und vom 7. April 1992, a. a. O., Rn. 84; VG Düsseldorf, Beschluss vom 11. Juli 2023 - 18 L 1545/23 -, juris, Rn. 13.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2000, a. a. O., Rn. 18; Schupp, in: Keller/Krampen/Surwehme, a. a. O., Kap. 7, Rn. 312.

• VG Regensburg, 24.01.2017 - RO 3 K 15.1905

  Verleihung der Eigenschaft einer staatlich anerkannten Ersatzschule

  Die Schule müsse nach eigenem pädagogischem Ermessen darüber entscheiden dürfen, auf welchem Weg und mit welchen Mitteln sie zu diesem Gesamtergebnis gelangt (BVerwG, U. v. 13.12.2000 - 6 C 5/00).

  Dieser Maßstab gelte allein für genehmigte Ersatzschulen (vgl. BVerwG, U.v. 13.12.2000 - 6 C 5/00).

  Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 13.12.2000 - 6 C 5/00 - und v. 19.2.1992 - 6 C 3/91- juris) steht den vorliegenden Erwägungen und dem Ergebnis nicht entgegen.

  Die Gleichwertigkeit der Lehrziele bedeutet, dass die Ersatzschulen die allgemeinen Bildungs- und Erziehungsziele sowie fachlichen Qualifikationen anstreben müssen, die den ihnen entsprechenden öffentlichen Schulen nach geltendem Recht vorgeschrieben sind (vgl. BVerwG, U. v. 13.12.2000 - 6 C 5/00).

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 13.12.2000 - 6 C 5/00 - juris) in Bezug auf eine Aufhebung des Widerrufsvorbehalts einer Ersatzschulgenehmigung soll Ausbildungs- und Leistungsstand der einzelnen Jahrgangsklasse am Ende des jeweiligen Schuljahres nicht zu den Lehrzielen gehören, hinsichtlich derer private Ersatzschulen nicht hinter öffentlichen Schulen zurückstehen dürfen.

• BGH, 14.08.2008 - KVR 34/07

  Kürzungen von Stromnetzentgelten durch die Regulierungsbehörden im Wesentlichen …

  a) Zu Recht ist das Beschwerdegericht von der selbständigen Anfechtbarkeit der von der Landesregulierungsbehörde getroffenen Auflage ausgegangen, weil es sich hierbei um eine Nebenbestimmung handelt, die von der Entgeltgenehmigung trennbar ist (vgl. BGHZ 91, 178, 179; BVerwGE 112, 221, 224; 112, 263, 265).
• OLG Schleswig, 24.08.2009 - 3 U 86/09

  Kündigung eines Schulvertrages durch Privatschulträger
• OVG Sachsen-Anhalt, 20.04.2016 - 2 L 64/14

  Abschaltzeiten für Windenergieanlagen
• BVerwG, 22.11.2018 - 7 C 11.17

  Bestandsschutz; Betriebsplan; Nebenbestimmung; Tagebau; Verfüllung; Verkippung; …
• OVG Sachsen, 15.03.2011 - 2 A 273/10

  Genehmigungsfähigkeit einer als Grundschule und Gymnasium betriebenen Schule als …
• VG Freiburg, 25.03.2009 - 2 K 1638/08

  Erweiterung der Ersatzschulgenehmigung einer Freien Waldorfschule um das Recht …
• VG München, 22.10.2019 - M 3 K 18.3894

  Genehmigung einer sechsstufigen Wirtschaftsschule
• BGH, 14.08.2008 - KVR 36/07

  Stadtwerke Trier
• VGH Baden-Württemberg, 20.05.2016 - 9 S 303/16

  Widerruf der Genehmigung einer privaten Grundschule
• BVerwG, 29.04.2019 - 6 B 141.18

  Berufskolleg; Feststellungsinteresse; Feststellungsklage; Genehmigung; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.09.2018 - 8 A 1884/16

  Konkurrenz sich beeinträchtigender Windenergieanlagen: Die spätere muss auf die …
• VGH Baden-Württemberg, 23.10.2012 - 9 S 2188/11

  Anforderungen an die Anerkennung einer Privatschule als Ersatzschule
• VGH Baden-Württemberg, 18.01.2019 - 9 S 2549/18

  Gleichwertigkeit der wissenschaftlichen Ausbildung von Lehrkräften
• LSG Bayern, 12.07.2018 - L 18 SO 29/18

  Erforderlichkeit von Fahrtkosten bei Maßnahmen der Eingliederungshilfe
• VG München, 30.07.2018 - M 3 K 17.3645

  Sudbury-Schule Ammersee erhält keine Genehmigung zum Schulbetrieb
• VG Freiburg, 01.12.2023 - 2 K 2273/22

  Widerruf der Genehmigung der Errichtung und des Betriebs einer Grundschule als …
• OVG Berlin-Brandenburg, 08.09.2011 - 3 B 24.09

  Jungengymnasium in Potsdam grundsätzlich genehmigungsfähig
• BGH, 03.03.2015 - EnVR 44/13

  BEW Netze GmbH - Entgeltregulierung für den Zugang zu einem …
• OVG Sachsen-Anhalt, 09.11.2016 - 2 L 112/14

  Abschaltzeiten für Windenergieanlagen - Artenschutz
• LSG Bayern, 19.07.2018 - L 18 SO 249/17

  Leistungen, Eingliederungshilfe, Bescheid, Bewilligung, Behinderung, Einkommen, …
• BVerwG, 28.11.2012 - 6 B 46.12

  Keine Genehmigung einer privaten Grundschule mit sechs Jahrgangsstufen
• OLG Düsseldorf, 22.12.2004 - Kart 1/04

  Zulässigkeit eines Rechtsmittels gegen eine kartellbehördliche Entscheidung im …
• LSG Bayern, 12.07.2018 - L 18 SO 249/17

  Übernahme von Fahrtkosten für den Schulbesuch eines Behinderten als Leistung der …
• SG Karlsruhe, 28.11.2014 - S 1 SO 515/14

  Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung - …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2010 - 19 A 2511/07

  Kollegiale Schulleitung durch mehrere Lehrkräfte unter Berücksichtigung des …
• OVG Sachsen, 31.03.2015 - 2 A 758/13

  Ersatzschule; Gleichwertigkeit; Gymnasium
• VG Augsburg, 17.04.2007 - Au 3 K 06.1072

  Freie Aktive Schule wehrt sich gegen schulaufsichtliche Beanstandung
• VGH Bayern, 19.02.2009 - 7 ZB 08.1491
• VG Stuttgart, 20.01.2016 - 12 K 4489/15

  Widerruf der Genehmigung einer privaten Grundschule als Ersatzschule
• VGH Baden-Württemberg, 24.10.2013 - 9 S 2430/12

  Anforderungen an die Zuerkennung des Status einer staatlich anerkannten …
• BVerwG, 21.07.2011 - 6 B 29.11

  Öffentliche Schule; Privatschule; Akzessorietät
• VG Berlin, 16.07.2010 - 2 K 93.09

  NPD-Bundesparteitag: Räume mussten uneingeschränkt überlassen werden
• VG Augsburg, 08.04.2008 - Au 3 K 07.1043

  Ersatzschule; schulaufsichtliche Beanstandung; Lehrziele; Zurückstehen
• BVerwG, 11.04.2018 - 6 B 77.17

  Unterrichtsgenehmigung für eine Lehrkraft an einer Waldorfschule
• VG Düsseldorf, 04.11.2009 - 18 K 551/09

  Anspruch auf Erteilung einer Erlaubnis zur gewerblichen Spielvermittlung; …
• VG Köln, 16.11.2018 - 9 K 16288/17
• VG Gera, 24.08.2017 - 5 K 84/16

  Ende der Abfalleigenschaft von Bauschutt
• BVerwG, 01.10.2015 - 6 B 15.15

  Orientierung an Einstellungsvoraussetzungen für öffentlichen Schuldienst als …
• VG Potsdam, 19.06.2009 - 12 K 1013/07

  Versagung der Genehmigung eines privaten Jungen-Gymnasiums wegen Grundsatzes der …
• OVG Sachsen-Anhalt, 17.05.2017 - 2 L 126/15

  Bergrechtliche Sicherheitsleistung
• OVG Niedersachsen, 10.03.2004 - 1 LB 60/03

  Aufhebung einer erteilten Baugenehmigung zur Errichtung einer Werbetafel; …
• VG Düsseldorf, 11.07.2023 - 18 L 1545/23

  Schließung der Ganztags-Waldorfschule Duisburg rechtmäßig
• BGH, 03.03.2015 - EnVR 62/13

  Eigenständiger Regelungsgehalt eines Widerrufsvorbehalts bei der Festlegung der …
• OLG Düsseldorf, 29.05.2013 - 3 Kart 462/11

  Änderung der Ermittlung der Eigenkapitalzinssätze während einer laufenden …
• BVerwG, 24.06.2016 - 6 B 52.15

  Übertragung der Aufgaben der Schulleitung an Ersatzschulen
• BVerwG, 12.10.2015 - 6 B 17.15

  Anstellungsfähigkeit von Lehrkräften für das entsprechende Lehramt an …
• VG Ansbach, 29.01.2013 - AN 2 K 12.02089

  Klage gegen Nebenbestimmungen eines schulaufsichtlichen Genehmigungsbescheides
• VG Augsburg, 08.02.2007 - Au 3 E 07.4

  Vorerst keine Hauptschule für ,,Aktive Schule Strassberg"
• VG Potsdam, 08.04.2011 - 12 K 1360/09

  Festsetzung einer auflösenden Bedingung zu Fragen des Schulkonzepts im Rahmen der …
• OLG Düsseldorf, 20.04.2011 - 3 Kart 15/10

  Zulässigkeit der zeitlichen Befristung der Genehmigung eines Investitionsbudgets; …
• BVerwG, 21.06.2011 - 6 B 29.11

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der …
• OVG Niedersachsen, 08.02.2011 - 10 ME 43/10

  "Verdeckte" Schulträgerschaft für eine Realschule in freier Trägerschaft durch …
• VG Köln, 16.11.2018 - 9 K 16286/17
• BVerwG, 12.10.2015 - 6 B 16.15

  Anstellungsfähigkeit von Lehrkräften für das entsprechende Lehramt an …
• BVerwG, 06.03.2000 - 6 B 91.99

  Anforderungen an die Genehmigung einer gleichwertigen Ersatzschule
• BVerwG, 12.10.2015 - 6 B 18.15

  Anerkennung einer genehmigten Ersatzschule als Berufskolleg
• VG Saarlouis, 06.09.2011 - 1 K 15/11

  Schulrecht: Fall des Widerrufs der Genehmigungen von Ersatzschulen, dessen Gründe …
• VG Cottbus, 22.08.2013 - 1 K 867/10

  Schulrecht
• OVG Thüringen, 08.06.2011 - 1 KO 704/07

  Erbringung einer Sicherheitsleistung für einen Kiessandtagebau durch eine auf 51 …
• VG Lüneburg, 16.12.2021 - 2 A 100/20

  Baugenehmigung; Schädliche Bodenveränderung; Verdacht
• VG Stuttgart, 22.04.2016 - 2 K 2042/16

  Voraussetzungen der Vollstreckung aus Duldungsverhältnissen; Rechtsfolgen der …
• OVG Saarland, 03.06.2015 - 1 A 276/14

  Zur Abruffrist von Fördermitteln im Rahmen der Krankenhausfinanzierung
• VGH Hessen, 24.01.2011 - 7 B 2472/10

  Widerruf der Genehmigung einer Ersatzschule
• VG Karlsruhe, 15.07.2008 - 11 K 922/08

  Erfüllung der Schulpflicht nur an anerkannter Ersatzschule
• VG Minden, 16.10.2019 - 3 K 2045/18
• OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2019 - 3 L 342/18

  Anerkennung einer Ersatzschule unter Auflagen; Anwendung von …
• VGH Bayern, 12.07.2017 - 7 B 17.437

  Genehmigung einer fünfstufigen Wirtschaftsschule als Ersatzschule
• VG Magdeburg, 19.08.2015 - 4 A 260/14

  Rückbausicherheit bei Erteilung einer Baugenehmigung für eine Biogasanlage
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2014 - 19 B 975/14

  Verpflichtung zur Genehmigung der Durchführung und Inbetriebnahme des …
• VG Chemnitz, 18.09.2013 - 1 K 1362/11

  Gleichwertigkeit eines Gymnasiums in freier Trägerschaft mit einer dreijährigen …
• OVG Sachsen, 28.02.2017 - 2 A 54/15

  Ersatzschule; Wartefrist für einheitliche als Grund- und Mittelschule betriebene …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2004 - 19 B 2132/03

  Streit um die Ablehnung einer vorläufigen Erlaubnis für den Betrieb einer Freien …
• VG Halle, 23.07.2015 - 5 A 6/14

  Bürgschaft auf erstes Anfordern in Hauptbetriebsplan
• VGH Bayern, 08.02.2012 - 8 ZB 11.1504

  Klage auf Erteilung einer unbefristeten Aufstiegserlaubnis für Modellflugzeuge im …
• OVG Sachsen, 24.01.2005 - 2 B 630/04

  Schule in freier Trägerschaft, Förderschule, Ersatzschule, Ersatzfunktion, …
• FG Sachsen, 23.07.2001 - 5 K 465/01

  Feststellung eines Aufgabegewinns nach Beendigung einer Betriebsaufspaltung; …
• FG Sachsen, 16.07.2001 - 5 K 465/01

  Zulässigkeit einer auf die Einhaltung einer tatsächlichen Verständigung …
• VG Augsburg, 14.03.2022 - Au 9 K 21.23

  Anfechtungsklage gegen eine Nebenbestimmung, Auflage zur Vornahme einer …
• VGH Bayern, 18.10.2011 - 22 BV 10.1820

  Verpflichtung einer Filialapotheke zur Dienstbereitschaft
• OVG Berlin-Brandenburg, 06.07.2017 - 3 N 80.14

  Anforderungen an die Prognose der Gleichwertigkeit einer Ersatzschule
• VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 43/10

  Genehmigung einer Windenergieanlage unter der aufschiebenden Bedingung der …
• VGH Bayern, 19.02.2020 - 1 C 19.287

  Erfolglose Beschwerde gegen die Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich
• VG Bremen, 15.11.2018 - 5 K 2030/17

  Befristete Betriebserlaubnis von zwei Spielhallen - Befristung; …
• VG Köln, 28.02.2018 - 21 K 4951/17

  Genehmigungspflicht eines Anbieters von Telekommunikationsdienstleistungen für …
• VGH Bayern, 10.02.2010 - 22 CS 09.3258

  Zur Verpflichtung einer Filialapotheke zur Dienstbereitschaft bei deren Übernahme …
• VG Minden, 19.02.2020 - 3 K 2583/18
• VG München, 10.05.2016 - M 3 K 14.4116

  Genehmigung einer fünfstufigen Wirtschaftsschule
• VG München, 20.05.2020 - M 31 K 19.1077

  Ausbildungsorganisation - Fliegendes Personal der Zivilluftfahrt
• FG Sachsen, 26.09.2001 - 5 K 1366/00

  Kindergeld für ein seit dem 22. Lebensjahr behindertes Kind; Ermittlung des …
• VG Gera, 19.09.2017 - 5 K 1157/15

  Aufhebung des Widerspruchsbescheides sowie bestimmter Nebenbestimmungen zur …
• VG München, 16.10.2014 - M 11 K 13.3218

  Abgrenzung zwischen Innenbereich und Außenbereich; topographische Besonderheit
• VG München, 31.07.2014 - M 11 K 13.2836

  Baugenehmigung; Bordell; Nebenbestimmungen; präventive Nutzungsuntersagung (als …
• VG Würzburg, 16.07.2012 - W 5 K 11.339

  Isolierte Aufhebung einer Befristung; Erstaufforstung; Sinngrund; …
• VG Berlin, 15.02.2018 - 8 K 60.16

  Befristung einer wohnungsbindungsrechtlichen Freistellung; Zusicherung einer …
• VG Bayreuth, 15.12.2009 - B 1 S 09.1007

  Übertragung der Dienstbereitschaft von einer (Filial-)Apotheke auf eine andere …
• VG Augsburg, 08.04.2008 - Au 3 K 08.84

  Schulaufsichtliche Beanstandung; Bestellung Schulleiter
• VG Arnsberg, 25.06.2014 - 10 K 300/14
• VG Augsburg, 08.04.2008 - Au 3 K 07.1044

  Hauptschule; Gleichwertigkeit; pädagogisches Konzept