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   BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09   

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https://dejure.org/2009,2821
BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
BVerwG, Entscheidung vom 10.11.2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
BVerwG, Entscheidung vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 (https://dejure.org/2009,2821)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4; BNatSchG § 10 Abs. 1 Nr. 9, § 34 Abs. 1 und 2; NNatG § 34c Abs. 2
    FFH-Verträglichkeitsprüfung; erhebliche Beeinträchtigung; Erhaltungsziel; günstiger Erhaltungszustand; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Critical Loads; Bagatell-Überschreitung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a, Art. 6 Abs. 3 und 4
    Bagatell-Überschreitung; Critical Loads; Erhaltungsziel; FFH-Verträglichkeitsprüfung; Schad- und Nährstoffeinträge; Stickstoffdeposition; Summierung von Vor- und Zusatzbelastung; erhebliche Beeinträchtigung; günstiger Erhaltungszustand

  • Wolters Kluwer

    Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des ...

     
  • Judicialis

    Habitatrichtlinie Art. 1 Buchst. a; ; Habitatrichtlinie Art. 6 Abs. 3; ; Habitatrichtlinie Art. 6 Abs. 4; ; BNatSchG § ... 10 Abs. 1 Nr. 9; ; BNatSchG § 34 Abs. 1; ; BNatSchG § 34 Abs. 2; ; NNatG § 34c Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beeinträchtigung eines Flora-Fauna-Habitat-Gebiets (FFH-Gebiet) in seinen für die Erhaltungsziele maßgeblichen Bestandteilen durch betriebsbedingte Schadstoffeinträge und Nährstoffeinträge eines Projekts; Erheblichkeit der Zusatzbelastung und Verfehlung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • t-online.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

Besprechungen u.ä. (2)

  • t-online.de PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)

    Maßgeblicher Critical-Load-Wert für einen Lebensraumtyp (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer; DVBl. 2010, 176)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Erhebliche Beeinträchtigung eines FFH-Gebiets (IBR 2010, 1049)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 319
  • DVBl 2010, 176
  • BauR 2010, 505
 
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Wird zitiert von ... (35)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

    Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

    Auszug aus BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09
    Ebenso ist in dem Senatsurteil vom 12. März 2008 - BVerwG 9 A 3.06 - (…Buchholz 451.91 Europ. UmweltR Nr. 30 Rn. 111 ff.) die Vorbelastung der Beurteilung projektbedingter Zusatzbelastungen durch Stickstoffdeposition zu Grunde gelegt worden.

    Critical Loads sind als naturwissenschaftlich begründete Belastungsgrenzen in diesem Sinne zu verstehen; sie sollen die Gewähr dafür bieten, dass an dem Schutzgut auch langfristig keine signifikant schädlichen Effekte auftreten (vgl. Urteil vom 12. März 2008 a.a.O. Rn. 108).

    Unabhängig davon steht, wie der Senat mit Urteil vom 12. März 2008 (a.a.O. Rn. 124) entschieden hat, auch die festgestellte Zielunverträglichkeit unter einem Bagatellvorbehalt, der seine Rechtfertigung im gemeinschaftsrechtlichen Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (Art. 5 Abs. 3 EG) findet.

  • BVerwG, 17.01.2007 - 9 A 20.05

    Straßenplanung; Planfeststellung; Westumfahrung Halle; anerkannter …

    Auszug aus BVerwG, 10.11.2009 - 9 B 28.09
    Maßstab für die Erheblichkeit von Gebietsbeeinträchtigungen sind die für das Gebiet maßgeblichen Erhaltungsziele (Urteil vom 17. Januar 2007 - BVerwG 9 A 20.05 - BVerwGE 128, 1 Rn. 41), also die Festlegungen zur Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands der in einem FFH-Gebiet vorkommenden Lebensräume und Arten nach den Anhängen I bzw. II der Habitatrichtlinie (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 BNatSchG).

    Dementsprechend hat der Senat in seinem Urteil vom 17. Januar 2007 (a.a.O. Rn. 108) den Einwand, bereits die Vorbelastung bewege sich in einem kritischen Bereich, für beachtlich gehalten und dazu ausgeführt, dass ein aufgrund der Vorbelastung aktuell ungünstiger Erhaltungszustand keine zusätzliche Beeinträchtigung rechtfertige.

  • BVerwG, 09.02.2017 - 7 A 2.15

    13 Klagen gegen Elbvertiefung

    Vorbelastungen können den Erhaltungszustand so verschlechtern, dass nur noch geringere Zusatzbelastungen toleriert werden können (BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 - Buchholz 406.400 § 34 BNatSchG 2002 Nr. 3 Rn. 3).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.12.2011 - 8 D 58/08

    Kohlekraftwerk Lünen: Klage des BUND gegen Vorbescheid und erste Teilgenehmigung …

    BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 3.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009 - 9 B 28.09 -, NVwZ 2010, 319, juris Rn. 8.

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 8 A 11.40040

    3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    Dieser Vorbehalt kann, da es sich um einen allgemeinen Gedanken handelt, sowohl bei direkten Flächenverlusten (…vgl. BVerwG, U.v. 12.3.2008 - 9 A 3/06 - BVerwGE 130, 299 Rn. 124) als auch bei mittelbaren Einwirkungen auf einen Lebensraum zum Tragen kommen (vgl. BVerwG, B.v. 10.11.2009 - 9 B 28/09 - DVBl. 2010, 176 Rn. 8).
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