Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95 |
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- denkmalrechtbayern.de
Ensemble Veränderungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 3 DSchG ND; § 10 DSchG ND; § 23 DSchG ND
Denkmalwürdigkeit; Werksiedelung; Beeinträchtigung des Denkmals; Einbau von Rolläden; Veränderung eines Ensembles - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Denkmalwürdigkeit; Werksiedelung; Beeinträchtigung des Denkmals; Einbau von Rolläden; Veränderung eines Ensembles
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 17.08.1995 - 2 A 2220/94
- OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1998, 713
Wird zitiert von ... (19) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 26.08.1994 - 1 L 311/91
Bauaufsichtsbehörde ; Bedenken; Rechtmäßigkeit; Beseitigungsanordnung; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95
Abgesehen davon, daß nach der Neufassung des § 114 VwGO die Verwaltungsbehörde nach dessen Satz 2 ihre Ermessenserwägungen auch noch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren ergänzen kann, konnte auch nach der früheren Rechtslage die Bauaufsichtsbehörde Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsanordnung, die sich aus dem Gleichheitssatz ergaben, noch im gerichtlichen Verfahren dadurch ausräumen, daß sie ein Konzept des Einschreitens vorlegt (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 26.8.1994 - 1 L 311/91 -, Nds.Rpfl. 1995, 25). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 09.04.1987 - 6 A 184/85
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95
Erst wenn die Eingriffe in die Substanz so erheblich sind, daß der Kernbestand des Denkmals angegriffen ist, entfällt das an seiner Erhaltung bestehende öffentliche Interesse (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 9.4.1987 - 6 A 184/85 -, Nds.Rpfl. 1988, 36). - BVerwG, 02.03.1983 - 1 A 12.83
Rechtsmittel
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95
Das Haus der Kläger ist Bestandteil der Gruppe von Baudenkmälern im Sinne des § 3 Abs. 3 Satz 1 NDSchG, weil es als eines, das ebenso wie die anderen 1939 bis 1942 errichteten Bauten der Siedlung Steimker Berg den gleichen Gestaltungsprinzipien folgt, - zumal als Reihenendhaus - zum Denkmalwert des Ensembles beiträgt (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 29.3.1985 - 1 A 12/83 -, BRS 44 Nr. 120). - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 05.09.1985 - 6 A 54/83
Auszug aus OVG Niedersachsen, 25.07.1997 - 1 L 6544/95
Anders als im Baugestaltungsrecht kommt es nicht auf den sogenannten gebildeten Durchschnittsmenschen an, also auf das Empfinden jedes für ästhetische Eindrücke offenen Betrachters, da die Beurteilung ein Vertrautsein mit dem zu schützenden Baudenkmal und seiner Epoche voraussetzt (OVG Lüneburg, Urt. v. 5.9.1985 - 6 OVG A 54/83 -, OVGE 39, 323 (325)).
- OVG Niedersachsen, 23.08.2012 - 12 LB 170/11
Vermittlung von Drittschutz gegenüber dem Eigentümer eines Denkmals durch § 8 S. …
Dieses Fachwissen vermittelt in Niedersachsen grundsätzlich vornehmlich das - beigeladene - Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (…vgl. etwa Nds. OVG, Urt. v. 7.2.1996 - 1 L 3301/94 -, NVwZ-RR 1996, 633; Urt. v. 25.7.1997 - 1 L 6544/97 -, NVwZ-RR 1998, 713;… Urt. v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730). - OVG Niedersachsen, 10.01.2008 - 12 LB 22/07
Prüfungsumfang für ein Außenbereichsvorhaben (Windfarm) im Zusammenhang der Klage …
Bei der Beurteilung der Frage des Vorliegens einer Beeinträchtigung ist, obgleich es sich um einen der vollen gerichtlichen Kontrolle unterliegenden unbestimmten Rechtsbegriff handelt, das Urteil eines sachverständigen Betrachters, dessen Maßstab von einem breiten Kreis von Sachverständigen getragen wird, maßgeblich, wobei das entsprechende Fachwissen in der Regel durch das hier beigeladene Landesamt für Denkmalpflege sachgerecht vermittelt wird (…vgl. Wiechert, a.a.O., § 3, Rn. 26;… § 6, Rn. 18; § 8, Rn. 12 unter Verweis auf die Rechtsprechung des erkennenden Gerichts, u.a. Urt. v. 25.7.1997 - 1 L 6544/97 -, NVwZ-RR 1998, 713, 714;… weiter: Urt. v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 -, BRS 70 Nr. 201). - OVG Niedersachsen, 28.11.2007 - 12 LC 70/07
Anspruch auf Erteilung eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids zur Frage …
Dieses Fachwissen vermittelt(e) nach der ständigen Rechtsprechung der Bausenate des erkennenden Gerichts in erster Linie früher das Institut für Denkmalpflege und nach dessen Errichtung zum 1. Januar 1998 das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (…vgl. etwa Nds. OVG, Urt. v. 7.2.1996 - 1 L 3301/94 -, BRS 58 Nr. 229 = NVwZ-RR 1996, 633; Urt. v. 25.7.1997 - 1 L 6544/97 -, NVwZ-RR 1998, 713;… Urt. v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 -, BRS 70 Nr. 201).
- VG Braunschweig, 22.02.2006 - 2 A 17/05
BaulicheVeränderung eines denkmalgeschützten Gebäudes.
Sie verweist darauf, dass die Denkmalwürdigkeit der Siedlung H. mit Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 25.07.1997 (1 L 6544/95) bestätigt worden sei.Die Werkssiedlung H. ist nach dem Urteil des Nds. OVG vom 25.07.1997 (1 L 6544/95, BRS 59 Nr. 233) als eine der ersten Siedlungen für das Konzept einer neuen Stadt mit einer für das Bauen zur Zeit des Dritten Reiches typischen Architektur, die sich von den Vorstellungen des Bauhaus abgrenzte, nach den genannten Vorschriften erhaltenswert.
Anders als im Baugestaltungsrecht kommt es nicht auf den so genannten gebildeten Durchschnittsmenschen an, also auf das Empfinden jedes für ästhetische Eindrücke offenen Betrachters, da die Beurteilung ein Vertrautsein mit dem zu schützenden Baudenkmal und seiner Epoche voraussetzt (…Nds. OVG, st. Rspr., Urt. v. 05.09.1985 - 6 OVG A 54/83 -, OVGE 39, 323, 325; Urt. v. 25.07.1997 - 1 L 6544/95 -, a.a.O.).
Hinsichtlich anderer Veränderungen bei Fenstern hat die erkennende Kammer keinen Zweifel, dass die Beklagte ein sachgerechtes System zur Schaffung ordnungsgemäßer Zustände verfolgt, indem sie gegen alle nach 1986 erfolgten denkmalwidrigen Veränderungen vorgeht und im Übrigen den vorher hergestellten Zustand einstweilen duldet (vgl. dazu schon Nds. OVG, Urt. v. 25.07.1997 - 1 L 6544/95 -, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 21.04.2010 - 12 LB 44/09
Wirksamkeit eines Flächennutzungsplanes im Falle des Offenlassens der Einstufung …
Dieses Fachwissen vermittelt in Niedersachsen vornehmlich das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (…vgl. etwa Nds. OVG, Urt. v. 7.2.1996 - 1 L 3301/94 -, NVwZ-RR 1996, 633; Urt. v . 25.7.1997 - 1 L 6544/97 -, NVwZ-RR 1998, 713;… Urt. v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 -, BauR 2006, 1730 ). - VG Stade, 23.10.2014 - 2 A 1272/10
Denkmalschutzrechtliche Bedenken eines Nachbarn gegen die Erteilung einer …
Dieses Fachwissen vermittelt(e) nach der ständigen Rechtsprechung der Bausenate des erkennenden Gerichts in erster Linie früher das Institut für Denkmalpflege und nach dessen Errichtung zum 1. Januar 1998 das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege, das als staatliche Denkmalfachbehörde bei der Ausführung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes mitwirkt und dem insbesondere die in § 21 Satz 2 NDSchG aufgeführten Aufgaben obliegen (…vgl. etwa Nds. OVG, Urt. v. 7.2.1996 - 1 L 3301/94 -, BRS 58 Nr. 229 = NVwZ-RR 1996, 633; Urt. v. 25.7.1997 - 1 L 6544/97 -, NVwZ-RR 1998, 713;… Urt. v. 3.5.2006 - 1 LB 16/05 -, BRS 70 Nr. 201).". - OVG Sachsen-Anhalt, 14.10.2004 - 2 L 454/00
Zur Denkmaleigenschaft
Entscheidend ist letztlich, dass sich eine individuelle schöpferische Leistung auf der Basis künstlerischer Inspiration am Bauwerk ablesen lässt (NdsOVG, Urt. v. 25.07.1997 - 1 L 6544/95 -, BRS 59 Nr. 233 m. w. N.). - OVG Brandenburg, 20.11.2002 - 3 A 248/99
Denkmalbereich, Veränderung eines Denkmals, Versagung einer denkmalrechtlichen …
Erst wenn die Eingriffe in die Substanz so erheblich sind, dass der Kernbestand des Ensembles angegriffen ist, entfällt das an seiner Erhaltung bestehende öffentliche Interesse (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 25. Juli 1997 - 1 L 6544/95 -, NVwZ-RR 1998, 713, 714). - OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2007 - 1 LB 5/06
Denkmaleigenschaft eines Kulturdenkmals; Erhaltungszustand; Gemeindeeigentum
Ein solcher Wert ist gegeben, wenn dem Schutzobjekt ein gesteigertes Maß an ästhetischer oder gestalterischer Qualität und schöpferischer Leistung zukommt, oder wenn es als charakteristischer Repräsentant eines bestimmten Stils erscheint und insoweit nichts "Alltägliches" darstellt (…vgl. BVerwG, Urt. v. 24.06.1960, VII C 205.59, BVerwGE 11, 32/35;… VGH Mannheim, Urt. v. 10.05.1988, 1 S 1949/87, NVwZ-RR 1989, 232; OVG Lüneburg, Urt. v. 25.07.1997, 1 L 6544/95, BRS 59 Nr. 233;… OVG Magdeburg, Urt. v. 14.10.2004, 2 L 454/00, Juris [Tz. 39 f.]) Zur "Kunst" in diesem Sinne gehört auch die Baukunst. - OVG Niedersachsen, 28.05.2002 - 1 LA 2929/01
Abwägung; Bauleitplanung; Denkmal; Denkmalschutz; Flächennutzungsplan; Friedhof; …
Insoweit gilt nichts anderes als bei der Beurteilung der Frage, ob gemäß § 6 Abs. 2 NDSchG der Denkmalwert durch Veränderungen beeinträchtigt wird (vgl. hierzu Urt. d. Sen. v. 25.7.1997 - 1 L 6544/95 -, BRS 59 Nr. 233;… Wiechert, in: Schmaltz/Wiechert, a.a.O., § 8 Rdnr. 12 und § 6 Rdnr. 18). - VG Oldenburg, 21.04.2005 - 4 A 59/03
Errichtung eines Stellplatzes als genehmigungsfreie Baumaßnahme; …
- VG Lüneburg, 03.11.2016 - 2 A 96/15
Baugenehmigung; Denkmalschutz; Drittschutz; erhebliche Beeinträchtigung; Treu und …
- VG Hannover, 28.06.2018 - 4 A 4353/17
Baudenkmal; Umgebungsschutz; Werbeanlage
- OVG Niedersachsen, 19.05.2021 - 1 LA 1/19
Denkmalschutz; Ensembleschutz; Grundriss; Gruppendenkmal
- VG Oldenburg, 11.08.2010 - 4 A 2207/07
Altstadt; Antenne; Antennenanlage; Baudenkmal; Dach; Denkmal; Denkmalschutz; …
- VG Berlin, 20.01.2021 - 13 K 120.19
Beseitigungsanordnung im Denkmalschutzrecht
- VG München, 17.11.2009 - M 1 K 09.1806
Außenrollläden; denkmalgeschützte Siedlung
- VG Halle, 13.02.2002 - 2 A 340/99
- VG Halle, 09.11.1999 - A 2 K 2464/97