Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Hochschulen - Studienplatzvergabe - Quereinsteiger

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 1989, 186

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (10)

• BVerfG, 09.04.1975 - 1 BvR 344/73

  Kapazitätsausnutzung

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Dieser Grundsatz besagt, daß für die gerichtliche Beurteilung des Zulassungsanspruchs aus Gründen der Chancengleichheit der Studienbewerber auf die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse des Bewerbungssemesters abzustellen ist (BVerwGE 42, 296 ; BVerfGE 39, 258 ).
• VGH Baden-Württemberg, 06.08.1985 - NC 9 S 1704/84

  Hochschulzulassung - Kapazitätsabbau - Teilzulassung

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  In den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils wird lediglich auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs gleichen Datums - NC 9 S 1704/84 - verwiesen, das die rechtlichen Voraussetzungen eines Anpassungsspielraums der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 54, 173) entnimmt.
• BVerwG, 22.06.1973 - VII C 7.71

  Zulassungsrichtlinien der Universität Münster zum Studium der Zahnmedizin - …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Dieser Grundsatz besagt, daß für die gerichtliche Beurteilung des Zulassungsanspruchs aus Gründen der Chancengleichheit der Studienbewerber auf die rechtlichen und tatsächlichen Verhältnisse des Bewerbungssemesters abzustellen ist (BVerwGE 42, 296 ; BVerfGE 39, 258 ).

 
• BVerwG, 01.12.1978 - 7 C 34.78

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Studienplätze werden im Kapazitätsrechtsstreit auf den ersten Zugriff hin vergeben und stehen fortan nicht mehr zur Disposition (BVerwGE 57, 148; ferner Senatsurteil vom 23. Februar 1982 - BVerwG 7 C 88.78 - DVBl. 1982, 730 = NVwZ 1983, 97 = KMK-HSchR 1983, 517 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 2).
• BVerfG, 21.10.1981 - 1 BvR 802/78

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Zulassung von Studienbewerbern

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Unabhängig von dieser letzteren Voraussetzung sind ferner in den Studiengängen der Human- und Zahnmedizin Teilstudienplätze bis zum Abschluß des vorklinischen Studiengangteils bzw. zu einem kapazitätsbeschränkenden klinischen Engpaß zu vergeben (BVerfGE 59, 172; Senatsbeschluß vom 21. Januar 1986 - BVerwG 7 B 1 - 11.82 - <DVBl. 1986, 621 = NVwZ 1986, 1014 = KMK-HSchR 1986, 725 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 27>).
• BVerwG, 23.02.1982 - 7 C 88.78

  Universitätsrecht - Vorläufige Zulassung - Ermäßigung - Lehrdeputat - …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Studienplätze werden im Kapazitätsrechtsstreit auf den ersten Zugriff hin vergeben und stehen fortan nicht mehr zur Disposition (BVerwGE 57, 148; ferner Senatsurteil vom 23. Februar 1982 - BVerwG 7 C 88.78 - DVBl. 1982, 730 = NVwZ 1983, 97 = KMK-HSchR 1983, 517 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 2).
• BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

  Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Sonstiges Bundesrecht zwingt nicht zu einer einheitlich bemessenen Lehrverpflichtung von vier Deputatstunden für alle wissenschaftlichen Mitarbeiter im Angestelltenverhältnis, die der Verwaltungsgerichtshof unter dem Gesichtspunkt der Übergangsfrist gerechtfertigt hat (vgl. Senatsurteil vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 10.86 ff. -).
• BVerwG, 17.12.1982 - 7 C 99.81

  Regellehrverpflichtung - Habilitierte wissenschaftliche Assistenten - …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Denn auch in einem praktikablen, die Kapazitätsnutzung gewährleistenden Regelungssystem können sich aus der Sicht des Kapazitätserschöpfungsgebots Lücken erweisen, die ausfüllungsbedürftig sind (vgl. Senatsurteil vom 17. Dezember 1982 - BVerwG 7 C 99, 102 und 103.81 - <DVBl. 1983, 842 = KMK-HSchR 1983, 371 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 9> "Zweitstudent").
• BVerwG, 21.01.1986 - 7 B 1.82

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  Unabhängig von dieser letzteren Voraussetzung sind ferner in den Studiengängen der Human- und Zahnmedizin Teilstudienplätze bis zum Abschluß des vorklinischen Studiengangteils bzw. zu einem kapazitätsbeschränkenden klinischen Engpaß zu vergeben (BVerfGE 59, 172; Senatsbeschluß vom 21. Januar 1986 - BVerwG 7 B 1 - 11.82 - <DVBl. 1986, 621 = NVwZ 1986, 1014 = KMK-HSchR 1986, 725 = Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 27>).
• BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

  Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über …

  Auszug aus BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 64.85

  In den Entscheidungsgründen des Berufungsurteils wird lediglich auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs gleichen Datums - NC 9 S 1704/84 - verwiesen, das die rechtlichen Voraussetzungen eines Anpassungsspielraums der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 54, 173) entnimmt.

• BVerwG, 20.04.1990 - 7 C 74.87

  Ermittlung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen

  Das in allen Bundesländern einheitlich geltende Regelungswerk der KapVO, wonach sich die Zahl der zum Studium zuzulassenen Studenten aus einer Gegenüberstellung von Lehrangebot und Lehrnachfrage ergibt, ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 64.85 -, Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 32 S. 9 sowie zuletzt Urteil vom 15. Dezember 1989 - BVerwG 7 C 15.88 -) ein geeignetes und daher verfassungsgemäßes Instrument zur Erfassung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen.
• OVG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 NB 368/14

  Kapazität; Kapazitätserschöpfungsgebot; Mitternachtszählung; Privatpatienten; …

  Die zwingende Notwendigkeit der Umrechnung solcher "horizontaler" Teilkapazitäten in "vertikale" Vollkapazitäten ergibt sich auch unter Berücksichtigung des Kapazitätserschöpfungsgebots nicht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 23.7.1987 - 7 C 64.85 -, NVwZ-RR 1989, 186).
• VGH Bayern, 11.07.2006 - 7 CE 06.10152

  Zulassung zum Hochschulstudium im Fach Humanmedizin (UR) - Einbeziehung der sog. …

  Derartige "Semesterplätze" zu vergabefähigen Studienplätzen zusammenzurechnen, ist kapazitätsrechtlich nicht geboten (s. BVerwG vom 23.7. 1987 NVwZ-RR 1989, 186; BayVGH vom 20.4. 2006 7 CE 06.10070 m.w.N.), da es nach der Systematik der Kapazitätsberechnung grundsätzlich nicht darauf ankommt, in welchem Umfang die zum Studium zugelassenen Studenten von dem Lehrangebot in den einzelnen Semestern tatsächlich Gebrauch machen (vgl. BayVGH vom 15.7. 2003 Az. 7 CE 03.10036).

 
• VGH Baden-Württemberg, 17.02.2011 - NC 9 S 1429/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Heidelberg zum …

  Die Schwundberechnung als Prognosemethode hat von typischen Geschehensabläufen auszugehen, sodass die Fälle, in denen einzelne Studierende im Lauf des Semesters ihr Studium aufgeben und die Studienplätze nicht sofort innerhalb des Semesters wieder besetzt werden, unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.07.1987 - 7 C 64/85 -, NVwZ-RR 1989, 186).
• BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 48.89

  Hochschulrecht: Vergabe von Studienplätzen

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats werden Studienplätze, die erst im gerichtlichen Verfahren außerhalb der festgesetzten Aufnahmekapazität ermittelt werden, "auf den ersten Zugriff hin" vergeben, d.h., sie stehen für weitere Zulassungen nicht mehr zur Verfügung, sobald sie durch - realisierte - einstweilige Anordnungen des Gerichts anderen Bewerbern zugewiesen sind (vgl. Urteil vom 1. Dezember 1978 - BVerwG 7 C 34.78 - BVerwGE 57, 148; Beschluß vom 9. Juli 1979 - BVerwG 7 B 145 u. 146.79 - Urteil vom 23. Februar 1982 - BVerwG 7 C 88.78 - Buchholz 421.21 Hochschulzulassungsrecht Nr. 2; Urteil vom 23. Juli 1987 - BVerwG 7 C 64.85 - Buchholz a.a.O. Nr. 32;… Beschluß vom 8. Juli 1988 - BVerwG 7 B 181.87 - Buchholz a.a.O. Nr. 39).

  Der Senat hat darum in seinem Urteil vom 23. Juli 1987 (a.a.O.) ausdrücklich festgestellt, daß auch ein in dieser Weise vergebener Studienplatz nicht ein weiteres Mal (vorläufig oder endgültig) an einen anderen Bewerber vergeben werden darf.

• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Die zwingende Notwendigkeit der Umrechnung solcher "horizontaler" Teilkapazitäten in "vertikale" Vollkapazitäten ergebe sich auch unter Berücksichtigung des Kapazitätserschöpfungsgebots nicht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 23.7.1987 - 7 C 64.85 -, NVwZ-RR 1989, 186).
• VG München, 23.06.2017 - M 3 E L 16.10045

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Die Vergabe von Studienplätzen in Erfüllung eines Vergleichs zur einvernehmlichen Beilegung bereits anhängiger Gerichtsverfahren ist eine zulässige Vergabe von Studienplätzen, die - vgl. oben - zwangsläufig zu einer Aufzehrung etwa vorhandener außerkapazitärer Studienplätze im Semester des Studienbeginns dieser vergleichsweise zugelassenen Bewerber führt; dies ist jedoch hinzunehmen; da Studienplätze im Kapazitätsrechtsstreit auf den ersten Zugriff hin vergeben werden, stehen sie fortan nicht mehr zur Disposition (BVerwG, U.v. 23.7.1987 - 7 C 64/85 - juris Rn. 8).

  Die Anerkennung der kapazitätsdeckenden Vergabe auch der im Vergleichs Weg vergebenen Studienplätze verstößt auch nicht gegen den Grundsatz des prozessualen Bestandsschutzes (vgl. BVerwG, U.v. 23.7.1987 - 7 C 64/85 - juris Rn. 16 unter Hinweis auf BVerwG, U.v. 22.6.1973 - VII C 7.71 - BVerwGE 42, 296 ff. und auf BVerfG, B.v. 9.4.1975 - 1 BvR 344/73 - BVerfGE 39, 258 ff.).

• StGH Baden-Württemberg, 17.07.2014 - 1 VB 38/14

  Erschöpfung des Rechtsweges i.R.e. Klage auf Zulassung zum Studium der …

  Auch das Bundesverwaltungsgericht hat bereits entschieden, dass ein vorläufig zum Studium Zugelassener einen festgestellten Kapazitätsrest mit der Folge ausschöpft, dass später auch im Klageverfahren kein anderer Bewerber mehr auf den vorläufig besetzten Studienplatz zugelassen werden darf (…vgl. BVerwGE 57, 148 - Juris Rn. 11 bis 13; BVerwG, Urteil vom 23.7.1987 - 7 C 64/85 -, Juris Rn. 8).
• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 324/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Die zwingende Notwendigkeit der Umrechnung solcher "horizontaler" Teilkapazitäten in "vertikale" Vollkapazitäten ergebe sich auch unter Berücksichtigung des Kapazitätserschöpfungsgebots nicht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 23.7.1987 - 7 C 64.85 -, NVwZ-RR 1989, 186).
• VG Göttingen, 07.11.2008 - 8 C 601/08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin - Wintersemester 2008/2009

  Derartige "Semesterplätze" zu vergabefähigen Studienplätzen zusammenzurechnen, ist kapazitätsrechtlich nicht geboten (vgl. BVerwG, Urteil vom 230.7.1987 - 7 C 64.85 -, NVwZ-RR 1989, 186; BayVGH…, Beschluss vom 11.07.2006 - 7 CE 06.10152 u.a. -, [...] Rn. 37), da es nach der Systematik der Kapazitätsberechnung grundsätzlich nicht darauf ankommt, in welchem Umfang die zum Studium zugelassenen Studenten/innen von dem Lehrangebot in den einzelnen Semestern tatsächlich Gebrauch machen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 15.7.2003 - 7 CE 03.10036 -).
• VG Göttingen, 04.11.2010 - 8 C 565/10

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin aus Gründen der …
• VG Göttingen, 04.11.2011 - 8 C 708/11

  Einstweiliger Rechtsschutz im Hochschulzulassungsverfahren
• VG Göttingen, 07.05.2009 - 8 C 1599/08

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen …
• VG Göttingen, 12.07.2016 - 8 A 455/15

  Hochschulzulassungsverfahren; Kapazitätserschöpfung; NC-Verfahren; …
• VG Göttingen, 01.10.2014 - 8 A 677/13

  Außerkapazitär; Beurlaubter; innerkapazitär; Vorbehalt des Möglichen; …
• VG Göttingen, 09.05.2008 - 8 C 24/08

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Zahnmedizin; Ausschöpfung von …
• VG Göttingen, 09.05.2008 - 8 C 6/08

  VG entscheidet in NC-Zulassungsverfahren
• BVerwG, 08.07.1988 - 7 B 181.87

  Zur kapazitätsdeckenden Wirkung der vorläufigen Zulassung von Mitbewerbern bei …
• VGH Bayern, 23.07.2008 - 7 CE 08.10121

  Studium der Zahnmedizin an der Universität Würzburg (WS 2007/2008); unverändert …
• VG Göttingen, 29.04.2020 - 8 C 127/20

  Innerkapazitäre Zulassung; NC-Verfahren
• OVG Berlin-Brandenburg, 02.09.2008 - 5 NC 41.08

  Keine Anwendung der Grundsätze des Hochschulzulassungsrechts bei …