Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1990

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 29.08.1990 - HPV TL 1928/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4580
VGH Hessen, 29.08.1990 - HPV TL 1928/88 (https://dejure.org/1990,4580)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29.08.1990 - HPV TL 1928/88 (https://dejure.org/1990,4580)
VGH Hessen, Entscheidung vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 (https://dejure.org/1990,4580)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Justiz Hessen (Leitsatz)

    § 64 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE, § 66 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE, § 81 Abs 2 PersVG/RiGÄndG HE
    Personalrat: Beteiligung an einer Stellenausschreibung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 41, 308 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1991, 572
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Hessen, 17.03.1994 - TL 2868/93

    Eilantrag einer Personalvertretung wegen Verletzung ihres Mitwirkungsrechts bei

    Der Senat hat darunter Pläne im besoldungs- und haushaltsrechtlichen Sinn verstanden (Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572, 30. März 1988 - HPV TL 337/84 -, 22. Oktober 1986 - HPV TL 946/84-, 12. Juni 1985 - HPV TL 422/94 -, 19. November 1984 - HPV TL 27/83 - HessVGRspr.
  • VGH Hessen, 21.11.2007 - 1 TG 1824/07

    Konkurrentenstreit - Bewerbungsverfahrensanspruch - zur Beteiligung des

    Das spricht dafür, auch die Erstellung eines Anforderungsprofils oder die Ausschreibung einer zur Verfügung stehenden Planstelle nicht als Maßnahme der Personalplanung einzustufen und ein Beteiligungsrecht des Personalrats zu verneinen (so auch im Ergebnis - allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der Personalplanung - Hess. VGH, Beschluss vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572).
  • VGH Hessen, 02.02.1995 - TL 2037/94

    Mitwirkung des Personalrates bei der Veränderung von Organisationsplänen -

    Der Senat hat darunter Pläne im besoldungs- und haushaltsrechtlichen Sinn verstanden (Hess. VGH, Beschlüsse vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572, 30. März 1988 - HPV TL 337/84 -, 22. Oktober 1986 - HPV TL 946/84 -, 12. Juni 1985 - HPV TL 422/94 -, 19. November 1984 - HPV TL 27/83 - HessVGRspr.
  • VG Wiesbaden, 28.01.2009 - 8 L 682/08

    Rechtliche Qualifizierung eines Vorab-Ausschlusses eines Bewerbers um eine

    Das spricht dafür, auch die Erstellung eines Anforderungsprofils oder die Ausschreibung einer zur Verfügung stehenden Planstelle nicht als Maßnahme der Personalplanung einzustufen und ein Beteiligungsrecht des Personalrats zu verneinen (so auch im Ergebnis - allerdings nicht unter dem Gesichtspunkt der Personalplanung - Hess. VGH, Beschluss vom 29. August 1990 - HPV TL 1928/88 - NVwZ-RR 1991, 572).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1990 - 16 A 75/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,7972
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1990 - 16 A 75/89 (https://dejure.org/1990,7972)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.01.1990 - 16 A 75/89 (https://dejure.org/1990,7972)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - 16 A 75/89 (https://dejure.org/1990,7972)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Finanzierung eines Hochschulstudiums; Verpflichtung zur Finanzierung eines Hochschulstudiums; Erlangung der Hochschulreife; Praktische Ausbildung ; Enger sachlicher Zusammenhang ; Enger zeitlicher Zusammenhang ; Beendigung der beruflichen Ausbildung ; Nächstmöglicher ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 572
  • NVwZ-RR 1991, 572
  • FamRZ 1991, 249
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 07.06.1989 - IVb ZR 51/88

    Finanzierung eines Hochschulstudiums

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 30.01.1990 - 16 A 75/89
    Zu den Voraussetzungen, unter denen Eltern zur Finanzierung eines Hochschulstudiums verpflichtet sind, wenn das Kind nach Erlangung der Hochschulreife zunächst eine praktische Ausbildung durchlaufen hat (im Anschluß an BGH, Urteil vom 07.06.1989 - IVb ZR 51/88 -, FamRZ 1989, 853 = NJW 1989, 2253).
  • OVG Niedersachsen, 04.07.1991 - 10 L 5218/91

    Ausbildungsförderung; EuGH-Vorlage; Diskriminierungsverbot; Ausländer;

    Auf dieser Grundlage hat das OVG Münster (Urt. v. 30.1. 1990 - 16 A 75/89 -, FamRZ 1991, 249) entschieden, daß zwischen einer Berufsausbildung zum Bankkaufmann und einem Fachhochschulstudium in der Fachrichtung Wirtschaft ein enger sachlicher Zusammenhang besteht.
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