Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.1991 - 10 A 2447/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,6449
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.07.1991 - 10 A 2447/88 (https://dejure.org/1991,6449)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.07.1991 - 10 A 2447/88 (https://dejure.org/1991,6449)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juli 1991 - 10 A 2447/88 (https://dejure.org/1991,6449)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,6449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schutz des Baumbestandes; Mittelbarer Schutz; Ersatzpflanzung; Ausgleichszahlung; Pflanzkostenpauschale

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 62
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - 11 A 1.08

    Gehölzschutzsatzung für Kleinmachnow und Baumschutzsatzung für

    Vom Ansatz her ähnlich, jedenfalls im Ergebnis gleich, sieht das Oberverwaltungsgericht Münster (vgl. Urteile vom 16. Juli 2001 - 10 A 2447.88 -, NuR 1992, 93, und vom 8. Oktober 1993 - 7 A 2021.92 -, NuR 1994, 253, 256; dies generell auf entsprechende Regelungen anderer Bundesländer übertragend: Günther, Baumschutzrecht, Monographie 1994, Rz. 153) die Regelung in § 45 Landschaftsgesetz Nordrhein-Westfalen, wonach die Gemeinden "durch Satzung den Schutz des Baumbestandes ... regeln", als hinreichende Ermächtigungsgrundlage für Ersatzmaßnahmen und Geldzahlungen an.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 10.02.2011 - 11 B 32.08

    Baumschutzsatzung Petershagen/Eggersdorf; Ausgleichsabgabe; gesetzliche

    Nach der zutreffenden Auffassung des OVG Münster (Urteil vom 16. Juli 2001 - 10 A 2447.88 -, NuR 1992, 93) handele es sich hierbei um mittelbare Maßnahmen des Baumschutzes, die von der allgemeinen Ermächtigung zum Erlass von Baumschutzsatzungen - wie vorliegend - gedeckt seien.
  • VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 5 K 2175/04

    Vorbehalt des Gesetzes für Baumschutzsatzungen, die Ersatzpflanzungen oder

    Die von dem Oberverwaltungsgericht Münster für das nordrhein-westfälische Landesrecht vertretene Gegenposition überzeugt die Kammer hingegen nicht (vgl. OVG Münster, NVwZ-RR 1992, 62 f. und NuR 1994, 253 ff.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.02.1997 - 7 A 3778/94

    Baumschutzsatzung; Stammumfang; Baum; Anpflanzung; Entfernung des Baumes;

    Wie das Verwaltungsgericht zu Recht unter Bezug auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, vgl. Urteil vom 16. Juli 1991 - 10 A 2447/88 -, AgrarR 1992, 267 = BRS 52 Nr. 248; Urteil vom 18. Dezember 1992 - 11 A 559/90 -, AgrarR 1994, 347; Urteil vom 8. Oktober 1993 - 7 A 2021/92 -, a.a.O., ausgeführt hat, ist die Verpflichtung zur Ersatzpflanzung oder zur Ausgleichszahlung durch § 45 LG NW gedeckt.
  • VGH Hessen, 28.05.1993 - 3 TH 710/93

    Mangelnde Bestimmtheit einer Baumschutzsatzung - hier: unklare Formulierung des

    Entgegen der Auffassung des OVG Münster (Urteil vom 16.07.1991, NVwZ-RR 1992, 62) rechtfertigt eine Ermächtigung, den Schutz des Baumbestandes zu regeln, keine Vorschriften über Ersatzpflanzungen und Ausgleichszahlungen.
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.12.1997 - 1 L 117/97

    Verbote durch eine Baumschutzsatzung als rechtswidrige Inhaltsbestimmung des

    Auch die in § 7 Abs. 2 BSS enthaltenen Regelungen über Ersatzpflanzungen und Ausgleichszahlungen sind verfassungsrechtlich und auch im übrigen nicht zu beanstanden (vgl. OVG Münster, Urt. v. 16.07.1991 - 10 A 2447/88 -, BRS 52 Nr. 248; VGH Kassel, Beschl. v. 06.12.1988 - 3 TH 4358/88 BRS 48 Nr. 114).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht