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   BVerwG, 22.04.1997 - 4 BN 1.97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,1142
BVerwG, 22.04.1997 - 4 BN 1.97 (https://dejure.org/1997,1142)
BVerwG, Entscheidung vom 22.04.1997 - 4 BN 1.97 (https://dejure.org/1997,1142)
BVerwG, Entscheidung vom 22. April 1997 - 4 BN 1.97 (https://dejure.org/1997,1142)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 3, Abs. 5 S. 1 § 9 Abs. 1 Nr. 11
    Bauplanungsrecht - Verkehrsplanung durch eine Gemeinde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1998, 217
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BVerwG, 21.03.2002 - 4 CN 14.00

    Bauleitplanung; Vorhaben- und Erschließungsplan; Abwägungsgebot; Eigentumsschutz;

    Dafür ist das Abwägungsgebot maßgeblich (vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 22. April 1997 - BVerwG 4 BN 1.97 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 91 = NVwZ-RR 1998, 217; Reidt in: Gelzer/Bracher/Reidt, Bauplanungsrecht, 6. Aufl., 2001, Rn. 37).
  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 CN 1.01

    Klagebefugnis einer Gemeinde gegen naturschutzrechtliche Verordnung; Zulässigkeit

    Beispielsweise sind die Gemeinden gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 9 Abs. 1 Nr. 11 BauGB grundsätzlich befugt, durch bauplanerische Festsetzungen oder mit anderen Mitteln im Rahmen der Selbstverwaltung eine gemeindliche "Verkehrspolitik" zu betreiben (BVerwG, Beschluss vom 22. April 1997 - BVerwG 4 BN 1.97 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 91 = NVwZ-RR 1998, 217).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung;

    § 1 Abs. 3 BauGB eröffnet den Gemeinden die Möglichkeit, im Rahmen der Selbstverwaltung das Festsetzungsinstrumentarium des § 9 BauGB für eine eigene "Verkehrspolitik" zu nutzen (vgl. BVerwG, Beschluß vom 22. April 1997 BVerwG 4 BN 1.97 Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 91).
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