Rechtsprechung
   BVerwG, 21.12.1999 - 4 BN 48.99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,736
BVerwG, 21.12.1999 - 4 BN 48.99 (https://dejure.org/1999,736)
BVerwG, Entscheidung vom 21.12.1999 - 4 BN 48.99 (https://dejure.org/1999,736)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Dezember 1999 - 4 BN 48.99 (https://dejure.org/1999,736)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,736) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    BauGB § 1 Abs. 3; BauNVO § 1 Abs. 10, §§ 8, 11 Abs. 3
    Gewerbegebiet; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; faktisches Einkaufszentrum; Bestandsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht - Gewerbegebiet; Bebauungsplan; Funktionslosigkeit; faktisches Einkaufszentrum; Bestandsschutz.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 411
  • DÖV 2000, 518
  • BauR 2000, 854
  • ZfBR 2000, 274
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (68)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 03.12.1998 - 4 CN 3.97

    Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle; Bebauungsplan; Nichtigkeit; Wirksamkeit, …

    Auszug aus BVerwG, 21.12.1999 - 4 BN 48.99
    Die Planungskonzeption, die einer Festsetzung zugrunde liegt, wird nicht schon dann sinnlos, wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (Bundesverwaltungsgericht, Beschluß vom 3. Dezember 1998 - BVerwG 4 CN 3.97 - BVerwGE 108, 71 [76] - DVBl 1999, 786, m. w. N.).
  • OVG Hamburg, 05.06.2009 - 2 Bs 26/09

    Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans; Vielzahl gleichgelagerter …

    Die tatsächlichen Verhältnisse müssen vom Planinhalt so massiv und offenkundig abweichen, dass der Bebauungsplan seine städtebauliche Gestaltungsfunktion nicht mehr erfüllen kann (vgl. für viele z.B. BVerwG, Beschl. v. 21.12.1999, NVwZ-RR 2000, 411;… OVG Hamburg, Urt. v. 14.11.2002, HmbJVBl. 2004, 62).
  • VG Frankfurt/Main, 12.11.2010 - 8 K 3407/09

    Bauvorbescheid, Befreiung, Erschließungsvertrag, Baugenehmigung

    Die Planungskonzeption, die einer Festsetzung zugrunde liegt, wird dabei nicht schon dann sinnlos, wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.12.1999 - 4 BN 48.99 -, NVwZ-RR 2000, 411; Urteil vom 03.12.1998 - 4 CN 3.97 -, BVerwGE 108, 71 = NVwZ 1999, 986).

    Demzufolge ist ein Bebauungsplan nicht bereits deshalb ganz oder teilweise wegen Funktionslosigkeit außer Kraft getreten, weil auf einer Teilfläche eine singuläre planwidrige Nutzung entstanden ist (vgl. BVerwG, Beschluss vom 21.12.1999 - 4 BN 48.99 -, NVwZ-RR 2000, 411; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13.06.2007 - 3 S 881/06 -, BauR 2007, 1845 = BRS 71 Nr. 78).

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2007 - 3 S 881/06

    Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans

    Die Planungskonzeption, die einer Festsetzung zugrunde liegt, wird dabei nicht schon dann sinnlos, wenn sie nicht mehr überall im Plangebiet umgesetzt werden kann (BVerwG, Beschluss vom 21.12.1999 - 4 BN 48.99 -, NVwZ-RR 2000, 411;… Beschluss vom 03.12.1998, a.a.O.).

    Demzufolge ist ein Bebauungsplan nicht bereits deshalb ganz oder teilweise wegen Funktionslosigkeit außer Kraft getreten, weil auf einer Teilfläche eine singuläre planwidrige Nutzung entstanden ist (BVerwG, Beschluss vom 21.12.1999, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht