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   OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98   

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https://dejure.org/2000,8374
OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98 (https://dejure.org/2000,8374)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04.05.2000 - 1 L 2995/98 (https://dejure.org/2000,8374)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. Mai 2000 - 1 L 2995/98 (https://dejure.org/2000,8374)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Anforderungen an die Bauleitplanung in Deichschutzzonen

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 Abs 2 DeichG ND; § 1 BauGB; § 5 Abs 4 BauGB; § 6 BauGB
    Baufläche; Bauleitplanung; Bauverbotszone; Befreiung; Darstellung; Deich; Deichschutz; Deichschutzzone; Flächennutzungsplan; Kennzeichnung; Planfeststellung; Widmung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB §§ 1, 5 Abs. 4, § 6; NDG § 16
    Bauleitplanung in einer Deichschutzzone)

Verfahrensgang

  • VG Stade - 2 A 1845/96
  • OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 152
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (14)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 17.10.1990 - 10 C 10230/90

    Normenkontrollantrag eines außerhalb des Planungsgebiets wohnenden Eigentümers

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Dazu gehört, dass bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials gegebenenfalls unter Beteiligung von Sachverständigen ermittelt wird, welche Maßnahmen insoweit notwendig sind (Lüers, UPR 1996, 241, 242; BVerwG, Beschl. v. 14.8.1989 - 4 NB 24.88 -, BRS 49 Nr. 22; OVG Rhl.-Pf., Urt. v. 17.10.1990 - 10 C 10230/90 -, BRS 50 Nr. 40).
  • BVerwG, 06.07.1977 - 4 B 53.77

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Antrag auf Baugenehmigung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 31 Abs. 2 BBauG liegt eine Befreiungslage nur vor, wenn es sich um einen dem Schutzgut der Norm entzogenen Sonderfall handelt, in dem die Anwendung der Norm zu einem Ergebnis führen würde, das nach der gesetzlichen Regelung nicht beabsichtigt ist und eine vernünftige Bebauung erschwert (BVerwG, Urt. v. 14.7.1972 - IV C 69.70 -, BVerwGE 40, 268; Urt. v. 20.6.1975 - IV C 5.74 -, DVBl. 1995, 895; Urt. v. 5.5.1976 - IV C 83.74 -, DVBl. 1976, 788; Beschl. v. 6.7.1977 - IV B 53.77 -, Buchholz 406.11 § 31 BBauG Nr. 15).
  • BVerwG, 25.08.1997 - 4 NB 12.97

    Bauplanungsrecht - Genehmigungsfähigkeit eines Eingriffe in Natur und Landschaft

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    An der Erforderlichkeit eines Planes mangelt es dann, wenn seiner Verwirklichung dauerhafte Hindernisse entgegen stehen (BVerwG, Beschl. v. 25.8.1997 - 4 NB 12.97 -, BSR 59 Nr. 29).
  • VGH Hessen, 22.07.1999 - 4 N 1598/93

    Normenkontrollantrag einer Behörde - Beteiligungsfähigkeit; Errichtung von

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Andererseits reicht die Möglichkeit, dass vom Gesetz eine Befreiung vorgesehen ist, allein nicht aus, wenn nicht wenigstens Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass im konkreten Fall eine Befreiung in Betracht kommen könnte (a.A. Hess. VGH, Beschl. v. 22.7.1999 - 4 N 1598/93 -, ZfBR 2000, 195).
  • BVerwG, 14.08.1989 - 4 NB 24.88

    Rein klarstellende Auflagen bei Genehmigung eines Bebauungsplans,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Dazu gehört, dass bei der Zusammenstellung des Abwägungsmaterials gegebenenfalls unter Beteiligung von Sachverständigen ermittelt wird, welche Maßnahmen insoweit notwendig sind (Lüers, UPR 1996, 241, 242; BVerwG, Beschl. v. 14.8.1989 - 4 NB 24.88 -, BRS 49 Nr. 22; OVG Rhl.-Pf., Urt. v. 17.10.1990 - 10 C 10230/90 -, BRS 50 Nr. 40).
  • BVerwG, 20.06.1975 - IV C 5.74

    Zulässigkeit eines Garagenbaus im beplanten Gebiet; Wesen der Baugrenze;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 31 Abs. 2 BBauG liegt eine Befreiungslage nur vor, wenn es sich um einen dem Schutzgut der Norm entzogenen Sonderfall handelt, in dem die Anwendung der Norm zu einem Ergebnis führen würde, das nach der gesetzlichen Regelung nicht beabsichtigt ist und eine vernünftige Bebauung erschwert (BVerwG, Urt. v. 14.7.1972 - IV C 69.70 -, BVerwGE 40, 268; Urt. v. 20.6.1975 - IV C 5.74 -, DVBl. 1995, 895; Urt. v. 5.5.1976 - IV C 83.74 -, DVBl. 1976, 788; Beschl. v. 6.7.1977 - IV B 53.77 -, Buchholz 406.11 § 31 BBauG Nr. 15).
  • BVerwG, 21.10.1999 - 4 C 1.99

    Flächennutzungsplan, Genehmigungsfähigkeit, Gemeinde, Naturschutzgebiet,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Die Genehmigungsfähigkeit des Flächennutzungsplans nach § 6 Abs. 2 BauGB setzt voraus, dass im Zeitpunkt der Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan "alle rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, um das gewollte gesamträumliche Entwicklungskonzept ohne Weiteres in den abgeleiteten verbindlichen Bebauungsplan umsetzen zu können" (BVerwG, Urt. v. 21.10.1999 - 4 C 1.99 -, ZfBR 2000, 202).
  • BVerwG, 05.05.1976 - IV C 83.74

    Fernstraßenrechtliches Anbauverbot - Beschränkung des Eigentums -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu § 31 Abs. 2 BBauG liegt eine Befreiungslage nur vor, wenn es sich um einen dem Schutzgut der Norm entzogenen Sonderfall handelt, in dem die Anwendung der Norm zu einem Ergebnis führen würde, das nach der gesetzlichen Regelung nicht beabsichtigt ist und eine vernünftige Bebauung erschwert (BVerwG, Urt. v. 14.7.1972 - IV C 69.70 -, BVerwGE 40, 268; Urt. v. 20.6.1975 - IV C 5.74 -, DVBl. 1995, 895; Urt. v. 5.5.1976 - IV C 83.74 -, DVBl. 1976, 788; Beschl. v. 6.7.1977 - IV B 53.77 -, Buchholz 406.11 § 31 BBauG Nr. 15).
  • BVerwG, 06.05.1993 - 4 C 15.91

    Überplanung eines überwiegend bebauten Gebietes

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Ein Abwägungsfehler liegt vor, wenn von Anfang an feststeht, dass mit der Verwirklichung der im Plan gewollten Darstellungen nicht gerechnet werden kann (BVerwG, Urt. v. 6.5.1993 - 4 C 15.91 -, BRS 55 Nr. 36).
  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 19.12.1979 - 6 C 13/77

    Bebauungsplan; Inhalt; Vorschriften; Regelungen des Landesrechts;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.05.2000 - 1 L 2995/98
    Letzteres wurde vom Gesetzgeber erst in die Vorschrift aufgenommen, nachdem die Rechtsprechung der §§ 5 Abs. 4 und 9 Abs. 6 BBauG/BauGB für die Darstellung von Baudenkmalen, die "nur" nachrichtlich in Denkmallisten aufgenommen waren, für unanwendbar angesehen hat (OVG Lüneburg, Urt. v. 19.12.1979 - 6 OVG C 13/77 -, DÖV 1980, 837).
  • OVG Niedersachsen, 14.01.1993 - 3 L 162/90
  • OVG Berlin, 04.02.1994 - 2 B 2.91

    Campingplatz; Außenbereich; Beseitigungsverfügung; Bauliche Verfestigung;

  • BVerwG, 14.07.1972 - IV C 69.70

    Prüfung der Möglichkeit einer späteren Befreiung nicht Gegenstand des

  • BVerwG, 18.02.1994 - 4 C 4.92

    Landersplanung/Raumordnung: Angabe der Zweckbestimmung bei der Darstellung einer

  • OVG Niedersachsen, 22.05.2008 - 1 KN 149/05

    Bestehen eines relativ breiten Raumes durch das Straßenrecht für die Ersetzung

    Ebenfalls ausreichend ist es unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit nach § 1 Abs. 3 BauGB, dass die mit einem Straßenvorhaben verbundenen deichrechtlichen Fragen - hier also diejenigen nach den §§ 15 Abs. 1 und 16 Abs. 1 Satz 2 NDG - absehbar lösbar sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 4.5.2000 - 1 L 2995/98 -, NVwZ-RR 2001, 152; Urt. v. 17.2.2005 - 1 KN 151/04 -, BauR 2005, 1749).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2018 - 1 KN 27/16

    Actio pro socio; Deich; Deichverband; Normenkontrolle; Antragsbefugnis

    Die Antragsgegnerin hat sich in diesem Zusammenhang mit der Entscheidung des Senates vom 4.5.2000 (- 1 L 2995/98 -, BRS 63 Nr. 11) beschäftigt.
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