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   VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00   

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https://dejure.org/2001,15163
VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
VG Freiburg, Entscheidung vom 20.03.2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
VG Freiburg, Entscheidung vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 (https://dejure.org/2001,15163)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigung eines Hängeliftes in einem Treppenhaus; Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit eines Treppenraumes durch Verringerung der lichten Durchgangshöhe; Härtefall im Baurecht auf Grund einer Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 14
  • BauR 2001, 1724
  • ZfBR 2002, 79 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OVG Schleswig-Holstein, 11.09.1996 - 1 L 162/95

    Nachweis der Sicherheit; Sicherheit; Technische Baubestimmungen

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Auch sind keine besonderen Umstände gegeben, deretwegen die in der technischen Baubestimmung gestellten Sicherheitsanforderungen nicht notwendig sind (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 11. September 1996 - 1 L 162/95 -).
  • BVerfG, 28.03.2000 - 1 BvR 1460/99

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Einbau eines Lifts im

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Gegenteiliges ergibt sich auch nicht aus der vom Kläger vorgelegten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2000 - 1 BvR 1460/99 -.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.07.1999 - 9 S 2767/97

    Rücknahme der Anerkennung als Facharzt für Allgemeinmedizin

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Unschädlich ist, dass in dem Widerspruchsbescheid, der mit seinem Inhalt und seiner Begründung für die Beurteilung des ursprünglichen Bescheids maßgeblich ist (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ, Urt. v. 13. Juli 1999 - 9 S 2767/97 -), eine Ermessensausübung (§ 47 Abs. 1 Satz 2) nicht erfolgt ist, denn das Ermessen der Beklagten war vorliegend auf Null reduziert.
  • VGH Baden-Württemberg, 02.11.1998 - 5 S 1760/98

    Technische Bauvorschriften der Landesbauordnung enthalten konkretisierende

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Insoweit wären bautechnische Alternativen (vgl. hierzu VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 02. November 1998 - 5 S 1760/98 -, BRS 60 Nr. 137) erforderlich, hier jedoch hat es mit der Nichterfüllung der bauordnungsrechtlichen Anforderungen sein Bewenden.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.1993 - 8 S 571/92

    Nachträgliche Brandschutzauflage

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Ist ein Bauvorhaben nicht mit dem erforderlichen (Mindest-) Brandschutz ausgestattet, ist grundsätzlich eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Bewohner eines Hauses gegeben (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13. Oktober 1993 - 8 S 571/92 -).
  • BVerwG, 30.09.1996 - 4 B 175.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Auslegung von DIN-Vorschriften als

    Auszug aus VG Freiburg, 20.03.2001 - 7 K 521/00
    Ihnen kommt damit gesetzliche Verbindlichkeit zu (vgl. Dolderer, Technische Regeln im Baurecht, VBlBW 1998, 448/451; a.A. Sauter, LBO, § 3 Rd.Nr. 36; zur rechtlichen Relevanz von DIN-Vorschriften allgemein vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. September 1996 - 4 B 175/96 -, Buchholz 445.4 § 18 b WHG Nr. 2 = BRS 58 Nr. 99).
  • BGH, 13.01.2017 - V ZR 96/16

    Barrierefreiheit in Wohnungseigentumsanlagen

    Ein Nachteil kann sich daraus ergeben, dass die erforderliche Verengung des Treppenhauses bauordnungsrechtlich nicht zulässig ist (vgl. dazu VG Freiburg, NVwZ-RR 2002, 14 f.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 26. September 2012 - 5 K 2704/12, juris; Hogenschurz in Jennißen, WEG, 5. Aufl., § 22 Rn. 36a); er kann aber zu verneinen sein, wenn die verbleibende Treppenbreite nach behördlicher Überprüfung als noch hinnehmbar angesehen wird (vgl. BayObLGZ 2003, 254, 259 f.; AG Krefeld, WuM 1999, 590 f.).
  • VG Gelsenkirchen, 26.09.2012 - 5 K 2704/12

    Treppen in Mehrfamilienhäusern dürfen nach Einbau eines Treppenlifts nicht

    vgl. VG Freiburg (Breisgau), Urteil vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 -, NVwZ-RR 2002, 14 f.
  • VG Düsseldorf, 01.10.2008 - 25 K 3193/08

    Zulässigkeit einer Genehmigung abweichend von bauaufsichtlichen Anforderungen

    Eine erhebliche Verengung einer Treppe durch einen Treppenlift erschwert in hohem Maße die Flucht der sich in dem Gebäude aufhaltenden Personen wie auch den Einsatz von Rettungskräften der Feuerwehr; vgl. auch VG Freiburg, Urteil vom 20. März 2001 - 7 K 521/00 -, BRS 64 Nr. 135 (Abweisung einer Klage gegen eine Verfügung, einen Treppenlift zu beseitigen, unter Hinweis auf Probleme im Brandfall); OVG Lüneburg, Urteil vom 24. Juni 1994 - 6 L 5528/92 -, juris Rdn. 21 zur Verneinung der Befreiungsvoraussetzungen betreffend Mindestbreite der Treppe für den Einbau eines Treppenlifts.
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