Weitere Entscheidung unten: OVG Niedersachsen, 13.08.2001

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2001 - 6 A 10982/01.OVG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,11503
OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2001 - 6 A 10982/01.OVG (https://dejure.org/2001,11503)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20.09.2001 - 6 A 10982/01.OVG (https://dejure.org/2001,11503)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 20. September 2001 - 6 A 10982/01.OVG (https://dejure.org/2001,11503)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,11503) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kompensation des Aufwandes für von Grundstückseigentümern auf im Bebauungsplan festgesetzten privaten Grünflächen durchzuführenden Ausgleichsmaßnahmen i.R.d. Kostenerstattung; Ausweisung einer "zulässigen Grundfläche" in einer gemeindlichen Satzung als Maßstab für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 334
  • DVBl 2002, 283 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 03.02.1989 - 8 C 66.87

    Berücksichtigung von Nutzungsbehinderungen durch öffentlich-rechtliche

    Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2001 - 6 A 10982/01
    Insbesondere ist zu berücksichtigen, dass die Beklagte in zutreffender Weise bei den Grundstücken der Kläger nicht die nach dem Bebauungsplan zulässige, sondern die tatsächlich verwirklichbare Grundfläche zugrunde gelegt hat (vgl. zur ähnlichen Problematik im Erschließungsbeitragsrecht BVerwGE 81, 251 [252ff]).
  • OVG Saarland, 20.08.2008 - 1 A 453/07

    Kostenerstattung für Ausgleichsmaßnahmen anläßlich eines Eingriffs in die Natur

    (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 20.9.2001 - 6 A 10982/01 -, NVwZ-RR 2002, 334).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.12.2004 - 6 A 11280/04

    Inanspruchnahme zur Entrichtung eines bauplanungsrechtlichen

    Von diesem Wert ist mit Rücksicht auf die Bestandskraft des Umlegungsplanes (§ 71 Abs. 1 BauGB) nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil vom 20. September 2001 - 6 A 10982/01 - NVwZ-RR 2002, 334) im Verfahren der Kostenerstattung nach den §§ 135 a ff. BauGB nur dann nicht auszugehen, wenn der Zuteilungswert im Umlegungsplan an besonders schwerwiegenden, seine Nichtigkeit begründenden Fehlern litte.

    Ob dieser Zweck hier erreicht worden ist, ist mit Rücksicht darauf, dass der Zuordnungsbegriff Tatbestandsmerkmal der Kostenerstattungspflicht ist, durch inzidente Kontrolle des Änderungsplanes zum Bebauungsplan "H...." vom 5. Oktober 2001 festzustellen (noch zweifelnd OVG Rh-Pf, Urteil vom 20. September 2001 - 6 A 10982/01 - NVwZ-RR 2002, 334).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,10996
OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00 (https://dejure.org/2001,10996)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13.08.2001 - 1 L 4089/00 (https://dejure.org/2001,10996)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 13. August 2001 - 1 L 4089/00 (https://dejure.org/2001,10996)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,10996) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Grenzabstandsbemessung zu Windkraftanlage; Streitwert bei teilweiser Klagerücknahme

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 13 Abs 1 S 1 GKG; § 92 VwGO; § 7 BauO ND
    Abstandfläche; Abstandsfläche; Klagerücknahme; Rotorblatt; Schmalseitenprivileg; Streitwert; untergeordneter Bauteil; Windenergieanlage; Windkraftanlage

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 334
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 19.12.1984 - Gr. Sen. 1.84

    Rücknahme begünstigender Verwaltungsakte

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Diese Jahresfrist beginnt nach der grundlegenden Entscheidung des Großen Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 1984 (- Gr. Sen. 1 und 2.84 -, BVerwGE 70, 356, 358 ff; ebenso z.B. BVerwG, Beschl. v. 3.11.1992 - 4 B 97.92 -, Juris), welcher der Senat folgt, erst in dem Zeitpunkt, in dem die Behörde Kenntnis von Tatsachen erhält, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen.

    Dementsprechend kann die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 VwVfG nicht schon mit dem Erlass des Verwaltungsaktes zu laufen beginnen, und zwar selbst dann nicht, wenn eine bewusste oder gewollte Fehlentscheidung vorliegt (BVerwGE 70, 356, 365).

  • OVG Niedersachsen, 31.08.1998 - 1 L 3914/98

    Rechtsmittelzulassung; Flächennutzungsplan; Widersprechende Darstellungen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Denn besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art bestehen erst dann, wenn die Angriffe des Rechtsmittelführers schwierige Fragen aufwerfen, welche sich im Zulassungsverfahren nicht ohne Weiteres behandeln lassen (vgl. Senatsbeschl. v. 31.8.1998 - 1 L 3914/98 -, NdsRpfl. 1999, 44).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.02.1999 - 7 B 974/98

    Sendemasten für Mobilfunk: Welche Abstandsflächen sind einzuhalten?

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    1997, 941; Urt. v. 27.6.1997 - 6 L 7640/94 - ebenso z.B. OVG Münster, Urt. v. 29.8.1987 - 7 A 629/95 -, NVwZ 1998, 978 = BRS 59 Nr. 110 = BauR 1998, 110 sowie Beschl. v. 10.2.1999 - 7 B 974/98 -, NVwZ-RR 1999, 714; vgl. auch Sächs.OVG, Beschl. v. 17.12.1997 - 1 S 746/96 -, DÖV 1998, 431, 432 = BRS 59 Nr. 118).
  • OVG Sachsen, 17.12.1997 - 1 S 746/96

    Genehmigungsfähigkeit; Mobilfunksendeanlage; Außenbereich; Schmalseitenprivileg;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    1997, 941; Urt. v. 27.6.1997 - 6 L 7640/94 - ebenso z.B. OVG Münster, Urt. v. 29.8.1987 - 7 A 629/95 -, NVwZ 1998, 978 = BRS 59 Nr. 110 = BauR 1998, 110 sowie Beschl. v. 10.2.1999 - 7 B 974/98 -, NVwZ-RR 1999, 714; vgl. auch Sächs.OVG, Beschl. v. 17.12.1997 - 1 S 746/96 -, DÖV 1998, 431, 432 = BRS 59 Nr. 118).
  • OVG Niedersachsen, 31.05.1995 - 1 M 1920/95

    Abstand; Untergeordneter Gebäudeteil; Dachgaube; Giebeldecke; Zwerchhaus

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Das ist nicht nur nach der absoluten Größe des Vorhabens, sondern auch nach der Funktion der Bauteile zu bestimmen (vgl. Senatsbeschl. v. 13.5.1995 - 1 M 1920/95 -, OVGE 45, 434 = BRS 57 Nr. 158 = NVwZ-RR 1996, 5 = NdsRpfl 1995, 257).
  • OVG Niedersachsen, 05.01.1994 - 1 L 96/90

    Schmalseitenprivileg; Gebäudebezogen; Grenzabschnitt; Fiktion ; Winkel; Bauherr

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Geklärt ist in der Rechtsprechung des OVG Lüneburg (a.a.O.; vgl. auch Beschl. v. 5.1.1994 - 1 L 96/90 -, NdsRpfl. 1994, 192; a.A. OVG Münster, Urt. v. 29.8.1997, a.a.O.), dass zugunsten des klägerischen Vorhabens das Schmalseitenprivileg (§ 7 a NBauO) anzuwenden ist.
  • OVG Niedersachsen, 28.10.1996 - 6 L 4040/94

    Schmalseitenprivileg; Windkraftanlage; Rücksichtnahme; Wohngarten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    1984, 246 zur Richtung machten; Urt. v. 28.10.1996 - 6 L 4040/94 -, Leitsatz in: MinBl.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.1997 - 7 A 629/95

    Bauordnungsrecht - Berechnung der Abstandfläche bei einer Windenergieanlage

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    1997, 941; Urt. v. 27.6.1997 - 6 L 7640/94 - ebenso z.B. OVG Münster, Urt. v. 29.8.1987 - 7 A 629/95 -, NVwZ 1998, 978 = BRS 59 Nr. 110 = BauR 1998, 110 sowie Beschl. v. 10.2.1999 - 7 B 974/98 -, NVwZ-RR 1999, 714; vgl. auch Sächs.OVG, Beschl. v. 17.12.1997 - 1 S 746/96 -, DÖV 1998, 431, 432 = BRS 59 Nr. 118).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

    Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Ernstliche Zweifel liegen nach ständiger Rechsprechung des Senats (vgl. z.B. Beschl. v. 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses und nicht auf einzelne Begründungselemente kommt es dabei an - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
  • BVerwG, 03.11.1992 - 4 B 97.92
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 13.08.2001 - 1 L 4089/00
    Diese Jahresfrist beginnt nach der grundlegenden Entscheidung des Großen Senats des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 1984 (- Gr. Sen. 1 und 2.84 -, BVerwGE 70, 356, 358 ff; ebenso z.B. BVerwG, Beschl. v. 3.11.1992 - 4 B 97.92 -, Juris), welcher der Senat folgt, erst in dem Zeitpunkt, in dem die Behörde Kenntnis von Tatsachen erhält, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes rechtfertigen.
  • VGH Bayern, 23.08.2007 - 25 B 04.506

    Abstandsfläche

    Die Nabenhöhe der Anlage beträgt 150 m, der Rotordurchmesser 70, 5 m; insgesamt hat die Anlage damit eine Höhe von 185, 25 m. Da von Anlagen dieser Dimension gebäudegleiche Wirkungen ausgehen, gelten gemäß Art. 6 Abs. 9 BayBO 1998 die Abstandsflächenvorschriften sinngemäß (BayVGH vom 12.3.1999 BayVBl. 2000, 630 m.w.N.; vgl. auch OVG MV vom 20.6.2006 NordÖR 2007, 78 und vom 30.5.2000 NVwZ 2001, 454; NdsOVG vom 13.8.2001 NVwZ-RR 2002, 334; OVG NRW vom 29.8.1997 NVwZ 1998, 978; SächsOVG vom 16.9.2003 SächsVBl 2004, 106).

    Ob für die Berechnung der maßgeblichen Wandhöhe H (Art. 6 Abs. 3 Satz 6 BayBO 1998) bei Windkraftanlagen vom Abstand der Geländeoberfläche bis zur Höhe der Achse des Rotors oder bis zum höchsten Punkt der vom Rotor bestrichenen Fläche (Gesamthöhe) auszugehen ist (so OVG MV vom 20.6.2006 a.a.O. und vom 30.5.2000 a.a.O.; NdsOVG vom 13.8.2001 a.a.O.; OVG NRW vom 29.8.1997 a.a.O.; SächsOVG vom 16.9.2003 a.a.O.; offen gelassen BayVGH vom 12.3.1999 a.a.O.) muss hier nicht entschieden werden.

    Schließlich kann auch offen bleiben, ob Windkraftanlagen grundsätzlich das 16-m-Privileg (Art. 6 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 1 BayBO 1998) in Anspruch nehmen können (dafür: NdsOVG vom 13.8.2001 a.a.O.; dagegen: OVG NRW vom 29.8.1997 a.a.O.) und auch auf welche "Wandlänge" ggf. abzustellen ist (vgl. OVG MV vom 20.6.2006 a.a.O. und vom 30.5.2000 a.a.O.; OVG NRW vom 29.8.1997 a.a.O., die durchgängig den Rotordurchmesser zugrunde legen).

  • OVG Niedersachsen, 10.02.2014 - 12 ME 227/13

    Ausübung rechtmäßigen Ermessens bei der Abweichung von Grenzabstandsregelungen

    Dem Beschluss des 1. Senats vom 13. August 2001 (- 1 L 4089/00 -, NdsVBl 2001, 322, juris Rdn. 7) ist die Bewertung zu entnehmen, dass die gebäudegleiche Wirkung, die von Windenergieanlagen ausgeht und die die Anwendung der Abstandsvorschriften rechtfertigt, auch von dem Feld ausgeht, den der Rotor bedeckt, und das Rotorfeld dementsprechend bei der Abstandsflächenberechnung einzubeziehen ist.
  • OVG Sachsen, 16.09.2003 - 1 B 226/99

    Landschaftsschutz, Landschaftsbild, Schmalseitenprivileg, Windkraftanlage

    Vor der Windkraftanlage ist gem. § 6 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 10 Abs. 5 SächsBO eine Abstandsfläche einzuhalten, weil von der Anlage Wirkungen wie von einem Gebäude ausgehen (Nieders. OVG, Beschl. v. 13.8.2001, NVwZ-RR 2002, 334; OVG NW, Urt. v. 29.8.1997, NVwZ 1998, 987;OVG NW, NVwZ 1993, 1007; SächsOVG, Beschl. v. 11.2.1997, SächsVBl. 1998, 56 zu einem Fernmeldeturm).

    Das Schmalseitenprivileg nach § 6 Abs. 6 SächsBO hilft dem Kläger nicht, selbst wenn diese Regelung grundsätzlich auf Windkraftanlagen anwendbar sein sollte (offen gelassen vom SächsOVG, Beschl. v. 17.12.1997, aaO; dagegen wegen der variablen Ausrichtung des Rotors OVG NW, Urt. v. 29.8.1997, NVwZ 1998, 978; dafür Nieders. OVG, Beschl. v. 13.8.2001, NVwZ-RR 2002, 334).

  • OVG Niedersachsen, 21.06.2010 - 12 ME 240/09

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung

    Nach der ständigen Rechtsprechung der "Bausenate" des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist § 7a NBauO auf Windkraftanlagen anwendbar (vgl. schon Beschl. v. 15.9.1982 - 6 OVG B 46/82 -, Nds.Rpfl. 1982, 255; Urt. v. 28.10.1996 - 6 L 4040/94 -, OVGE 46, 460; Beschl. v. 13. August 2001 - 1 L 4089/00 -, NdsRpfl. 2001, 431, vgl. auch Große-Suchsdorf/Lindorf/ Schmaltz/Wiechert, NBauO, Kommentar, 8. Aufl., § 12 a Rdn. 13) .
  • VG Würzburg, 30.07.2008 - W 4 S 08.1359

    Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung; Genehmigung von

    Die Rechtsprechung zur Berechnung der Abstandsflächen bei Windkraftanlagen ist uneinheitlich (vgl. z.B. BayVGH, U.v. 23.08.2007, 25 B 04.506 ; OVG MV, Ue.v.20.6.2006, NordÖR 2007, 78, v. 30.5.2000, NVwZ 2001, 454; NdsOVG, U.v. 13.8.2001, NVwZ-RR 2002, 334; OVG NW, U.v.29.8.1997, NVwZ 1998, 978; SächsOVG, U.v. 16.9.2003, …
  • VG Regensburg, 04.12.2008 - RO 7 K 08.998

    Windkraftanlage Neumarkt-Plechenhofen

    Von diesen Komponenten ist es nämlich abhängig, in welchem Maße sich Bewegung innerhalb des Blickwinkels vollzieht (vgl. zum Streitstand OVG Nordrhein-Westfalen vom 29.8.1997 Az: 7 A 629/95; OVG Mecklenburg- Vorpommern vom 30.5.2000 Az: 3 M 128/99 und vom 20.6.2006 Az: 3 L 91/00; VG Ansbach vom 9.5.2005 Az: AN 18 K 02.00318; Niedersächsisches OVG vom 13.8.2001 Az: 1 L 4089/00; VG Würzburg vom 27.4.2006 Az: W 4 S 06.332; Sächsisches OVG vom 16.9.2003 Az: 1 B 226/99; Simon/Busse, Bayer. Bauordnung, Kommentar, Art. 6 Anmerkung 194; VG Würzburg vom 27.4.2006 Az. W 4 S 06.332; VG Augsburg vom 14.2.2001 Az. Au 4 K 00.310 und Au 4 K 01.122; VG München vom 29.9.2005 Az: M 9 K 04.375).
  • VG Münster, 29.10.2019 - 2 K 3029/18
    Da die geplante Windenergieanlage - wie sich aus § 6 Abs. 10 S. 2 BauO NRW 2000 ergibt - eine Anlage mit gebäudegleicher Wirkung darstellt, vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 03. September 1999 - 10 B 1283/99 -, juris; OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. August 2001 - 1 L 4089/00 -, juris; Gädtke/Temme/Heintz/Czepuck, BauO NRW, 11. Auflage, § 6, Rn. 270, m.w.N., löst sie Abstandflächen aus.
  • VG Göttingen, 28.10.2003 - 2 B 341/03

    Ausnahme; Ausnahmefall; Ausschlusswirkung; Außenbereich; Außenbereichsvorhaben;

    Insoweit lässt sich die Rechtsprechung des OVG Lüneburg zu den abstandsrechtlichen Vorschriften der Niedersächsischen Bauordnung (OVG Lüneburg, Beschluss vom 13.08.2001 - 1 L 4098/00 -, NVwZ-RR 2002, 334, m.w.N.) auf die Bestimmung des Standortes einer solchen Anlage nicht übertragen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht