Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 16.03.2001

Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,6595
VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Mai 2001 - 8 S 2603/00 (https://dejure.org/2001,6595)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,6595) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Ausgleichsmaßnahmen für Eingriff in Natur und Landschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Ausgleichung von Grund eines Bebauungsplans erwartender Eingriffe in Natur und Landschaft aufgrund § 1a Baugesetzbuch (BauGB); Verletzung des Abwägungsgebots; Anerkennung der bloßen Pflege eines bereits vorhandenen Biotops als Ausgleichsmaßnahme; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 8
  • BauR 2001, 1958
  • BauR 2002, 430
  • ZfBR 2002, 168
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (10)

  • BVerwG, 21.02.1997 - 4 B 177.96

    Fernstraßenrecht - Bestandsaufnahme von Natur und Landschaft sowie

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Ihre Tiefe hängt dementsprechend von den naturräumlichen Gegebenheiten ab (vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997 - 4 B 177.96 - BauR 1997, 459).

    Zu weiteren Erhebungen war sie nicht verpflichtet, da das Recht nicht zu einem Ermittlungsaufwand nötigt, der keine zusätzlichen Erkenntnisse verspricht (BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997, a.a.O., sowie Urt. v. 27.10.2000 - 4 A 18.99 - UPR 2001, 144).

  • BVerwG, 27.10.2000 - 4 A 18.99

    FFH-Richtlinie; potentielles Schutzgebiet; Schutzregime; gemeinschaftsrechtliche

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Zu weiteren Erhebungen war sie nicht verpflichtet, da das Recht nicht zu einem Ermittlungsaufwand nötigt, der keine zusätzlichen Erkenntnisse verspricht (BVerwG, Beschl. v. 21.2.1997, a.a.O., sowie Urt. v. 27.10.2000 - 4 A 18.99 - UPR 2001, 144).
  • BVerwG, 10.09.1998 - 4 A 35.97

    Umweltverträglichkeitsprüfung; landschaftspflegerischen Begleitplan;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Diese Voraussetzung erfüllen sie, wenn sie in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (BVerwG, Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 19.98 - UPR 1999, 268; Urt. v. 10.9.1998 -  4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532).
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 50.72

    Flachglas - § 1 Abs. 6 BauGB, Abwägungsfehlerlehre, Abwägungsausfall,

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Die von der Gemeinde bei der Aufstellung eines Bebauungsplans gemäß § 1 Abs. 6 BauGB vorzunehmende Abwägung der öffentlichen und privaten Belange ist nach ständiger Rechtsprechung (grundlegend BVerwG, Urt. v. 5.7.1974 - 4 C 50.72 - BVerwGE 45, 309 = PBauE § 1 Abs. 6 BauGB Nr. 3) gerichtlich nur darauf überprüfbar, ob eine Abwägung überhaupt stattgefunden hat, ob in sie an Belangen eingestellt worden ist, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden musste, ob die Bedeutung der betroffenen öffentlichen und privaten Belange richtig erkannt worden ist und ob der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten öffentlichen und privaten Belange in einer Weise vorgenommen worden ist, die zu ihrer objektiven Gewichtigkeit in einem angemessenen Verhältnis steht.
  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Der daraus folgende Anspruch auf gerechte Abwägung ist ein Recht im Sinn von § 47 Abs. 2 S. 1 VwGO (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.9.1998 - 4 CN 2.98 - BVerwGE 107, 215 = PBauE § 47 Abs. 2 VwGO Nr. 55a).
  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Offensichtlich im Sinne dieser Vorschrift ist alles, was zu der "äußeren" Seite des Abwägungsvorgangs gehört, d. h. auf objektiv erfassbaren Sachumständen beruht (BVerwG, Beschl. v. 29.1.1992 - 4 NB 22.90 - NVwZ 1992, 662 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 3; Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 1).
  • BVerwG, 31.01.1997 - 4 NB 27.96

    Bauplanungsrecht - Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes und der

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Das allgemeine bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot erfährt dadurch eine spezifisch fachrechtliche Anreicherung, bleibt aber in seiner Grundstruktur unberührt (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.1997 - 4 NB 27.96 - BVerwGE 104, 68 = PBauE § 1 Abs. 6 BauGB Nr. 51).
  • OVG Niedersachsen, 14.09.2000 - 1 K 5414/98

    Abstand; Abstimmung; Bebauungsplan; Beteiligung; Nachbargemeinde;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne dürfen aber nicht nur zeitlich befristet gesichert werden (OVG Lüneburg, Urt. v. 14.9.2000 - 1 K 5414/98 - ZfBR 2001, 134 = PBauE § 4 BauGB Nr. 3).
  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 A 18.98

    Planfeststellung; naturschutzrechtliche Ersatzmaßnahmen; Eignung;

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Diese Voraussetzung erfüllen sie, wenn sie in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (BVerwG, Urt. v. 28.1.1999 - 4 A 19.98 - UPR 1999, 268; Urt. v. 10.9.1998 -  4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532).
  • BVerwG, 29.01.1992 - 4 NB 22.90

    Verwaltungsprozeßrecht: Rechtsschutzinteresse für einen Normenkontrollantrag auf

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 17.05.2001 - 8 S 2603/00
    Offensichtlich im Sinne dieser Vorschrift ist alles, was zu der "äußeren" Seite des Abwägungsvorgangs gehört, d. h. auf objektiv erfassbaren Sachumständen beruht (BVerwG, Beschl. v. 29.1.1992 - 4 NB 22.90 - NVwZ 1992, 662 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 3; Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 - BVerwGE 64, 33 = PBauE § 214 Abs. 3 BauGB Nr. 1).
  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer

    Selbst wenn man - so der Kläger - die bloße Pflege und Erhaltung einer vorhandenen Fläche im Regelfall nicht als Ausgleichsmaßnahme anerkennen wollte (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -, juris; Niedersächsisches OVG, Urteil vom 05.04.2001 - 1 K 2758/00 -, juris), muss dies jedenfalls dann anders beurteilt werden, wenn die Fläche ihre Qualität als Habitat für die betroffenen Arten - wie hier - ohne entsprechende Pflege- und Erhaltungsmaßnahmen binnen kurzer Zeit im Wege der natürlichen Sukzession verlieren würde.
  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2022 - 3 S 1813/19

    Zu den Anforderungen an die öffentliche Auslegung eines Bebauungsplans; Beachtung

    Der 8. Senat des beschließenden Gerichtshofs hat zwar in einem Urteil im Jahr 2001 ausgeführt, Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne dürften nicht nur zeitlich befristet gesichert werden (Urt. v. 17.5.2001 - 8 S 2603/00 - juris Rn. 28).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 08.05.2013 - 8 C 10635/12

    Bebauungsplan für neues Wohngebiet in der Stadt Dahn unwirksam

    Denn durch § 1a Abs. 3 BauGB wird keine unbedingte Verpflichtung begründet, die aufgrund eines Bebauungsplans zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft vollständig auszugleichen (vgl. dazu etwa VGH BW, Urteil vom 17. Mai 2001 - 8 S 2603/00 -, ZfBR 2002, 168 und juris, Rn. 23 ff.).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.04.2004 - 8 S 1374/03

    Befangenheit bei Beschlussfassung über Bebauungsplan; Zulässigkeit der Planung

    In der mündlichen Verhandlung hat sich aber ergeben, dass es sich dabei um eine missverständliche Formulierung handelt, die wohl auf einer Fehlinterpretation des Urteils des Senats vom 17.5.2001 (- 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8 = PBauE § 1a BauGB Nr. 12) beruht.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.2001 - 5 S 2869/99

    Normenkontrolle: Bebauungsplan - Straßenplanung - Trassenvariante -

    Sollen dauerhafte Eingriffe in Natur und Landschaft durch Maßnahmen "auf von der Gemeinde bereitgestellten Flächen" i. S. des § 1a Abs. 3 Satz 3 BauGB ausgeglichen werden, muss die Gemeinde beim Satzungsbeschluss Eigentümerin der betreffenden Flächen sein oder es muss in sonstiger Weise zumindest ein zeitlich unbefristetes Verfügungsrecht der Gemeinde über diese Flächen gesichert sein (wie VGH Bad.-Württ., NK-Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -).

    Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (vgl. § 200a BauGB) kommen zudem nur auf aufwertungsbedürftigen und -fähigen Flächen in Betracht, also solchen, die in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. BVerwG, Urt. v. 10.09.1998 - 4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532; VGH Bad.-Württ., NK-Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -).

  • VGH Hessen, 25.06.2009 - 4 C 1347/08

    Reichweite eines Befreiungsbescheides bei Verstoß gegen artenschutzrechtliche

    Wenn Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bebauungspläne nicht lediglich zeitlich befristet gesichert werden dürfen (so auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8), kann für artenschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen nichts anderes gelten.
  • VGH Baden-Württemberg, 01.07.2020 - 8 S 2280/18

    Festsetzung von Ausgleichsmaßnahmen in einem anderen ("Ausgleichs"-)

    Ein Ausgleich kann nur erreicht werden, wenn die hierfür in Anspruch genommenen Flächen der ökologischen Aufwertung bedürfen und fähig sind, also in einen Zustand versetzt werden können, der sich im Vergleich mit dem früheren als ökologisch höherwertig einstufen lässt (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.09.1998 - 4 A 35.97 - NVwZ 1999, 532; Senatsurteil vom 17.05.2001 - 8 S 2603/00 -, NVwZ-RR 2002, 8; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 22.10.2014 - 3 S 1505/13 -, VBlBW 2015, 237 = juris Rn. 53; Urteil vom 14.09.2001 - 5 S 2869/99 -, BauR 2002, 738).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 18.09.2002 - 8 C 11279/01

    Bestimmtheit der Zweckbestimmung eines Bebauungsplans

    (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1997, UPR 1997, 403; OVG RhPf, Urteil vom 14. Januar 2000, BauR 2000, 1011 [1013], VGH BW, Urteil vom 17. Mai 2001, ZfBR 2002, 168).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.2004 - 5 S 382/03

    Hochregallager im Gewerbegebiet; Sonderinteresse eines Ratsmitglieds - Interessen

    Daran ändert die Klarstellung in dieser Vorschrift nichts, dass Ausgleichsmaßnahmen auch an anderer Stelle als am Ort des Eingriffs festgesetzt werden können (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.05.2001 - 8 S 2603/00 - NVwZ-RR 2002, 8 = PBauE § 1 BauGB Nr. 12 zu einem Fall, bei dem die Gemeinde von einer Pflicht zum vollständigen Ausgleich/Ersatz ausgegangen und hinter diesem selbst aufgestellten Erfordernis tatsächlich zurückgeblieben war; vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15.12.2003 - 3 S 2827/02 - ).
  • VGH Baden-Württemberg, 02.03.2006 - 3 S 2468/04

    Wohl der Allgemeinheit, Erhöhter Wohnstättenbedarf, Enteignung,

    Zwar hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Urteil vom 17.5.2001 - 8 S 2603/00 -, NVwZ-RR 2002, 8) entschieden, durch § 1a Abs. 3 BauGB werde keine unbedingte Verpflichtung begründet, die auf Grund eines Bebauungsplans zu erwartenden Eingriffe in Natur und Landschaft vollständig auszugleichen.
  • OVG Saarland, 10.03.2003 - 1 N 3/03

    Bebauungsplan; Ausfertigungsmangel; Dienstsiegel; Naturschutzgebiet;

  • OVG Sachsen, 23.03.2021 - 1 B 406/20

    Bebauungsplan; einstweilige Anordnung; Antragsbefugnis; Verwirkung;

  • VGH Baden-Württemberg, 21.01.2002 - 8 S 1388/01

    Darstellung von Ausgleichsmaßnahmen; Dorfgebiet; Lastengleichheit

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2005 - 2 K 328/00

    Planung von Universitätsgelände neben Wohngebiet zulässig

  • VG Hannover, 20.09.2012 - 12 A 5497/10

    Unzulässigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Erweiterung

  • OVG Sachsen, 30.09.2004 - 1 D 37/01
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3799
BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01 (https://dejure.org/2001,3799)
BVerwG, Entscheidung vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 (https://dejure.org/2001,3799)
BVerwG, Entscheidung vom 16. März 2001 - 4 BN 15.01 (https://dejure.org/2001,3799)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,3799) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Erlass eines Bebauungsplans zur Klärung von Konflikten zwischen bebauter Ortslage und Tagebau - Grenzen der Bauplanungshoheit der Gemeinde - Zulässigkeit von Bauvorhaben nach §§ 29 - 37 Baugesetzbuch (BauGB) bei Festsetzung eines Bebauungsplans - Voraussetzungen für eine ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einschränkender Festsetzungen im Bebauungsplan trotz Bestehens einer bergrechtlichen [Abbau-] Genehmigung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 8
  • NVwZ-RR 2202, 8
  • BauR 2001, 1232
  • BauR 2001, 1696
  • ZfBR 2001, 347
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 28.01.1999 - 4 CN 5.98

    Bebauungsplan; Straßenplanung; Planungskompetenz; Abschnittsbildung;

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Ebenso wenig liegt danach ein Fall einer Planung vor, die nach § 1 Abs. 3 BauGB nicht gerechtfertigt wäre, weil die bauplanerischen Festsetzungen in tatsächlicher Hinsicht, hier im Hinblick auf den zugelassenen Bergbaubetrieb, keine Aussicht auf Verwirklichung bieten (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248 und vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246).
  • BVerwG, 12.08.1999 - 4 CN 4.98

    Bebauungsplan; Sportplatzerweiterung; Sportanlage; Sportlärm;

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Ebenso wenig liegt danach ein Fall einer Planung vor, die nach § 1 Abs. 3 BauGB nicht gerechtfertigt wäre, weil die bauplanerischen Festsetzungen in tatsächlicher Hinsicht, hier im Hinblick auf den zugelassenen Bergbaubetrieb, keine Aussicht auf Verwirklichung bieten (vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Januar 1999 - BVerwG 4 CN 5.98 - BVerwGE 108, 248 und vom 12. August 1999 - BVerwG 4 CN 4.98 - BVerwGE 109, 246).
  • BVerwG, 02.11.1995 - 4 C 14.94

    Erkundungsbergwerk Salzstock Gorleben; Verlängerung des Rahmenbetriebsplans;

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Rechtliche Grundlage für den Tonbergbau ist ein 1996 zugelassener Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG (zur rechtlichen Bedeutung eines sog. einfachen oder fakultativen Rahmenbetriebsplans vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1991 - BVerwG 7 C 25.90 - BVerwGE 89, 246 ; Urteil vom 2. November 1995 - BVerwG 4 C 14.94 - BVerwGE 100, 1 ) sowie ein 1995 zugelassener und 1999 bis zum 31. Oktober 2002 verlängerter Hauptbetriebsplan.
  • BVerwG, 13.12.1991 - 7 C 25.90

    Rahmenbetriebsplan - Gesichtspunkte - Steuerungsfunktion

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Rechtliche Grundlage für den Tonbergbau ist ein 1996 zugelassener Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2 Nr. 1 BBergG (zur rechtlichen Bedeutung eines sog. einfachen oder fakultativen Rahmenbetriebsplans vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1991 - BVerwG 7 C 25.90 - BVerwGE 89, 246 ; Urteil vom 2. November 1995 - BVerwG 4 C 14.94 - BVerwGE 100, 1 ) sowie ein 1995 zugelassener und 1999 bis zum 31. Oktober 2002 verlängerter Hauptbetriebsplan.
  • BVerwG, 27.01.1999 - 4 B 129.98

    Bebauungsplan; Ausfertigung; Bekanntmachung; Inkrafttreten; Festsetzung einer

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Erforderlich in diesem Sinne wären Festsetzungen eines Bebauungsplans allerdings dann nicht, wenn es deren alleiniger Zweck wäre, das Bergbauvorhaben - ganz oder teilweise - zu verhindern, und städtebauliche Gründe nur vorgeschoben wären (vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. Januar 1999 - BVerwG 4 B 129.98 - NVwZ 1999, 878; Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 94, m.w.N.).
  • BVerwG, 04.07.1986 - 4 C 31.84

    Zur Abgrenzung der Anwendungsbereiche des Bergrechts, des Baurechts und des

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Vielmehr hat die Zulassungsentscheidung nur die Vereinbarkeit des Bergbauvorhabens mit den spezifisch bergrechtlichen Zulassungsvoraussetzungen (§§ 55, 48 Abs. 2 BBergG) zum Gegenstand (vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 1986 - BVerwG 4 C 31.84 - BVerwGE 74, 315).
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

    Auszug aus BVerwG, 16.03.2001 - 4 BN 15.01
    Der daraus vom Oberverwaltungsgericht gezogene Schluss, dass die Abwägung - auch unter Berücksichtigung der sog. Rohstoffsicherungsklausel des § 48 Abs. 1 Satz 2 BBergG - nach Vorgang und Ergebnis rechtsfehlerfrei sei, entspricht den Anforderungen, die der erkennende Senat in ständiger Rechtsprechung (grundlegend Urteil vom 12. Dezember 1969 - BVerwG 4 C 105.66 - BVerwGE 34, 301) an das bauplanungsrechtliche Abwägungsgebot stellt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.10.2005 - 11 A 1751/04

    Berufung der Stadt Voerde gegen die Steinkohlegewinnung im Bergwerk Walsum

    Der Senat lässt offen, ob § 38 Satz 1 BauGB, wonach die Bestimmungen der §§ 29 bis 37 BauGB auf bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren nicht anzuwenden sind, auch für bergrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse gelten, so allerdings die einhellige Kommentarliteratur, vgl. nur Roeser, in: Berliner Kommentar zum BauGB, 2. Aufl. 1999, § 38 Rdnr. 27; Runkel, in: Ernst/Zinkhahn/Bielenberg, BauGB, Kommentar, § 38 Rdrn.159 ff.; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 16. März 2001 - 4 BN 15.01 -, ZfBR 2001, 347 ff., obwohl es sich hierbei um ein atypisches und gerade nicht durch eine planerische Abwägungsentscheidung geprägtes Verfahren handelt, kritisch deshalb OVG Saarland, Urteil vom 27. März 2001 - 2 N 9/99 -, ZfB 143 (2002), 171 (175), und ob sich hieraus Einschränkungen der Gemeinde im Gebrauch ihrer Planungshoheit ergeben.
  • VG Saarlouis, 11.07.2007 - 5 K 15/06

    Anfechtungsklage einer Gemeinde gegen die Zulassung eines Nachtrags zum

    (Boldt/Weller, BBergG, § 2 Rdnr. 16; Zydek, BBergG - Materialien, S. 54) Der Beschluss des BVerwGs vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 - sei in diesem Zusammenhang unergiebig.

    (Beschluss vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 -, NVwZ-RR 2202, 8 ff.).

    Abweichendes ergibt sich auch nicht aus der von der Klägerin zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.03.2001, (Beschluss vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 -, NVwZ-RR 2002, 8 = BRS 64 Nr. 2) die den Normenkontrollantrag eines Bergbauunternehmers gegen einen Bebauungsplan zum Gegenstand hatte und sich zu dem Einvernehmenserfordernis des § 36 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 2 BauGB nicht verhält.

  • BVerwG, 04.01.2007 - 4 B 74.06

    Bebauungspläne als Inhalts- und Schrankenbestimmung der Eigentumsgarantie;

    Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB liegt insbesondere dann vor, wenn eine planerische Festsetzung nicht den städtebaulichen Absichten der Gemeinde entspricht, sondern nur vorgeschoben wird, um eine unerwünschte bauliche Nutzung an Ort und Stelle zu verhindern (Beschlüsse vom 18. Dezember 1990 BVerwG 4 NB 8.90 NVwZ 1991, 875 und vom 16. März 2001 BVerwG 4 BN 15.01 NVwZ-RR 2002, 8).
  • BVerwG, 28.09.2016 - 7 C 18.15

    Gemeindliches Einvernehmen; Planungshoheit; Bergaufsicht; Bergbaubetrieb;

    Bei "Aufschüttungen und Abgrabungen größeren Umfangs sowie ... Ausschachtungen, Ablagerungen einschließlich Lagerstätten" handelt es sich aber um Vorhaben, die regelmäßig bei einem Bergbaubetrieb im Tagebau anfallen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. März 2001 - 4 BN 15.01 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 107 Rn. 5) und in einem bergrechtlichen Betriebsplanverfahren zugelassen werden müssen, ohne zugleich einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigungspflicht zu unterliegen.
  • VG Saarlouis, 15.05.2006 - 5 F 8/06

    Zulassung einer Berghalde; Bestimmtheit; Einvernehmen der Gemeinde

    Der Beschluss des BVerwGs vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 - sei in diesem Zusammenhang unergiebig.

    (Beschluss vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 -, NVwZ-RR 2202, 8 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.2015 - 8 A 2662/11

    Nachbarrechtliche Bedenken gegen die Erteilung der immissionsschutzrechtlichen

    2001 - 4 BN 15/01 -, NVwZ 2002, 8 = juris Rn. 5; BayVGH, Beschluss vom 5. Dezember 2006 - 8 CS 06.2705 -, juris Rn. 5; OVG Rheinland-Pfalz Urteil vom 29. Januar 1993 - 10 C 10835/91 -, NuR 1994, 44 = juris Rn. 18; VG Ansbach, Urteil vom 29. März 2007 - AN 16 K 05.03074 -, ZfB 2007, 291 = juris Rn. 35 f.
  • VGH Hessen, 17.01.2023 - 3 C 1855/20

    Urbanes Gebiet als Angebotsbebauungsplan und städtebaulicher Missstand

    Ein Verstoß gegen § 1 Abs. 3 BauGB kann aber auch dann vorliegen, wenn eine planerische Festsetzung nicht den städtebaulichen Absichten der Gemeinde entspricht, sondern nur vorgeschoben wird, um eine unerwünschte bauliche Nutzung an Ort und Stelle zu verhindern (BVerwG, Beschluss vom 04.01.2007 - 4 B 74.06 -, a.a.O. unter Hinweis auf BVerwG, Beschlüsse vom 18.12.1990 - 4 NB 8.90 -, NVwZ 1991, 875 und vom 16.03.2001 - 4 BN 15.01 -, NVwZ-RR 2002, 8).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2007 - 7 D 18/06
    vgl. BVerwG, Beschluss vom 16. März 2001 - 4 BN 15.01 -, BRS 64 Nr. 2.
  • VGH Hessen, 15.12.2020 - 3 C 1368/18

    Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren und bergrechtliche Verantwortlichkeit

    Diese Frage der Begründetheit des Normenkontrollantrags ist hier jedoch mangels Zulässigkeit des Begehrens ebenso wenig zu prüfen wie die materiellrechtliche Frage, ob die Antragsgegnerin berechtigt ist, durch Bebauungsplan Festsetzungen zu treffen, die einen bergrechtlich bereits zugelassenen Abbau von Bodenschätzen Beschränkungen unterwirft, allerdings mit den Entschädigungsfolgen der §§ 39 ff. BauGB (vgl. BVerwG, Beschluss vom 16.03.2001 - 4 BN 15/01 -, juris Rdnr. 5).
  • OVG Saarland, 20.12.2006 - 2 W 16/06

    Einstweiliger Rechtsschutz; Aussetzungsantrag; Sonderbetriebsplanzulassung;

    Abweichendes ergibt sich auch nicht aus der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.3.2001 (BVerwG, Beschluss vom 16.3.2001 - 4 BN 15.01 -, NVwZ-RR 2002, 8 = BRS 64 Nr. 2 (2001)), die den Normenkontrollantrag eines Bergbauunternehmers gegen einen Bebauungsplan zum Gegenstand hatte und sich zu dem Einvernehmenserfordernis des § 36 I 2 2. HS.
  • VGH Hessen, 10.06.2020 - 3 C 394/19

    Wann ist eine Bauleitplanung (nicht) erforderlich?

  • OVG Thüringen, 27.06.2008 - 1 EO 139/08

    Eilantrag der Gemeinde Niedersachswerfen gegen Gipstagebau Wolfleben/Himmelsberg

  • VGH Hessen, 19.05.2021 - 3 C 1198/17

    Darlegung im Normenkontrollverfahren

  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.08.2001 - 8 C 11352/00

    Anforderungen an einen rechtmäßig erlassenen Bebauungsplan; Zulässigkeit eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht