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   OVG Saarland, 03.12.2004 - 1 W 39/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,24864
OVG Saarland, 03.12.2004 - 1 W 39/04 (https://dejure.org/2004,24864)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03.12.2004 - 1 W 39/04 (https://dejure.org/2004,24864)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03. Dezember 2004 - 1 W 39/04 (https://dejure.org/2004,24864)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Urlaub ohne Dienstbezüge; Notwendigkeit des Urlaubs zur Betreuung und Pflege eines Familienangehörigen; Voraussetzungen für die Annahme der Pflegestufe 3 nach dem 11. Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XI); Entgegenstehen zwingender dienstlicher ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Pflege naher Angehöriger gibt Anspruch auf Sonderurlaub - Beamter hat grundsätzlich Anspruch auf unbezahlten Sonderurlaub

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2005, 550
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 25.10.1988 - 2 BvR 745/88

    Eidespflicht

    Auszug aus OVG Saarland, 03.12.2004 - 1 W 39/04
    hierzu u.a. BVerfG, Beschluss vom 25.10.1988 - 2 BvR 745/88 -, BVerfGE 79, 69 [BVerfG 25.10.1988 - 2 BvR 745/88] = NJW 1989, 827 [BVerfG 25.10.1988 - 2 BvR 745/88] = DVBl. 1989, 36.
  • VG Saarlouis, 17.11.2020 - 3 L 1434/20

    Keine Befreiung von Maskenpflicht für Kreistagsmitglieder in Gremien des

    Lassen sie sich nicht - auch nicht in der Tendenz - verlässlich abschätzen, so ist - wie bei verfassungsgerichtlichen Vorabentscheidungen - eine Folgenbetrachtung vorzunehmen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25.10.2988 -2 BvR 745/88-; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 03.12.2004 -1 W 39/04- und vom 10.11.2020 -2 B 308/20-, juris).
  • OVG Saarland, 29.03.2007 - 1 Q 46/06

    Widerruf ehrverletzender Äußerungen

    Mit Beschluss des erkennenden Senats vom 3.12.2004 - 1 W 39/04 - veröffentlicht in AS 32, 68 sowie NVwZ-RR 2005, 550 und RiA 2005, 153, war das Ministerium für Wirtschaft und Arbeit, zu dem der Kläger mit Wirkung vom 7.10.2004 abgeordnet worden war - und zu welchem zwischenzeitlich seine Versetzung erfolgt ist -, im Wege einstweiliger Anordnung verpflichtet worden, dem Kläger mit sofortiger Wirkung Urlaub ohne Dienstbezüge bis zum 31.3.2005 zu gewähren.
  • LG Regensburg, 17.02.2022 - SR StVK 149/22

    Versagung von therapeutisch notwendigen Vollzugslockerungen allein aus Gründen

    Im Interesse effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 GG) kann es geboten sein, die Hauptsache vorwegzunehmen, sofern eine Versagung vorläufigen Rechtsschutzes den Antragsteller schwer und unzumutbar oder irreparabel belasten würde (BVerfG NJW 2002, 3691; BVerwG NVwZ 2000, 189; OVG Hamburg BeckRS 2020, 9944; OVG Berlin-Brandenburg NJW 2018, 2217; VGH München BeckRS 2018, 8608; OVG Münster BeckRS 2016, 55713; OVG Münster BeckRS 2016, 41509; VGH München BeckRS 2011, 54237; OVG Berlin-Brandenburg BeckRS 2011, 45065; OVG Bautzen BeckRS 2010, 50450; OVG Münster BeckRS 2009, 37413; OVG Schleswig BeckRS 2008, 40366; OVG Münster BeckRS 2007, 21718; OVG Saarlouis NVwZ-RR 2005, 550).
  • VG Düsseldorf, 28.07.2010 - 13 L 1091/10

    Sonderurlaub entgegenstehende dienstliche Gründe Organisationsrecht

    Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang schließlich den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 3. Dezember 2004 - 1 W 39/04 -, NVwZ 2005, 550, angeführt hat, rechtfertigt dies keine andere Bewertung.
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