Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.1992

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   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1992 - 4 A 3840/91   

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OVG Nordrhein-Westfalen, 30.09.1992 - 4 A 3840/91 (https://dejure.org/1992,2514)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.09.1992 - 4 A 3840/91 (https://dejure.org/1992,2514)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. September 1992 - 4 A 3840/91 (https://dejure.org/1992,2514)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verhältnismäßigkeit eines Zwangsgeldes; Höchstbetrag eines Zwangsgeldes; Gesamtbetrag eines Zwangesgeldes; Wiederholung von Zwangsgeldern; Verstoß gegen ein Unterlassungsgebot

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 671
  • DÖV 1993, 398
  • NWVBl 1993, 194
 
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Wird zitiert von ... (43)

  • OVG Thüringen, 05.06.2012 - 1 EO 284/12

    Beitreibung von Zwangsgeld nach Erfüllung einer Unterlassungspflicht

    Dem steht nicht die Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts entgegen, wonach die Beugefunktion des Zwangsmittels Zwangsgeld beeinträchtigt wäre, wenn es bei Unterlassungspflichten nicht nach Erfüllung der Pflicht oder Fristablauf beigetrieben werden könnte (Urt. v. 30. September 1992, 4 A 3840/91, DÖV 1993, 398 = NWVBl. 1993, 194 = NVwZ-RR 1993, 671, Ziff. 16 in juris).
  • VG Gelsenkirchen, 13.08.2015 - 5 K 4117/14

    Zwangsgeld; ; Beitreibung; ; Erledigung; ; Verhältnismäßigkeit

    Zwar geht das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 30. September 1992 - 4 A 3840/91 -, juris Rn. 15 f., davon aus, dass die Beitreibung nach der Nutzungsaufgabe noch einen Beugezweck erfülle.

    In dem dem Urteil des OVG NRW vom 30. September 1992 - 4 A 3840/91 -, juris, zugrunde liegenden Sachverhalt wurde einem Gastwirt per Ordnungsverfügung aufgegeben, den Ausschank von Getränken und die Ausgabe von Speisen zu unterlassen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2015 - 7 B 351/15

    Erkennen von Anhaltspunkten für rechtserhebliche Fehler bei einer

    - 10 B 306/00 -, BauR 2000, 1477 = BRS 63 Nr. 220 und Urteil vom 30. September 1992 - 4 A 3840/91 -, NVwZ-RR 1993, 671.
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.1992 - 8 A 2020/90   

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https://dejure.org/1992,13135
OVG Nordrhein-Westfalen, 12.10.1992 - 8 A 2020/90 (https://dejure.org/1992,13135)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12.10.1992 - 8 A 2020/90 (https://dejure.org/1992,13135)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 12. Oktober 1992 - 8 A 2020/90 (https://dejure.org/1992,13135)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zurückweisung einer Berufung; Aufheben eines Termins zur mündlichen Verhandlung

Papierfundstellen

  • DVBl 1993, 565
  • NWVBl 1993, 194
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