Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.1999

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.1999 - 9 A 1149/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,15395
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.06.1999 - 9 A 1149/98 (https://dejure.org/1999,15395)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.06.1999 - 9 A 1149/98 (https://dejure.org/1999,15395)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. Juni 1999 - 9 A 1149/98 (https://dejure.org/1999,15395)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,15395) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fahrschule; Zahlungspflichten des Fahrschulinhabers; Verwaltungsgebühr; Erstattung von Auslagen; Externer Sachverständiger; Höhe der Auslagen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2000, 54
  • NWVBl 2000, 147
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2007 - 8 B 2746/06
    vgl. OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 1999 - 9 A 1149/98 -, juris; OVG Berlin, Urteil vom 25. August 1992 - 8 B 59.91 -, juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2005 - 9 A 7/02

    Rechtmäßigkeit der Erstattung von Gutachterkosten; Umfang der erstattungsfähigen

    zu § 33 FahrlG: Urteil des Senats vom 16.6.1999 - 9 A 1149/98 -, NWVBl. 2000, 147 = GemH 2001, 92.
  • VG Köln, 11.06.2007 - 11 K 527/07

    Rechtmäßigkeitsanforderungen an die verwaltungsbehördliche Auferlegung zur

    Bei belastenden Maßnahmen darf die Behörde die Gebühr maßgeblich am Verwaltungsaufwand ausrichten OVG Münster, Urteil vom 16. Juni 1999 - 9 A 1149/98; dass.: Beschluss vom 15. März 2007, -8 B 2746/06-, Ausfertigung, Seite 8.
  • VG Sigmaringen, 30.01.2003 - 2 K 2245/02

    Gebühr für Überwachung von Aufbauseminaren für Fahranfänger

    Diese abstrakte Regelung beschränkt sich danach auf die Bestimmung des Gebührentatbestandes und des Gebührensatzes, ohne die Erhebung weiterer Kosten, insbesondere von Auslagen, auszuschließen (OVG NRW, Urteil v. 16.06.1999 - 9 A 1149/98 -, zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.1999 - 3 A 1944/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,21295
OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.1999 - 3 A 1944/99 (https://dejure.org/1999,21295)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.08.1999 - 3 A 1944/99 (https://dejure.org/1999,21295)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. August 1999 - 3 A 1944/99 (https://dejure.org/1999,21295)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,21295) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erschließungsbeitrag; Beitragspflicht; Nachträgliche Änderung der Verhältnisse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NWVBl 2000, 147
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 04.10.1974 - IV C 9.73

    Fehlende Auswirkungen eines die Nicht-Bebaubarkeit vorsehenden in Aufstellung

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.1999 - 3 A 1944/99
    Diese in BVerwGE 47, 64 (70) [BVerwG 04.10.1974 - IV C 9/73] noch offengelassene Frage ist infolge zwischenzeitlich ergangener höchstrichterlicher Rechtsprechung nicht mehr grundsätzlich klärungsbedürftig.
  • VG Münster, 26.04.2017 - 3 K 2624/15

    Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu den Herstellungskosten einer Straße

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. März 1995 - 8 B 5/95 -, juris, Rdn. 2; OVG NRW, Beschluss vom 6. August 1999 - 3 A 1944/99 -, juris, Rdn. 1.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Mai 2002 - 9 C 5/01 -, juris, Rdn. 26 f. und Beschluss vom 13. März 1995 - 8 B 5/95 -, juris, Rdn. 2; OVG NRW, Beschluss vom 6. August 1999 - 3 A 1944/99 -, juris, Rdn. 1.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.03.2001 - 3 A 1255/99
    Änderungen in Bezug auf die Erschließungsverhältnisse nach diesem Zeitpunkt müssen damit grundsätzlich unberücksichtigt bleiben, vgl. etwa Senatsbeschluss vom 6. August 1999 - 3 A 1944/99 -, NWVBl. 2000, 147, m.w.N., und zwar auch dann, wenn sich diese im maßgeblichen Zeitpunkt bereits mehr oder weniger deutlich abzeichnen sollten oder vom Grundeigentümer erwartet werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht