Weitere Entscheidung unten: OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006

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   OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05   

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https://dejure.org/2006,339
OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05 (https://dejure.org/2006,339)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09.08.2006 - 8 A 3726/05 (https://dejure.org/2006,339)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 09. August 2006 - 8 A 3726/05 (https://dejure.org/2006,339)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • Judicialis

    BImSchG § 67; ; BauGB § 35; ; BauO NRW § 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 67; BauGB § 35; BauO NRW § 6

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage; Voraussetzungen für eine optisch bedrängende Wirkung auf eine Wohnbebauung; Anforderungen an das Gebot der Rücksichtnahme

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation/Auszüge)

    Windkraftrad

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 1532
  • BauR 2007, 74
  • NWVBl 2007, 59
 
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Wird zitiert von ... (234)Neu Zitiert selbst (29)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2021 - 8 A 1183/18

    Klage des NABU gegen Genehmigung für Windenergieanlage erfolglos

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1989 - 4 C 36.86 -, juris Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, juris Rn. 49 f., Beschluss vom 14. September 2006 - 8 A 496/05 -, juris Rn. 36, 38 ff.; Jarass, BImSchG, 13. Aufl. 2020, § 18 Rn. 14, m. w. N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    Nach den für Windenergieanlagen entwickelten Kriterien - OVG NRW, Beschluss vom 2.4.2003 - 10 B 1572/02 -, BRS 66 Nr. 164; Beschluss vom 21.1.2005 - 10 B 2397/03 - BRS 69 Nr. 158; Urteil vom 9.8.2006 - 8 A 3726/05 - BRS 70 Nr. 175; Beschluss vom 22.3.2007 - 8 B 2283/06 - BauR 2007, 1014 - ist in einem solchen Fall eine optisch bedrängende Wirkung nicht ausgeschlossen, zumal es jeweils auf die besonderen Umstände des Einzelfalles ankommt.
  • BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06

    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der …

    Ob eine derartige Wirkung anzunehmen ist, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalles (Bestätigung von OVG Münster, DVBl 2006, 1532).
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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - 6 B 1880/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2477
OVG Nordrhein-Westfalen, 25.10.2006 - 6 B 1880/06 (https://dejure.org/2006,2477)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25.10.2006 - 6 B 1880/06 (https://dejure.org/2006,2477)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 (https://dejure.org/2006,2477)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • RA Kotz

    Schulbuchkauf: selbstbenötigter Bücher von Lehrern für den Unterricht

  • rechtsportal.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

    Schulbuchkauf (Lehrer) - Keine Verpflichtung von Lehrern zum Schulbuchkauf

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Lehrer müssen Schulbücher nicht auf eigene Kosten beschaffen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zur Frage des Bestehens von Gewohnheitsrecht, aus dem sich die Verpflichtung eines Lehrers zur Beschaffung von Schulbüchern für den Eigengebrauch aus eigenen Mitteln ergibt

  • finkeldei-online.de (Kurzinformation)

    Lehrer muss seine Bücher nicht selbst bezahlen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 31.10.2006)

    Lehrer müssen Schulbücher nicht selbst bezahlen

Besprechungen u.ä.

  • staatsrecht.info (Kurzanmerkung)

    Lehrer muss Schulbücher nicht aus eigener Tasche finanzieren

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 108
  • DVBl 2006, 1608 (Ls.)
  • NWVBl 2007, 59
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2013 - 6 A 1760/11

    Lehrer kann Erstattung der Beschaffungskosten für Schulbücher verlangen

    Der Kläger bezog sich auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 - und führte aus, nach dieser Entscheidung sei nicht der Lehrer, sondern der Dienstherr verpflichtet, eingeführte Lehrmittel, die für den Unterricht benötigt würden, zu beschaffen.

    Er habe auf die Entscheidungen des VG Münster vom 16. August 2006 - 4 L 471/06 - und des OVG NRW vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 - vertrauen und von einer Kostenerstattungspflicht des beklagten Landes ausgehen können.

    vgl. näher OVG NRW, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 -, NWVBl 2007, 59.

  • VG Düsseldorf, 05.07.2011 - 2 K 3258/10

    Kostenerstattung

    Der Kläger bezog sich hierzu auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 - und führte aus, dass nach dieser Entscheidung ein Lehrer nicht verpflichtet sei, eingeführte Lehrmittel, die für den Unterricht benötigt würden, aus eigenen Mitteln zu beschaffen, hierzu sei vielmehr der Dienstherr verpflichtet.

    Er nehme ein auf die Entscheidungen des VG Münster, Beschluss vom 16. August 2006 - 4 L 471/06 - und des OVG NRW, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 -, jeweils juris, begründetes und bestätigtes Vertrauen in die Kostenerstattungspflicht des Beklagten für sich in Anspruch.

    Er hatte sich nur im Vorfeld unter Berufung auf die Rechtsprechung des OVG NRW, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 - a.a.O., mit der Mitteilung an die Bezirksregierung E. gewandt, dass er für das kommende Schuljahr 2009/2010 zahlreiche Bücher neu anschaffen müsse, und angefragt, ob er sich diese Bücher mit anschließender Kostenerstattung selbst kaufen solle oder ob diese zentral beschafft würden, bzw. ob er die Bücher vor der Anschaffung bei der Bezirksregierung beantragen müsse.

    Der Kläger kann sich auch im Übrigen zur Begründung seiner Klage nicht mit Erfolg auf die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Oktober 2006 a.a.O., stützen.

  • OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 5 LC 128/10

    Anspruch eines Lehrers gegen einen Dienstherrn auf Ersatz der Aufwendungen für …

    Er verweise auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Münster - 4 L 471/06 -, des Oberverwaltungsgerichts Münster - 6 B 1880/06 - und des Verwaltungsgerichts Koblenz - 6 K 842/07 KO -, wonach es nicht Pflicht des Beamten sei, seine Dienstbezüge für Arbeitsmittel oder für die Einrichtung eines häuslichen Arbeitszimmers aufzuwenden.

    Streitgegenstand des vom Kläger zitierten Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 25. Oktober 2006 (- 6 B 1880/06 -, juris, vgl. Leitsatz) war eine Anordnung der Schulverwaltung gegenüber dem Antragsteller jenes Verfahrens, sich zur Vorbereitung und Durchführung des Unterrichts bestimmte Lehrbücher aus eigenen Mitteln anzuschaffen.

     
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2016 - 2 LC 260/15

    Arbeitsmittel; Finanzhoheit; Lehrbuch; Personalkosten; Sachkosten; Schulbuch; …

    Die hier maßgeblichen Umstände ergeben sich zunächst aus dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 12. März 2013 (- 9 AZR 455/11 -, NJW 2013, 2923;… nähere Einzelheiten zum Sachverhalt: LAG Niedersachsen, Urt. v. 2.5.2011 - 8 Sa 1258/10 -, juris), das in der Sache eine bereits frühere beamtenrechtliche Rechtsprechung fortgeführt hat, wonach eine (gewohnheitsrechtliche) Pflicht von Lehrern, Arbeitsmittel auf eigene Kosten anzuschaffen, nicht besteht (vgl. VG Münster, Beschl. v. 16.8.2006 - 4 L 471/06 -, juris und OVG Münster, Beschl. v. 25.10.2006 - 6 B 1880/06 -, NVwZ-RR 2007, 108).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 5 LC 206/10

    Anspruch von Lehrern gegen ihren Dienstherrn auf Einrichtung eines Dienstzimmers …

    Streitgegenstand des vom Kläger zitierten Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 25. Oktober 2006 (- 6 B 1880/06 -, juris, vgl. Leitsatz) war eine Anordnung der Schulverwaltung gegenüber dem Antragsteller jenes Verfahrens, sich zur Vorbereitung und Durchführung des Unterrichts bestimmte Lehrbücher aus eigenen Mitteln anzuschaffen.
  • VG Koblenz, 18.09.2007 - 6 K 842/07

    Lehrer kann Kostenerstattung für Schulbuch verlangen

    Inhaltlich hat der Beamte aus der ihm zu gewährenden Fürsorgepflicht nach § 87 LBG einen Anspruch darauf, dass der Dienstherr ihm die erforderlichen Arbeitsmittel zur Verfügung stellt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Oktober 2006 - 6 B 1880/06 - juris und NVwZ-RR 2007, 108; VG Münster Beschluss vom 16. August 2006 - 4 L 471/06 - juris;… Plog/Wiedow/Lemhöfer/Bayer, a.a.O., § 79 BBG Rn. 9; als selbstverständlich vorausgesetzt: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 3. Mai 2006 - 9 S 2708/04 - juris und nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 4. Oktober 2006 - 6 B 41/06 - juris;… Schütz/Maiwald, a.a.O., § 85 LBG NW Rn. 33; vgl. auch Battis, BBG, 1980, § 79 Erl. 2 a ).
  • OVG Niedersachsen, 28.02.2012 - 5 LC 133/10

    Anspruch von Lehrern auf Ersatz der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer …

    Streitgegenstand des vom Kläger zitierten Beschlusses des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 25. Oktober 2006 (- 6 B 1880/06 -, juris, vgl. Leitsatz) war eine Anordnung der Schulverwaltung gegenüber dem Antragsteller jenes Verfahrens, sich zur Vorbereitung und Durchführung des Unterrichts bestimmte Lehrbücher aus eigenen Mitteln anzuschaffen.
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