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   BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89   

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https://dejure.org/1992,1687
BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89 (https://dejure.org/1992,1687)
BAG, Entscheidung vom 13.02.1992 - 6 AZR 622/89 (https://dejure.org/1992,1687)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 1992 - 6 AZR 622/89 (https://dejure.org/1992,1687)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Musikinstrumente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderliche Instandsetzungskosten - Musikinstrumente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 69, 354
  • MDR 1992, 1158
  • NZA 1992, 746
  • BB 1992, 1216
  • ZUM 1992, 650
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 10.02.1988 - 4 AZR 585/87

    Eingruppierung: Grundsätze für die Anwendung des § 24 Abs. 1 BAT

    Auszug aus BAG, 13.02.1992 - 6 AZR 622/89
    a) Bei dem Begriff der erforderlichen Instandsetzungskosten handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, dessen Anwendung durch die Tatsacheninstanz vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden kann, ob sie vom zutreffenden Rechtsbegriff ausgegangen ist, ihn bei der Subsumtion beibehalten hat, ihr Verstöße gegen die Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze unterlaufen sind und alle entscheidungserheblichen Tatumstände Berücksichtigung gefunden haben (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BAG Urteil vom 10. Februar 1988 - 4 AZR 585/87 - AP Nr. 15 zu § 24 BAT, m. w. N.).
  • LAG Sachsen, 09.06.2000 - 7 Sa 422/99

    Auslegung von § 12 Tarifvertrag für die Musiker in Kulturorchestern;

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  • LAG Hamm, 25.03.2010 - 15 Sa 1431/09

    Erstattung von Instandsetzungskosten für eigenes Instrument; Fahrt- und

    aa) Ausgehend hiervon ist der Klägerin bei der Vergabe von Instandsetzungsarbeiten ein gewisses Handlungsermessen zuzubilligen, das es ihr erlaubt, ihr Instrument nicht bei irgendeinem, sondern bei einem bestimmten Instrumentenbauer instandsetzen zu lassen (vgl. hierzu BAG, Urteil vom 13.02.1992 - 6 AZR 622/89, NZA 1992, 746).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.03.2008 - 13 Sa 653/07

    Erforderliche Instandsetzungskosten eines Musikinstruments nach § 12 Abs 2 S 3

    Dieses kann es ihm erlauben, sein Instrument nicht bei irgendeinem, sondern einem bestimmten Reparaturbetrieb instand setzen zu lassen (hierzu und zum Folgenden vgl. BAG, Urteil vom 13.02.1992, NZA 1992, 746 ff.).
  • ArbG Herne, 01.10.2009 - 4 Ca 2976/08

    Tarifvertrag für die Musiker im Kulturorchestern, Instandsetzungskosten,

    Begrenzt wird sein Ermessen dadurch, dass die Instandsetzungskosten in einem angemessenen Verhältnis zum Zeitwert des Instruments stehen und nicht zu einer Kostenbelastung führen, die dem Arbeitgeber unter Berücksichtigung aller Umstände nicht zumutbar ist (BAG v. 13.02.1992, 6 AZR 622/89, juris).
  • LAG Sachsen, 27.04.2001 - 2 Sa 421/99

    Arbeitsentgelt: Nebenleistungen - Instrumentengeld - Instandhaltungskosten

    Soweit das Bundesarbeitsgericht im Zusammenhang mit der Regelung in § 12 Abs. 2 Satz 3 TVK die Begriffe "Generalüberholung", "Instandsetzungsarbeiten", "Wartungsarbeiten", "Reparatur" und - jedenfalls im Ergebnis - "repariert" mit "gewartet" synonym verwendet hat (vom 13.02.1992 - 6 AZR 622/89 -, AP Nr. 19 zu § 611 BGB Musiker), ist dem nichts Gegenteiliges zu entnehmen.
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