Volltextveröffentlichungen (6)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zuschuss zum Kurzarbeitergeld - Kündigung vor Einführung der Kurzarbeit als Voraussetzung eines Zuschusses zum Kurzarbeitergeld in der Sächsischen Metallindustrie - Angleichung der Sächsischen Metallindustrie an die materiellen Arbeitsbedingungen in Bayern - Bedeutung ...

• archive.org

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

  § 1 TVG; Manteltarifvertrag für die Angestellten der Sächsischen Metall- und Elektroindustrie vom 7.3.1991 (MTV-Angestellte) § 5 Ziff. 3
  Neue Bundesländer: Kein Anspruch auf Zuschuß zum Kurzarbeitergeld aufgrund einer Protokollnotiz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1994, 468
• BB 1994, 364
• DB 1994, 1147

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 26.01.1983 - 4 AZR 224/80

  Begriff des Tarifvertrages - Vorvertrag - Vertrag zugunsten Dritter

  Auszug aus BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 329/93

  Diese Vereinbarung stellt nach der Senatsrechtsprechung einen sogenannten Vorvertrag dar, durch den sich die Tarifvertragsparteien unter einem Vorbehalt zur Normsetzung bestimmter tariflicher Regelungen verpflichten (BAGE 41, 307 = AP Nr. 20 zu § 1 TVG).
• BAG, 23.09.1992 - 4 AZR 66/92

  Zuschlagspflichtigkeit von Samstagsarbeit

  Auszug aus BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 329/93

  Auch die Praktikabilität denkbaror Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (vgl. z.B. Senatsurteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel, zu I 2a der Gründe, m.w.N.).
• LAG Sachsen, 08.01.1993 - 3 Sa 49/92

  Tarifvertrag; Protokollnotiz; Kurzarbeitergeld; Zuschußregelung

  Auszug aus BAG, 24.11.1993 - 4 AZR 329/93

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Chemnitz vom 8. Januar 1993 - 3 Sa 49/92 L. - wird zurückgewiesen.

• LAG Rheinland-Pfalz, 11.03.2004 - 1 Sa 1268/03

  Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Freistellung des Arbeitnehmers.

  Diese Wendung des Gesetzes bezieht alle regelmäßig gewährten Leistungszulagen ein und umfasst den Umfang des Lohnausfallprinzips (BAG, 23.6.1994, NZA 1994, 468 [470]).
• LAG Baden-Württemberg, 12.11.1996 - 8 Sa 60/96

  Übernahme von Auszubildenden in ein Arbeitsverhältnis; Rückwirkender Abschluss …

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• BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 516/94

  Arbeitsentgelt: tarifliche Tätigkeitszulage während Orientierungsphase - TV Arb

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).

 
• LAG Baden-Württemberg, 28.03.1996 - 4 Sa 104/95

  Tariflicher Übernahmeanspruch eines Auszubildenden in ein Arbeitsverhältnis; …

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• BAG, 07.02.1996 - 10 AZR 795/94

  Anspruch auf Zahlung tariflicher Tätigkeitszulage während der Orientierungsphase …

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; dabei gebührt im Zweifel derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Lösung führt (BAGE 60, 219, 224 = AP Nr. 127 zu § 611 BGB Gratifikation, m.w.N.; BAG Urteil vom 24. November 1993 - 4 AZR 329/93 - AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie; BAG Urteil vom 23. September 1992 - 4 AZR 66/92 - AP Nr. 8 zu § 1 TVG Tarifverträge: Großhandel).
• LAG Baden-Württemberg, 26.11.1996 - 8 TaBV 10/96

  Antrag auf Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats; Verstoß gegen …

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• LAG Baden-Württemberg, 14.01.1997 - 7 Sa 60/96
  Die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrags hat nach der ständigen Rechtsprechung des Bündesarbeitsgerichts (vgl. etwa BAG Urteil vom 12.09.84 - 4 AZR 336/82 - in AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 24.11.93 - 4 AZR 329/93 - in AP Nr. 114 zu § 1 TVG Tarifverträge: Metallindustrie unter I. 3. a. der Gründe entsprechend den Grundsätzen der Gesetzesauslegung zunächst vom Tarifwortlaut auszugehen.
• LAG Baden-Württemberg, 11.10.1996 - 18 Sa 35/96

  Anspruch auf Beschäftigung in einem Betrieb nach Abschluss der Berufsausbildung; …

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