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   LAG Hessen, 21.07.1994 - 13 Sa 478/94   

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https://dejure.org/1994,8223
LAG Hessen, 21.07.1994 - 13 Sa 478/94 (https://dejure.org/1994,8223)
LAG Hessen, Entscheidung vom 21.07.1994 - 13 Sa 478/94 (https://dejure.org/1994,8223)
LAG Hessen, Entscheidung vom 21. Juli 1994 - 13 Sa 478/94 (https://dejure.org/1994,8223)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Unwirksamkeit der Abberufung als Frauenbeauftragte kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis; Gegenstand einer Feststellungsklage nicht die Unwirksamkeit oder Rechtswidrigkeit von Handlungen; Beschäftigungsanspruch der Frauenbeauftragten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 474 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • LAG Hamm, 23.08.2005 - 19 Sa 286/05

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; Unzulässigkeit der Rückzahlungsvereinbarung

    Vielmehr ist im Zweifel, insbesondere im Interesse des Schuldners an der Fortgeltung der Einwendungen gegen die alte Schuld, davon auszugehen, dass die Parteien einen einfachen Schuldabänderungsvertrag abschließen wollten (BAG, Urteil vom 26.10.1994 - 5 AZR 390/92 -, NZA 1995, 474; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 25.05.2005, - 3 Sa 84/05 -, JURIS; Erman/Saenger § 488 BGB Rdnr. 20 ff.; MünchKomm/Berger, § 488 BGB Rdnr. 20 ff.; jeweils m.w.N.).
  • LAG Hessen, 15.08.2002 - 12 Sa 1242/00

    Wirksamkeit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund Befristung;

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  • VG Gießen, 04.04.1996 - 5 G 113/96

    Bestellung als Frauenbeauftragte für ein kommunales Gebietsrechenzentrum;

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