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Rechtsprechung
   LAG Düsseldorf, 04.04.1995 - 7 Ta 243/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,4868
LAG Düsseldorf, 04.04.1995 - 7 Ta 243/94 (https://dejure.org/1995,4868)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 04.04.1995 - 7 Ta 243/94 (https://dejure.org/1995,4868)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 04. April 1995 - 7 Ta 243/94 (https://dejure.org/1995,4868)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prozessbezogene Detektivkosten; Notwendigkeit; Erstattungsfähige Kosten; Ermittlungen; Vorlage von Ermittlungsberichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 91 § 103 § 104
    Kostenerstattung - Detektivkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 808 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • LAG Düsseldorf, 13.07.1989 - 7 Ta 151/89

    Detektei; Vertragswidriges Verhalten; Fristlose Kündigung; Detektivkosten;

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 04.04.1995 - 7 Ta 243/94
    Detektivkosten sind im Rahmen der Notwendigkeit, soweit die prozessbezogen sind, erstattungsfähig (vgl. Beschwerdekammer in: JurBüro 1989, 1702 und Beschluss vom 29.03.1994 - 7 Ta 53/94 - von Eicken in: von Eicken/Lappe/Madert, Kostenfestsetzung, 17. Aufl., B 412 ff.; Zöller/Herget, Zivilprozessordnung , 19. Aufl., § 91 Rdn. 13 "Detektivkosten").
  • LAG Düsseldorf, 19.08.2003 - 16 Ta 350/03

    Detektivkosten im Kostenfestsetzungsverfahren

    a) Detektivkosten sind nach feststehender Rechtsprechung auch der Beschwerdekammer im Rahmen der Notwendigkeit, soweit sie prozessbezogen sind, erstattungsfähig (vgl. LAG Düsseldorf vom 04.04.1995 - 7 Ta 243/94 - JurBüro 1995, 477 = NZA 1995, 808 (LS); ferner LAG Berlin vom 20.09.2001, MDR 2002, 238 = NZA-RR 2002, 98; Zöller/Herget, ZPO 23. Aufl., § 91 Rdn. 13 Stichw.

    Die erforderliche Prozessbezogenheit besteht nicht bei Kosten zur Klärung zunächst unbekannter Vorgänge, aufgrund derer sich eine Partei überhaupt erst schlüssig werden will, ob für einen späteren Prozess hinreichende Erfolgsaussicht besteht (von Eicken/Hellstab/Lappe/Madert, Kostenfestsetzung, 18. Aufl. 2003, Anm. B 400, 412 ff.; LAG Düsseldorf vom 13.07.1989 - 7 Ta 151/89 - JurBüro 1989, 1702 sowie vom 04.04.1995 - 7 Ta 243/94 - JurBüro 1995, 477; ebenso LAG Nürnberg vom 12.09.1994, JurBüro 1995, 90 m. w. N.).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.02.2005 - 2 Ta 260/04

    Rechtsweg

    aa) Es entspricht ständiger obergerichtlicher und höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass Detektivkosten (und vergleichbare Aufwendungen) des Arbeitgebers zur Aufklärung eines erheblichen Vertragsverstoßes des Arbeitnehmers bei dessen schuldhafter Vertragsverletzung nach § 280 Abs. 1 BGB bzw., bei gleichzeitiger Verwirklichung eines Straftatbestandes, nach § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. Normen des StGB zu ersetzen sind (BAG, 03.12.1985, BB 1987, 689; 17.09.1998, NZA 1998, 1334; LAG Düsseldorf, 04.04.1995, NZA 1995, 808; LAG Nürnberg, 12.09.1994, NZA 1995, 808; LAG Hamburg, 07.11.1985, NZA-RR 1996, 226; LAG Hessen, 23.10.1998, NZA-RR 1999, 322; LAG Rheinland-Pfalz, 15.06.1996, NZA 2000, 260; LAG Hamm, 05.04.2000, MDR 2000, 1255).
  • LAG Hamm, 05.04.2000 - 10 Sa 2239/99

    Verstoß gegen das vertragliche Konkurrenzverbot durch einen gewerblichen

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Rechtsprechung
   LAG Nürnberg, 12.09.1994 - 7 Ta 104/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,6111
LAG Nürnberg, 12.09.1994 - 7 Ta 104/94 (https://dejure.org/1994,6111)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12.09.1994 - 7 Ta 104/94 (https://dejure.org/1994,6111)
LAG Nürnberg, Entscheidung vom 12. September 1994 - 7 Ta 104/94 (https://dejure.org/1994,6111)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung von Kosten im Kostenfestsetzungsverfahren bei Bestehen eines prozessualen Kostenerstattungsanspruches; Erforderlichkeit einer Prozessbezogenheit bei Berücksichtigung von vorprozessualen Kosten im Rahmen des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs; ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 808 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 226/08

    Schadensersatz - Erstattung von Detektivkosten - Kostenfestsetzungsverfahren

    Der erforderliche unmittelbare Zusammenhang zwischen Aufwendung und späterem Prozess ist je nach den Gegebenheiten des Einzelfalls unterschiedlich zu beurteilen (vgl. zB LAG Berlin 20. September 2001 - 17 Ta 6117/01 - NZA-RR 2002, 98; LAG Hamm 28. August 1991 - 15 Sa 437/91 - DB 1992, 431; Hessisches LAG 23. Oktober 1998 - 6 Ta 51/98 - NZA-RR 1999, 322; LAG Hamburg 7. November 1995 - 3 Ta 13/95 - LAGE ZPO § 91 Nr. 26; LAG Nürnberg 12. September 1994 - 7 Ta 104/94 - LAGE ZPO § 91 Nr. 24; LAG Düsseldorf 13. Juli 1989 - 7 Ta 151/89 - JurBüro 1989, 1702).
  • OLG Koblenz, 09.04.2002 - 11 WF 70/02

    Detektivkosten als notwendige Kosten zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung

    Um dies beurteilen zu können, müssen die Ermittlungen des Detektivs nicht zwangsläufig den Prozessverlauf beeinflusst haben, sie müssen aber in den Rechtsstreit eingeführt worden sein (vgl. Münchener Kommentar/Welz, ZPO, § 91, Rdnr. 40 "Detektivkosten"; LAG Nürnberg, JurBüro 1995, 90; OLG München, JurBüro 1994, 220; OLG Stuttgart, FamRZ 1989, 888; OLG Koblenz, Rechtspfleger 1991, 338; LAG Berlin, MDR 2002, 238).
  • LAG Düsseldorf, 19.08.2003 - 16 Ta 350/03

    Detektivkosten im Kostenfestsetzungsverfahren

    Die erforderliche Prozessbezogenheit besteht nicht bei Kosten zur Klärung zunächst unbekannter Vorgänge, aufgrund derer sich eine Partei überhaupt erst schlüssig werden will, ob für einen späteren Prozess hinreichende Erfolgsaussicht besteht (von Eicken/Hellstab/Lappe/Madert, Kostenfestsetzung, 18. Aufl. 2003, Anm. B 400, 412 ff.; LAG Düsseldorf vom 13.07.1989 - 7 Ta 151/89 - JurBüro 1989, 1702 sowie vom 04.04.1995 - 7 Ta 243/94 - JurBüro 1995, 477; ebenso LAG Nürnberg vom 12.09.1994, JurBüro 1995, 90 m. w. N.).
  • LAG Hamburg, 07.11.1995 - 3 Ta 13/95

    Anrechnungsfähigkeit von Aufwendungen zur Vorbereitung eines Prozesses sowie für

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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 22.09.1994 - 17 Sa 476/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,12916
LAG Hamm, 22.09.1994 - 17 Sa 476/94 (https://dejure.org/1994,12916)
LAG Hamm, Entscheidung vom 22.09.1994 - 17 Sa 476/94 (https://dejure.org/1994,12916)
LAG Hamm, Entscheidung vom 22. September 1994 - 17 Sa 476/94 (https://dejure.org/1994,12916)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Direktionsrecht; Wiederholte Feststellungsklage; Überschreitung des Direktionsrechts

Papierfundstellen

  • NZA 1995, 808 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 26.08.1993 - 2 AZR 159/93

    Wiederholungskündigung, Trotzkündigung, Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Hamm, 22.09.1994 - 17 Sa 476/94
    Dieser zweiten Feststellungsklage des Arbeitnehmers ist aus Gründen der Präjudizialität ohne weiteres stattzugeben (Fortführung des Urteils des BAG vom 26.08.1993 - 2 AZR 159/93 = DB 1994, 432-435 zur Wiederholungskündigung, Trotzkündigung).
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