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   BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98   

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https://dejure.org/1999,158
BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98 (https://dejure.org/1999,158)
BAG, Entscheidung vom 05.10.1999 - 4 AZR 578/98 (https://dejure.org/1999,158)
BAG, Entscheidung vom 05. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 (https://dejure.org/1999,158)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Tarifliche Verdienstsicherung - Berechnung - Verdienstgesicherte Bezüge - Minderung der Verdienstsicherung - Pausenvergütung

  • Judicialis

    TVG § 4 Verdienstsicherung; ; TVG § ... 1 Tarifverträge: Metallindustrie; ; Manteltarifvertrag für gewerbliche Arbeitnehmer und Angestellte in der Metallindustrie des Nordwestlichen Niedersachsens - Verbandsgruppe Oldenburg - § 9

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifliche Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2000, 268
  • BB 1999, 2251
  • BB 2000, 311
  • DB 1999, 2117
  • DB 2000, 429
 
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Wird zitiert von ... (132)Neu Zitiert selbst (4)

  • LAG Niedersachsen, 21.04.1998 - 13 Sa 1961/97

    Zahlung von Pausenvergütung zusätzlich zum Verdienstsicherungsbetrag; Gewährung

    Auszug aus BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98
    Landesarbeitsgericht Niedersachsen - 13 Sa 1961/97 -.

    4 AZR 578/98 13 Sa 1961/97 Niedersachsen.

    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. April 1998 - 13 Sa 1961/97 - wird zurückgewiesen.

  • BAG, 15.10.1997 - 3 AZR 443/96

    Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist es nicht Sinn tariflicher Verdienstsicherungsklauseln, den altersgesicherten Arbeitnehmer gegenüber vergleichbaren Arbeitnehmern besser zu stellen (Urteil vom 16. Mai 1995 - 3 AZR 627/94 - AP Nr. 8 zu § 4 TVG Verdienstsicherung; Urteil vom 15. Oktober 1997 - 3 AZR 443/96 - BAGE 87, 10 = AP Nr. 10 zu § 4 TVG Verdienstsicherung).
  • BAG, 14.04.1999 - 4 AZR 189/98

    Bewährungsaufstieg nach BAT - Rückgriff auf Tätigkeiten zur Zeit der DDR

    Auszug aus BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (Senatsurteil vom 14. April 1999 - 4 AZR 189/98 - zur Veröffentlichung vorgesehen, zu Ziff. 5 b dd (1) der Gründe).
  • BAG, 16.05.1995 - 3 AZR 627/94

    Tarifliche Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer

    Auszug aus BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist es nicht Sinn tariflicher Verdienstsicherungsklauseln, den altersgesicherten Arbeitnehmer gegenüber vergleichbaren Arbeitnehmern besser zu stellen (Urteil vom 16. Mai 1995 - 3 AZR 627/94 - AP Nr. 8 zu § 4 TVG Verdienstsicherung; Urteil vom 15. Oktober 1997 - 3 AZR 443/96 - BAGE 87, 10 = AP Nr. 10 zu § 4 TVG Verdienstsicherung).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 337/00

    Tarifvertrag: Auslegung

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (Senat 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8).
  • BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 18/00

    Betriebsübergang, Tarifwechsel

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (Senatsurteil vom 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 352/00

    Ungleiche tarifliche Vergütung

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ua. Senat 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8).
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