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   BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00   

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BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00 (https://dejure.org/2001,406)
BAG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 3 AZR 567/00 (https://dejure.org/2001,406)
BAG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 (https://dejure.org/2001,406)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig Ausgeschiedenen - Unverfallbare Versorgungsanwartschaft - Versorgungsbesitzstand - Versicherungsmathematischer Abschlag - Fehlende Betriebstreue

  • Judicialis

    BetrAVG § 6; ; BetrAVG § 2 Abs. 1; ; BetrAVG § 2 Abs. 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG § 6 § 2 Abs. 1 § 2 Abs. 5
    Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig mit einer unverfallbaren Anwartschaft Ausgeschiedenen; Teilrentenberechnung nach § 2 Abs. 5 BetrAVG bei vereinbarter Berücksichtigung des durchschnittlichen Beschäftigungsgrades

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BetrAVG § 6, § 2 Abs. 1, § 2 Abs. 5
    I. Berechnung nach allgemeinen betriebsrentenrechtlichen Regeln - Auswirkungen einer Teilzeitbeschäftigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 98, 212
  • ZIP 2002, 493
  • NZA 2002, 672
  • BB 2002, 997
  • DB 2002, 588
 
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Wird zitiert von ... (47)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    In diesem Falle scheidet eine weitere mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der in der Versorgungsordnung festgelegten festen Altersgrenze grundsätzlich aus (Bestätigung des Senatsurteils vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - DB 2001, 1887 = ZIP 2001, 1971; Aufgabe der Senatsrechtsprechung vom 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.).

    Der Senat hat seine Rechtsprechung deshalb am 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - ZIP 2001, 1971) im Anschluß an seinen Hinweis im Urteil vom 21. März 2000 (- 3 AZR 93/99 - AP BetrAVG § 6 Nr. 25 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 21 = DB 2001, 206 mit Anm. Schumann = RdA 2001, 118 mit Anm. Höfer) modifiziert:.

    Das ergibt sich in aller Regel aus einer ergänzenden Auslegung solcher Versorgungsregelungen (BAG 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - aaO, zu II 2 b cc der Gründe).

  • BAG, 13.03.1990 - 3 AZR 338/89

    Zeitanteilige vorzeitige Altersrente

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    In diesem Falle scheidet eine weitere mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der in der Versorgungsordnung festgelegten festen Altersgrenze grundsätzlich aus (Bestätigung des Senatsurteils vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - DB 2001, 1887 = ZIP 2001, 1971; Aufgabe der Senatsrechtsprechung vom 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.).

    Die Beklagte hat die vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschiedenen Klägers in den Rechenschritten ermittelt, die der Senat in seiner früheren Rechtsprechung für einen solchen Fall für richtig gehalten hat (vgl. BAG 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.; 29. Juli 1997 - 3 AZR 134/96 - AP BetrAVG § 6 Nr. 24 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 20).

  • BAG, 01.06.1978 - 3 AZR 216/77

    Betriebliche Altersruhegeld - Versorgungsregelung - Ausmaß der Kürzung -

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Hinzu kommt, daß die frühere Rechtsprechung ihren Ausgangspunkt, der Gesetzgeber habe keine Regelungen für die Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente aufgestellt (BAG 1. Juni 1978 - 3 AZR 216/77 - BAGE 30, 333, 335 f.), verlassen hat.

    Dabei bedarf die zeitratierliche Kürzung im Falle des § 6 BetrAVG keines ausdrücklichen Vorbehaltes in der Versorgungszusage (BAG 1. Juni 1978 - 3 AZR 216/77 - BAGE 30, 333, 339).

  • BAG, 12.03.1991 - 3 AZR 102/90

    Anwartschaftsberechnung bei vorzeitigem Ruhegeldanspruch

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    In diesem Falle scheidet eine weitere mindernde Berücksichtigung der fehlenden Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der in der Versorgungsordnung festgelegten festen Altersgrenze grundsätzlich aus (Bestätigung des Senatsurteils vom 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - DB 2001, 1887 = ZIP 2001, 1971; Aufgabe der Senatsrechtsprechung vom 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.).

    Die Beklagte hat die vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschiedenen Klägers in den Rechenschritten ermittelt, die der Senat in seiner früheren Rechtsprechung für einen solchen Fall für richtig gehalten hat (vgl. BAG 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.; 29. Juli 1997 - 3 AZR 134/96 - AP BetrAVG § 6 Nr. 24 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 20).

  • BAG, 12.03.1991 - 3 AZR 63/90

    Behandlung befreiender Lebensversicherungen - Anrechnung befreiender

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Die Anwartschaft und der bei Eintritt des Versorgungsfalles auf ihr beruhende Anspruch sind so zu berechnen, als hätten die für die Höhe des Versorgungsanspruchs maßgeblichen Bezugsgrößen bis zum Versorgungsfall unverändert fortbestanden (BAG 12. März 1991 - 3 AZR 63/90 - AP BetrAVG § 7 Nr. 68 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 41; 12. November 1991 - 3 AZR 520/90 - BAGE 69, 19, 24 f.).
  • BAG, 12.11.1991 - 3 AZR 520/90

    Versorgungsanwartschaften und Sozialversicherungsrenten

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Die Anwartschaft und der bei Eintritt des Versorgungsfalles auf ihr beruhende Anspruch sind so zu berechnen, als hätten die für die Höhe des Versorgungsanspruchs maßgeblichen Bezugsgrößen bis zum Versorgungsfall unverändert fortbestanden (BAG 12. März 1991 - 3 AZR 63/90 - AP BetrAVG § 7 Nr. 68 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 41; 12. November 1991 - 3 AZR 520/90 - BAGE 69, 19, 24 f.).
  • BAG, 29.07.1997 - 3 AZR 134/96

    Berechnung der Teilrente bei vorzeitigem Ausscheiden und Inanspruchnahme nach § 6

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Die Beklagte hat die vorgezogene Betriebsrente des vorzeitig mit einer unverfallbaren Versorgungsanwartschaft ausgeschiedenen Klägers in den Rechenschritten ermittelt, die der Senat in seiner früheren Rechtsprechung für einen solchen Fall für richtig gehalten hat (vgl. BAG 13. März 1990 - 3 AZR 338/89 - AP BetrAVG § 6 Nr. 17 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 13; 12. März 1991 - 3 AZR 102/90 - BAGE 67, 301, 307 ff.; 29. Juli 1997 - 3 AZR 134/96 - AP BetrAVG § 6 Nr. 24 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 20).
  • BAG, 11.09.1980 - 3 AZR 185/80

    Betriebliches Ruhegeld - Einführung des flexiblen Altersruhegeldes - Kürzungen

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Ein solcher versicherungsmathematischer Abschlag ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats allerdings nur dann gerechtfertigt, wenn er in der Versorgungszusage selbst vorgesehen ist (BAG 11. September 1980 - 3 AZR 185/80 - AP BetrAVG § 6 Nr. 3 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 4).
  • BAG, 21.03.2000 - 3 AZR 93/99

    Vorgezogene Betriebsrente bei zuvor im Rahmen einer Ablösung garantiertem

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Der Senat hat seine Rechtsprechung deshalb am 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - ZIP 2001, 1971) im Anschluß an seinen Hinweis im Urteil vom 21. März 2000 (- 3 AZR 93/99 - AP BetrAVG § 6 Nr. 25 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 21 = DB 2001, 206 mit Anm. Schumann = RdA 2001, 118 mit Anm. Höfer) modifiziert:.
  • LAG München, 18.04.2000 - 6 Sa 616/99

    Betriebliche Altersversorgung: Vorgezogene Betriebsrente eines vorzeitig

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 567/00
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 18. April 2000 - 6 Sa 616/99 - aufgehoben.
  • BAG, 19.05.2005 - 3 AZR 649/03

    Rentenanwartschaften bei Betriebsübergang in der Insolvenz

    Sieht die Versorgungsordnung - wie hier - für den Fall der vorgezogenen Inanspruchnahme der Betriebsrente keine versicherungsmathematischen Abschläge vor, so werden die größeren Belastungen des Arbeitgebers in der Weise berücksichtigt, dass die nach Erreichen der festen Altersgrenze zu zahlende Betriebsrente ein weiteres Mal zeitratierlich, nunmehr auf den Zeitpunkt der vorgezogenen Inanspruchnahme, gekürzt wird - sogenannter unechter versicherungsmathematischer Abschlag (Senat 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212).
  • BAG, 21.03.2006 - 3 AZR 374/05

    Gesamtversorgung - fiktive Sozialversicherungsrente

    Von der so berechneten Betriebsrente ist dann ein versicherungsmathematischer Abschlag vorzunehmen (vgl. 23. Januar 2001 - 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe; 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212, zu B II 1 und 2 der Gründe; 18. November 2003 - 3 AZR 517/02 - BAGE 108, 323, zu II der Gründe; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III der Gründe; 7. September 2004 - 3 AZR 524/03 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 27, zu B III der Gründe).
  • BAG, 18.01.2005 - 3 ABR 21/04

    Streit der Betriebsparteien über Betriebsrentenberechnung

    Der Senat hat seine Rechtsprechung zu den §§ 2, 6 BetrAVG mit Urteil vom 23. Januar 2001 (- 3 AZR 164/00 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 16 = EzA BetrAVG § 6 Nr. 23, zu II 2 der Gründe) geändert und dies mehrfach bestätigt (vgl. ua. 24. Juli 2001 - 3 AZR 567/00 - BAGE 98, 212, 216 ff.; 23. März 2004 - 3 AZR 279/03 - AP BetrAVG § 1 Berechnung Nr. 28, zu III 1 der Gründe).
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