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   BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01   

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https://dejure.org/2002,3200
BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01 (https://dejure.org/2002,3200)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2002 - 6 AZR 208/01 (https://dejure.org/2002,3200)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2002 - 6 AZR 208/01 (https://dejure.org/2002,3200)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Manteltarifvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeiter des Bundes und der Länder (MTArb) vom 6. Dezember 1995 Anlage 1 Nr. 1; ; SR 2 a MTArb Nr. 12; ; SR 2 a MTArb Nr. 15

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentlicher Dienst - Vergütung bei Teilnahme am Manöver

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2003, 164
  • BB 2003, 264
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 349/96

    Nichtverlängerungsmitteilung aus Anlaß des Intendantenwechsels

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01
    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm ermittelt werden kann (st. Rspr. des Senats vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu I a der Gründe).
  • BAG, 26.04.2001 - 6 AZR 2/00

    Überbrückungsbeihilfe - Anrechnung Witwenrente

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01
    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm ermittelt werden kann (st. Rspr. des Senats vgl. 28. Mai 1998 - 6 AZR 349/96 - AP BGB § 611 Bühnenengagementvertrag Nr. 52 = EzA TVG § 4 Bühnen Nr. 5, zu II 2 a der Gründe; 26. April 2001 - 6 AZR 2/00 - AP TVG § 4 Rationalisierungsschutz Nr. 37, zu I a der Gründe).
  • BAG, 22.03.1978 - 4 AZR 636/76

    Übungsgründe - Übungsbeschäftigungsstelle - Eigene Häuslichkeit - Teilnahme an

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01
    Diese Grundsätze gelten einheitlich für Werktage, Sonn- und Feiertage (BAG 22. März 1978 - 4 AZR 636/76 - BAGE 30, 203, 213).
  • BAG, 29.06.1989 - 6 AZR 666/87

    Soldaten: Vergütung bei Manöver an dienstplanfreien Arbeitstagen

    Auszug aus BAG, 16.05.2002 - 6 AZR 208/01
    Damit ist es auch unerheblich, ob der Arbeiter an den Manövertagen nach dem für ihn geltenden Dienstplan zur Arbeit verpflichtet gewesen wäre oder dienstfrei gehabt hätte (vgl. BAG 29. Juni 1989 - 6 AZR 666/87 - ZTR 1989, 484 zu der insofern inhaltsgleichen Vorschrift der SR 2 e I BAT).
  • BAG, 15.12.2015 - 9 AZR 611/14

    Urlaubsentgelt - tarifliche Berechnungsvorschrift - Berücksichtigung durch

    beispielhaft zur Verwendung der Begriffe in der Rspr. des BAG: 16. Oktober 2013 - 10 AZR 9/13 - Rn. 57 ["Dies gilt für Vergütungsansprüche ... ebenso wie für Freizeitausgleich, der an deren Stelle tritt"]; 9. November 2010 - 1 ABR 75/09 - Rn. 36 ["... wird nicht die Vergütung von angefallenen Überstunden geregelt, sondern deren Abgeltung durch Freizeitausgleich"]; 8. Mai 2008 - 6 AZR 359/07 - Rn. 22 ["... zu einem Freizeitausgleich oder, falls dieser nicht möglich ist, zur Vergütung geleisteter Mehrarbeit verpflichtet"]; 16. Mai 2002 - 6 AZR 208/01 - zu II 3 der Gründe ["Ansprüche auf Freizeitgewährung oder Überstundenvergütung"]; 18. September 2001 - 9 AZR 307/00 - [LS: "Ein bereits entstandener Anspruch auf Überstundenvergütung kann nicht durch einseitige Freistellung von der Arbeit erfüllt werden, wenn keine Ersetzungsbefugnis vereinbart ist"]; 14. Oktober 1997 - 7 AZR 562/96 - zu II 2 der Gründe ["... der Anspruch des Klägers auf Überstundenvergütung durch die einseitige Freistellung und Fortzahlung der Vergütung auch für die Freizeit nicht erloschen ist"]; beispielhaft für die arbeitsrechtliche Fachliteratur: ErfK/Preis 16. Aufl. § 611 BGB Rn. 487; HWK/Thüsing 6. Aufl. § 611 BGB Rn. 139; Kittner/Zwanziger/Deinert/Stumpf 8. Aufl. § 30 Rn. 53; AnwK-ArbR/Brors 2. Aufl. Bd. 1 § 611 BGB Rn. 738; Küttner/Poeche Personalbuch 2015 Überstunden Rn. 14) .
  • LAG Düsseldorf, 05.12.2002 - 11 Sa 933/02

    Anspruch auf Ortszuschlag nach Bundes-Angestelltentarifvertrag (BAT);

    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm ermittelt werden kann (st. Rspr., z. B. BAG 16.05.2002 - 6 AZR 208/01 - in der Fachpresse noch unveröff., m. w. N.).
  • BAG, 25.10.2007 - 6 AZR 1115/06

    Tarifauslegung - Einordnung von Reisezeiten

    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (st. Rspr. vgl. BAG 19. Januar 2000 - 4 AZR 814/98 - BAGE 93, 229, 233; Senat 16. Mai 2002 - 6 AZR 208/01 - AP MTArb SR 2a § 2 Nr. 1; BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 172/04 -AP TVG § 1 Tarifverträge: Lufthansa Nr. 33 = EzA TVG § 4 Luftfahrt Nr. 12).
  • LAG Hamm, 29.09.2004 - 18 Sa 602/04

    Tariflicher Krankengeldzuschuss bei privat krankenversicherten Arbeitnehmern

    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefert und nur so Sinn und Zweck der Tarifnorm ermittelt werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 16.05.2002 - 6 AZR 208/01 - NZA 2003, 164; BAG, Urteil vom 16.04.2002 - 1 AZR 363/01 - NZA 2003, 224).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.11.2003 - 3 Sa 850/03

    Die Arbeitszeit von Zivilbeschäftigten der Streitkräfte kann bei Manövern durch

    An dieser noch zur früheren Arbeitszeitordnung ergangenen Entscheidung hält das BAG auch in seinem Urteil vom 16.05.2002 (6 AZR 208/01, NZA 2003, 164 f) fest.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.01.2004 - 3 Sa 850/03

    Bestimmung der täglichen Arbeitszeit eines Kraftfahrers einer Artillerieschule

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