Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Tarifliche Überstundenvergütung in Versorgungsbetrieben

• IWW

  TV-V vom 5. Oktober 2000 § 10
  TV-V vom 5. Oktober 2000

• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Zahlung eines Überstundenzuschlags; Höhe der Grundvergütung für Überstunden eines Arbeitnehmers; Bemessung der Höhe der Grundvergütung anhand der individuellen Entgeltgruppenstufe

• Judicialis

  TV-V vom 5. Oktober 2000 § 10

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Tarifauslegung - Tarifliche Überstundenvergütung in Versorgungsbetrieben

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BAGE 114, 327
• NZA 2005, 1313
• BB 2005, 2584

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 16.10.2002 - 4 AZR 429/01

  Berufsakademiestudent: Auszubildender im Sinne der §§ 1, 13 MTV für die …

  Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 303/04

  Dieser Vergütungsanspruch hat seine Grundlage in § 10 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a TV-V. Aus dessen für die Auslegung von Tarifverträgen vorrangig maßgebendem Wortlaut (BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 429/01 - BAGE 103, 131, 135 - ständige Rechtsprechung des Senats) und dem systematischen Zusammenhang der einschlägigen tariflichen Bestimmungen folgt, dass sich die Grundvergütung von Überstunden nach dem Regelentgelt des Arbeitnehmers bestimmt.

  bb) Der tarifliche Gesamtzusammenhang, zweitwichtigstes Kriterium der Tarifauslegung (Senat 16. Oktober 2002 - 4 AZR 429/01 - BAGE 103, 131, 135), bestätigt dieses Auslegungsergebnis.

• LAG Hamm, 23.04.2004 - 13 (12) Sa 1832/03

  Überstunde Vergütung Höhe Bemessung

  Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 303/04

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. April 2004 - 13 (12) Sa 1832/03 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 25.07.1996 - 6 AZR 138/94

  Überstundenvergütung bei Teilzeit im öffentlichen Dienst

  Auszug aus BAG, 11.05.2005 - 4 AZR 303/04

  Damit wird der von den Tarifvertragsparteien zulässigerweise angestrebte Zweck des Überstundenzuschlags verfehlt, gleich ob man ihn zB darin sieht, die besonderen Belastungen auszugleichen, die Arbeitnehmer tragen, wenn sie über den von den Tarifvertragsparteien vorgegebenen zeitlichen Umfang hinaus tätig werden, oder ob man den besonderen Überstundenzuschlag als Ausgleich dafür versteht, dass der Arbeitnehmer planwidrig Möglichkeiten einbüßt, über seine Zeit frei zu verfügen (vgl. BAG 25. Juli 1996 - 6 AZR 138/94 - BAGE 83, 327, 333 f. mwN).

• BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 552/04

  Einwirkungspflicht von Arbeitgeber-Spitzenorganisationen auf ihre regionalen …

  Das ergibt die Auslegung des TV Lohn/West, die sich in erster Linie am Wortlaut und am tariflichen Gesamtzusammenhang zu orientieren hat (zB BAG 16. Oktober 2002 - 4 AZR 429/01 - BAGE 103, 131, 135; 26. November 2003 - 4 ABR 54/02 - BAGE 109, 12, 18; 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Versorgungsbetriebe Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
• BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 991/06

  Anspruch auf Freizeitausgleich für Vorfesttagsarbeit für Empfänger einer …

  Aus Wortlaut und Gesamtzusammenhang als den vorrangig für die Tarifauslegung maßgeblichen Auslegungskriterien (Senat 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328) folgt, dass durch die TBZ auch der Anspruch auf Freizeitausgleich für an Vorfesttagen geleistete Arbeit abgegolten ist.
• BAG, 14.11.2007 - 4 AZR 863/06

  Eingruppierung eines Arbeitnehmers im Trockenbau

  Dies sind nach der ständigen Rechtsprechung des Senats, der sich das Landesarbeitsgericht ausdrücklich angeschlossen hat, die für die Tarifauslegung vorrangig maßgeblichen Kriterien (vgl. zB 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328).

 
• BAG, 12.12.2007 - 4 AZR 966/06

  Jahresarbeitszeitkonto - Freizeitausgleich - Mehrarbeit

  Dies folgt aus dem Wortlaut und dem Gesamtzusammenhang des Tarifvertrages als den für die Tarifauslegung vorrangig bedeutsamen Auslegungskriterien (Senat 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328).
• BAG, 25.01.2006 - 4 AZR 432/04

  Wochenendfahrgeld nach dem Bundesmontagetarifvertrag

  Diese Auslegung hat das Landesarbeitsgericht durch den tariflichen Gesamtzusammenhang, der nach der ständigen Rechtsprechung des Senats das zweitwichtigste Kriterium der Tarifauslegung ist (11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - NZA 2005, 1313, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu I 1 c bb der Gründe; 16. Oktober 2002 - 4 AZR 429/01 - BAGE 103, 131, 135) als bestätigt angesehen.
• BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 601/06

  Vergütung einer Erzieherin nach einem Firmentarifvertrag nach Betriebsübergang

  a) Nach dem für die Tarifauslegung vorrangig maßgebenden Wortlaut (Senat II. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328) ist für den Anspruch auf die KITA-Zulage nicht gefordert, dass die "sechsjährige Berufstätigkeit" beim Beklagten geleistet sein muss.
• BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 444/05

  Tariflicher Zuschlag für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit

  Das spricht dafür, dass sich - vorbehaltlich einer anderslautenden ausdrücklichen Festlegung - grundsätzlich alle individuellen Bestimmungsfaktoren für das Arbeitsentgelt pro Stunde auf die Höhe des Zuschlags auswirken sollen (vgl. hierzu auch BAG 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Versorgungsbetriebe Nr. 1, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen), hier also auch die Zulagen gem. § 3 ETV 2003.
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 419/06

  Stufenaufstieg von umgruppierten Flugzeugführern nach einem Haustarifvertrag …

  c) Nach dem für die Auslegung von Tarifverträgen vorrangig bedeutsamen Wortlaut und Gesamtzusammenhang (st. Rspr. des BAG zB Senat 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - BAGE 114, 33, 40; 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328, 330, jeweils mwN) des VTV Nr. 2 erfolgt die Jahressteigerung entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts auch nach der Umgruppierung des Flugzeugführers vom Ersten Offizier zum Kapitän nach dem Einstellungsdatum.
• LAG Hessen, 10.08.2011 - 18 Sa 96/11

  Tarifauslegung - Grundlohn für die Berechnung von tariflichen Zeitzuschlägen - …

  Auch wenn die Tarifvertragsparteien befugt sind, eine von dieser Normalvergütung abweichende Berechnungsgrundlage für die Ermittlung der Höhe der Zeitzuschläge festzulegen so ist jedoch zu erwarten, dass ein dahingehender Wille hinreichend klar zum Ausdruck gebracht wird (vgl. BAG Urteil vom 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - NZA 2005, 1313 ).
• BAG, 19.09.2007 - 4 AZR 714/06

  Vergütung einer Erzieherin nach einem Firmentarifvertrag nach Betriebsübergang

  a) Nach dem für die Tarifauslegung vorrangig maßgebenden Wortlaut (Senat 11. Mai 2005 - 4 AZR 303/04 - BAGE 114, 327, 328) ist für den Anspruch auf die KITA-Zulage nicht gefordert, dass die "sechsjährige Berufstätigkeit" beim Beklagten geleistet sein muss.
• BAG, 06.06.2007 - 4 AZR 401/06

  Stufenaufstieg von umgruppierten Flugzeugführern nach einem Haustarifvertrag …
• LAG Berlin, 13.09.2005 - 3 Sa 696/05

  Bemessungsgrundlage für tarifliche Sonn- und Feiertagszuschläge; Tarifauslegung
• LAG Hessen, 10.08.2011 - 18 Sa 97/11

  Tarifauslegung - Grundlohn für die Berechnung von tariflichen Zeitzuschlägen - …
• LAG Hessen, 10.08.2011 - 18 Sa 1986/10

  Tarifauslegung - Grundlohn für die Berechnung von tariflichen Zeitzuschlägen - …
• BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 489/05

  Tariflicher Zuschlag für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit
• LAG Hessen, 18.01.2011 - 15 Sa 1214/09

  Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Vergütungsansprüche
• BAG, 23.08.2006 - 4 AZR 565/05

  Tariflicher Zuschlag für Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit