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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 18.05.2001 - 5 Sa 1942/00   

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https://dejure.org/2001,12604
LAG Hamm, 18.05.2001 - 5 Sa 1942/00 (https://dejure.org/2001,12604)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.05.2001 - 5 Sa 1942/00 (https://dejure.org/2001,12604)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. Mai 2001 - 5 Sa 1942/00 (https://dejure.org/2001,12604)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auswahlermessen eines öffentlichen Arbeitgebers bei zwei gleich qualifizierten Bewerbern; Möglichkeit einer Differenzierung zwischen Angestellten und Beamten im Rahmen des Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz (GG); Unterlassungsklage hinsichtlich der anderweitigen Besetzung eines ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2002, 107
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 05.11.2002 - 9 AZR 451/01

    Antrag auf Neubescheidung im Rahmen einer Konkurrentenklage, Bevorzugung von …

    Die Revision des beklagten Landes gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. Mai 2001 - 5 Sa 1942/00 - wird zurückgewiesen.
  • LAG Düsseldorf, 25.09.2008 - 17 Sa 281/08

    Teilnahme am Auswahlverfahren; Trennung der Auswahlverfahren nach Einstellungs- …

    Das schließt das Recht ein, ein Auswahlverfahren um eine freie Stelle auf den entsprechenden Bewerberkreis zu beschränken (BAG 28. Mai 2002 - 9 AZR 751/00 - BAGE 101, 153;… BAG 15.03.2005 - 9 AZR 142/04 - a.a.O.; LAG Hamm 18.05.2001 - 5 Sa 1942/00 - NZA RR 2002, 107-111; OVG NW 10.07.2003 - 1 B 669/03 - zitiert nach juris).
  • LAG Hamm, 03.05.2007 - 11 Sa 2/07

    Konkurrentenklage

    Das schließt das Recht ein, ein Auswahlverfahren um eine freie Stelle auf den entsprechenden Bewerberkreis zu beschränken (LAG Hamm 18.05.2001 - 5 Sa 1942/00 - NZA-RR 2002, 107 - 111; OVG NW 03.07.2001 - 1 B 670/01 - DÖD 2002, 260; OVG NW 10.07.2003 - 1 B 669/03; OVG Schleswig-Holstein 25.09.1998 - 3 M 35/98 - DÖD 1999, 94, 95).
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Rechtsprechung
   BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,3528
BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 (https://dejure.org/2001,3528)
BAG, Entscheidung vom 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 (https://dejure.org/2001,3528)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2001 - 4 AZR 8/00 (https://dejure.org/2001,3528)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Eingruppierung: Erzieherin im Krankenhaus

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung - Erzieherin in einem Krankenhaus - Vergütungsgruppe - Pflegedienst - Erziehungsdienst

  • Judicialis

    BAT-LWL § 22; ; BAT-LWL § 23; ; BAT-LWL Anlage 1 b - Angestellte im Pflegedienst - Nr. 2 der Vorbemerkungen; ; BAT-LWL Anlage 1 a Teil IV - Sozial- und Erziehungsdienst -

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Erzieherin mit erzieherischer Tätigkeit in einem Krankenhaus in die Vergütungsgruppen für Angestellte im Pflegedienst der Anlage 1 b zum BAT -LWL oder in die Vergütungsgruppen für Angestellte im Sozial- und Erziehungsdienst der Anlage 1 a Teil IV zum ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2001, 2380
  • NZA-RR 2002, 107 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 05.10.1999 - 4 AZR 578/98

    Tarifliche Alterssicherung und zusätzliche Pausenvergütung

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00
    Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse ist zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (Senat 5. Oktober 1999 - 4 AZR 578/98 - AP TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 15 = EzA TVG § 4 Verdienstsicherung Nr. 8).
  • BAG, 02.12.1998 - 4 AZR 59/98

    Eingruppierung/ Erzieherin im handwerklichen Erziehungsdienst

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00
    Eine solche Tätigkeit liegt vor, wenn der Aufgabenbereich des Angestellten ein Wissen und Können erfordert, wie sie gerade durch die von ihm abgeschlossene Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher vermittelt werden (vgl. zB BAG 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98 - AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 260; 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6).
  • LAG Hamm, 02.12.1999 - 4 Sa 2406/98
    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 2. Dezember 1999 - 4 Sa 2406/98 - aufgehoben.
  • BAG, 28.01.1998 - 4 AZR 164/96

    Eingruppierung einer Spielkreisleiterin

    Auszug aus BAG, 24.01.2001 - 4 AZR 8/00
    Eine solche Tätigkeit liegt vor, wenn der Aufgabenbereich des Angestellten ein Wissen und Können erfordert, wie sie gerade durch die von ihm abgeschlossene Ausbildung zum staatlich anerkannten Erzieher vermittelt werden (vgl. zB BAG 2. Dezember 1998 - 4 AZR 59/98 - AP §§ 22, 23 BAT 1975 Nr. 260; 28. Januar 1998 - 4 AZR 164/96 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 6).
  • LAG Hamm, 06.06.2019 - 11 Sa 1066/18

    Eingruppierung; Erzieherin

    Das Bundesarbeitsgericht hat die Klage mit Urteil vom 24.01.2001 für unbegründet erachtet und entschieden, dass die Klägerin in die Vergütungsgruppen für Angestellte im Pflegedienst nach der Anlage 1b zum BAT-LWL einzugruppieren war (BAG 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 -, Anlage 11 zur Klageschrift, Bl. 82 ff. GA).

    Die Rechtskraft des Urteils BAG 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 - stehe der Klage nicht entgegen.

    Zutreffend hat das Arbeitsgericht ausgeführt, dass das Urteil des BAG im Vorprozess der Parteien zur Eingruppierung der Klägerin ab Mai 1997 der Zulässigkeit der hiesigen Klage nicht entgegensteht ( BAG 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 - AP BAT §§ 22, 23 Pflegedienst Nr. 5 ).

    aa) Unter "entsprechende Tätigkeit" ist zu verstehen, dass der Aufgabenbereich der Beschäftigten ihrer Ausbildung entsprechen muss ( BAG 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 - AP BAT §§ 22, 23 Pflegedienst Nr. 5 unter I. 3. B) aa) [Rn. 43] ).

    Eine solche Tätigkeit liegt vor, wenn der Aufgabenbereich der Beschäftigten ein Wissen und Können erfordert, wie sie gerade durch die von ihr abgeschlossene Ausbildung zur staatlich anerkannten Erzieherin vermittelt werden ( BAG 24.01.2001 - 4 AZR 8/00 - AP BAT §§ 22, 23 Pflegedienst Nr. 5 unter I. 3. B) aa) [Rn. 43] ).

  • LAG Hamm, 16.02.2016 - 7 TaBV 77/15

    Eingruppierung; Gesundheits-/KrankenpflegerInnen; Behandlungsbereich Jugendliche …

    Es ist zwar richtig, dass vor Inkrafttreten des Tarifvertrages für den Sozial- und Erziehungsdienst in der damaligen Sonderregelung SR 2a eine Bestimmung enthalten war, wonach Erzieher in Krankenhäusern wie Krankenpfleger zu vergüten seien (vgl. BAG, Urteil v. 24.01.2001, 4 AZR 8/00 juris); wie allerdings seinerzeit ein Krankenpfleger zu vergüten war, der pädagogisch-konzeptionell geprägte Arbeiten verrichtet, regelte die tarifliche Bestimmung nicht.
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