Volltextveröffentlichungen (7)

• LAG Schleswig-Holstein

  Zwangsvollstreckung, Schwangerschaft, Mutterschutz, Verzicht auf Beschäftigungsverbot, Weiterbeschäftigungsanspruch, Erledigung, Kosten

• IWW

  MuSchG § 3 Abs. 2 MuSchG § 6 ZPO § 888 ZPO § 890
  EMuSchG, ZPO

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Verbindlichkeit des Verzichts einer Arbeitnehmerin auf das Beschäftigungsverbot vor einer Entbindung für den Arbeitgeber; Entscheidungsrecht der werdenden Mutter hinsichtlich der Zumutbarkeit der Weiterarbeit; Berücksichtigung neuer Tatsachen und Beweismittel bei einem ...

 
• Judicialis

  MuSchG § 3 Abs. 2; ; MuSchG § 6; ; ZPO § 888; ; ZPO § 890

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 888; MuSchG § 3 Abs. 2
  Erledigung der Zwangsvollstreckung eines titulierten Weiterbeschäftigungsanspruchs nach Erlass des Zwangsgeldbeschlusses - verbindlicher Verzicht auf vorgeburtliches Beschäftigungsverbot

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

  Beschäftigungsverbot vor Entbindung: Verzicht durch Schwangere zulässig!

Papierfundstellen

• NZA-RR 2006, 178

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• LAG Bremen, 03.09.2003 - 1 Ta 45/03

  Keine Festsetzung von Differenzgebühren des im Wege der Prozesskostenhilfe …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 15.12.2005 - 2 Ta 210/05

  Hat der Schuldner nach Erlass des Zwangsgeldbeschlusses auf den Titel vollständig erfüllt, so ist der Beschluss aufzuheben und nur noch über die Kosten zu entscheiden vgl. hierzu Ostrowicz/Künzl/Schäfer, Der Arbeitsgerichtsprozess, Rz. 441; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 11.3.2005 - 1 Ta 45/03 -).

  § 97 ZPO (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 11.3.2005 - 1 Ta 45/03 -).

• LAG Schleswig-Holstein, 16.12.2005 - 2 Ta 203/05

  Zwangsvollstreckung, Zeugnis, Lohnsteuerkarte, Erledigung, Kosten

  § 97 ZPO (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 11.3.2005 - 1 Ta 45/03 - LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 15.12.2005 - 2 Ta 210/05 -).