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   BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06   

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https://dejure.org/2007,1135
BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06 (https://dejure.org/2007,1135)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2007 - 9 AZR 624/06 (https://dejure.org/2007,1135)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 (https://dejure.org/2007,1135)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Altersteilzeit - rückwirkender Abschluss - Überforderungsschutz - Anspruch auf Blockmodell - Ermessensentscheidung

  • openjur.de

    Altersteilzeit nach EvKiKonfödArbVtrRL ND Teil C Abschn III; rückwirkender Abschluss; Überforderungsschutz; Anspruch auf Blockmodell; Ermessensentscheidung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
     
  • Wolters Kluwer

    Altersteilzeit als Ablehnungsgrund aufgrund einer finanziellen Belastung des Arbeitgebers; Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses auch als Beschäftigungsverhältnis im Sinne des Sozialrechts im Rahmen des Blockmodells; Gefährdung der Interessen der Sozialversicherung ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Altersteilzeitvertrag - rückwirkende Zustimmung des Arbeitgebers

  • Judicialis

    ZPO § 894; ; BGB § 315; ; GewO § 106; ; AVR-K Teil C III Altersteilzeit § 1; ; AVR-K Teil C III Altersteilzeit § 2; ; AVR-K Teil C III Altersteilzeit § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersteilzeit; rückwirkender Abschluss; Überforderungsschutz; Anspruch auf Blockmodell; Ermessensentscheidung

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für die Ablehnung einer Altersteilzeitvereinbarung ? Kriterien bezüglich des Überforderungsschutzes ? Zulässigkeit einer Verurteilung zum rückwirkenden Abschluss einer Altersteilzeitvereinbarung ? Keine abschließende Entscheidung, welche Gründe die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 1708
  • NZA-RR 2007, 397
 
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Wird zitiert von ... (72)Neu Zitiert selbst (13)

  • LAG Niedersachsen, 27.04.2006 - 4 Sa 2/06
    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. April 2006 - 4 Sa 2/06 -wird zurückgewiesen.
  • BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 369/05

    Altersteilzeit - Lehrkräfte - Pflichtstundenerhöhung

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Andernfalls besteht die Gefahr, dass der zuständige Sozialversicherungsträger beispielhaft die zusätzlich abgeführten Rentenbeiträge nicht "annimmt", die Gewährung der Altersrente nach Altersteilzeitarbeit ablehnt oder - im Blockmodell - Freistellungszeiten nicht als Beschäftigungszeit iSd. Rentenrechts anerkennt (vgl. Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294; 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in BAGE vorgesehen).
  • BAG, 03.12.2002 - 9 AZR 457/01

    Altersteilzeitanspruch für sächsische Grundschullehrer

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Soweit die maßgeblichen Tatsachen feststehen, wird sie auch vom Revisionsgericht vorgenommen (vgl. Senat 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 -BAGE 104, 55).
     
  • LAG Hamm, 23.03.2001 - 5 Sa 1424/00

    Anspruch auf Umwandlung eines Arbeitsverhältnisses in ein …

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    In einem solchen Fall bestehen gegen eine Rückwirkung keine Bedenken (…Nimscholz/Oppermann/Ostrowicz Altersteilzeit 5. Aufl. S. 42 f.; zweifelnd Clemens/Scheuring/Steingen/Wiese BAT Teil VI Altersteilzeit-TV Erl. 13.1; aA LAG Hamm 23. März 2001 - 5 Sa 1424/00 - DB 2001, 1890).
  • BAG, 09.05.2006 - 9 AZR 278/05

    Elternzeit - Verringerung der Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Dementsprechend ist, soweit der Arbeitnehmer Anspruch auf Abschluss eines Änderungsvertrags zu einem bestimmten Zeitpunkt hat, der Arbeitgeber zur Abgabe einer auf dieses Datum bezogenen Willenserklärung zu verurteilen (vgl. Senat 27. April 2004 - 9 AZR 522/03 - BAGE 110, 232; 9. Mai 2006 - 9 AZR 278/05 - AP BErzGG § 15 Nr. 47; so auch BAG 9. November 2006 - 2 AZR 509/05 - zur Veröffentlichung in BAGE vorgesehen).
  • BVerwG, 29.04.2004 - 2 C 21.03

    Altersteilzeit, Blockmodell; dringende dienstliche Belange; Ermessen; …

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Für den Regelungsgegenstand "Altersteilzeit" ergibt sich daraus, dass die mit dieser Vertragsgestaltung notwendig verbundene finanzielle Belastung des Arbeitgebers nach dem Willen des Richtliniengebers regelmäßig nicht als Ablehnungsgrund geeignet ist (vgl. BVerwG 29. April 2004 - 2 C 21.03 - BVerwGE 120, 382).
  • BAG, 09.11.2006 - 2 AZR 509/05

    Wiedereinstellungsanspruch

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Dementsprechend ist, soweit der Arbeitnehmer Anspruch auf Abschluss eines Änderungsvertrags zu einem bestimmten Zeitpunkt hat, der Arbeitgeber zur Abgabe einer auf dieses Datum bezogenen Willenserklärung zu verurteilen (vgl. Senat 27. April 2004 - 9 AZR 522/03 - BAGE 110, 232; 9. Mai 2006 - 9 AZR 278/05 - AP BErzGG § 15 Nr. 47; so auch BAG 9. November 2006 - 2 AZR 509/05 - zur Veröffentlichung in BAGE vorgesehen).
  • BAG, 10.02.2004 - 9 AZR 401/02

    Schadenersatz bei "Altersteilzeitvereinbarung

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Andernfalls besteht die Gefahr, dass der zuständige Sozialversicherungsträger beispielhaft die zusätzlich abgeführten Rentenbeiträge nicht "annimmt", die Gewährung der Altersrente nach Altersteilzeitarbeit ablehnt oder - im Blockmodell - Freistellungszeiten nicht als Beschäftigungszeit iSd. Rentenrechts anerkennt (vgl. Senat 10. Februar 2004 - 9 AZR 401/02 - BAGE 109, 294; 11. April 2006 - 9 AZR 369/05 - AP ATG § 2 Nr. 7 = EzA ATG § 2 Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in BAGE vorgesehen).
  • BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 452/96

    Eingruppierung: Leiter eines Altenzentrums nach AVR Caritasverband

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Sie sind auf ein Arbeitsverhältnis nur auf Grund einzelvertraglicher Bezugnahme anzuwenden (vgl. BAG 24. September 1997 - 4 AZR 452/96 - AP AVR Caritasverband § 12 Nr. 10).
  • BAG, 18.03.2003 - 9 AZR 126/02

    Verringerung der Arbeitszeit - Diskriminierung - dringende betriebliche Belange

    Auszug aus BAG, 23.01.2007 - 9 AZR 624/06
    Mit ihm wird regelmäßig ausgedrückt, dass eine Angelegenheit notwendig, erforderlich oder auch sehr wichtig ist (vgl. Senat 18. März 2003 - 9 AZR 126/02 - BAGE 105, 248, zu B I 2 a der Gründe).
  • BAG, 24.09.2003 - 5 AZR 282/02

    Annahmeverzug - Unmöglichkeit - rückwirkende Vertragsänderung

  • BAG, 18.05.2000 - 6 AZR 53/99

    Zeitzuschläge für Schichtarbeit an Wochenfeiertagen sowie am Ostersonntag und am …

  • BAG, 27.04.2004 - 9 AZR 522/03

    Anspruch auf Teilzeitarbeit - Orchestermusikerin

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Gleiches gilt für den Neunten Senat im Zusammenhang mit dem Abschluss von Altersteilzeitarbeitsverträgen (BAG 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - zu A II der Gründe, BAGE 104, 55; 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 23; 15. September 2009 - 9 AZR 643/08 - Rn. 29 [bereits zurückhaltender]) und ausdrücklich auch hinsichtlich der gerichtlichen Kontrolle von Versetzungen nach § 106 GewO (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 557/05 - Rn. 50, BAGE 118, 22; 21. Juli 2009 - 9 AZR 404/08 - Rn. 22) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Gleiches gilt für den Neunten Senat im Zusammenhang mit dem Abschluss von Altersteilzeitarbeitsverträgen (BAG 3. Dezember 2002 - 9 AZR 457/01 - zu A II der Gründe, BAGE 104, 55; 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 23; 15. September 2009 - 9 AZR 643/08 - Rn. 29 [bereits zurückhaltender]) und ausdrücklich auch hinsichtlich der gerichtlichen Kontrolle von Versetzungen nach § 106 GewO (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 557/05 - Rn. 50, BAGE 118, 22; 21. Juli 2009 - 9 AZR 404/08 - Rn. 22) .
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    bb) Ob die Entscheidung der Billigkeit entspricht, unterliegt der vollen gerichtlichen Kontrolle, § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB (vgl. BAG 23. Januar 2007 - 9 AZR 624/06 - Rn. 29) .
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