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   OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05   

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https://dejure.org/2005,28805
OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12.09.2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
OLG Dresden, Entscheidung vom 12. September 2005 - WVerg 5/05 (https://dejure.org/2005,28805)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bewilligung von Akteneinsicht abgelehnt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2006, 399
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

  • VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05

    Planungsauftrag für Neubau einer Eissport- und Ballspielhalle

    Auszug aus OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05
    VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05.
  • OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

    Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien

    Auszug aus OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05
    zwei Wochen ab Kenntniserlangung des Bieters nur in seltenen Ausnahmefällen eröffnet, "in denen eine exzeptionell schwierige Sach- oder Rechtslage umfangreichen Prüfungs- und ggf. externen Beratungsbedarf des Bieters verursacht und dieser Klärungsprozess auch unter Berücksichtigung der gebotenen Beschleunigung unter zwei Wochen nicht zumutbar abgeschlossen werden kann" (vgl. etwa Senatsbeschluss vom 06.04.2004, WVerg 1/04, Umdruck S. 10 m.w.N.).
  • OLG Karlsruhe, 06.02.2007 - 17 Verg 7/06

    Vergabeverfahren: Rügelast und Bieterstatus bei nur abstrakter

    "Unverzüglichkeit" im Sinne von § 107 Abs. 3 GWB (i.V.m. § 121 Abs. 1 BGB) setzt nach allgemeiner Ansicht eine Rüge binnen einer Frist von maximal 2 Wochen voraus (vgl. nur OLG Dresden, Beschl. v. 12.09.2005 - WVerg 5/05, NZBau 2006, 399, 400; Reidt, a.a.O., § 107 Rn. 34 m.w.N.).
  • VK Schleswig-Holstein, 28.11.2006 - VK-SH 25/06

    Ausnahme vom Gebot der Produktneutralität

    Insbesondere dient § 111 GWB nicht der Befriedigung allgemeiner Informationsinteressen eines Bieters, sondern unterstützt nur eine in statthafter Weise begründete verfahrensrechtliche Rechtsposition eines Beteiligten am Nachprüfungsverfahren (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05).
  • KG, 28.09.2012 - Verg 10/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung von Einzel- und Gesamtbauauftrag;

    Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 2 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 3 (ebenso Senat, Beschluss vom 29.02.2012, - Verg 8/11, Rdnr. 5 zit. nach Juris; OLG München, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris; Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4; Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19; Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
  • KG, 29.02.2012 - Verg 8/11

    Vergabeverfahren über Leistungen der Abfallbeseitigung in Berlin:

    Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 3 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 4 (ebenso OLG München, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris; Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4; Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19; Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
  • VK Sachsen, 11.03.2005 - 1/SVK/010-05
    OLG Dresden, 12.09.2005 - WVerg 5/05.

    OLG Dresden, 11.04.2005 - WVerg 5/05 .

  • KG, 13.09.2012 - Verg 4/12

    Vergabenachprüfungsantrag: Statthaftigkeit des Antrags im Zusammenhang mit einer

    Das Akteneinsichtsrecht besteht gemäß § 111 GWB u.a. dann nicht, wenn der Vergabenachprüfungsantrag unzulässig ist - hierzu folgend Ziffer 2 - und die zur Einsicht in Betracht kommenden Aktenbestandteile für die Beurteilung der Zulässigkeit des Vergabenachprüfungsantrags unerheblich sind - hierzu folgend Ziffer 3 (ebenso Senat, Beschluss vom 29.02.2012, - Verg 8/11, Rdnr. 5 zit. nach Juris; OLG München, Beschluss vom 08.11.2010, Verg 20/10, Rdnr. 3 zit. nach Juris; OLG Dresden, Beschluss vom 12.09.2005, WVerg 5/05, Rdnr. 1 zit. nach Juris; Dicks in Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2011, § 111 GWB Rdnr. 4; Kus in Kulartz/Kus/Portz, GWB-Vergaberecht, 2. Aufl. 2009, § 111 Rdnr. 19; Summa in Heiermann/Zeiss/Blaufuß, Vergaberecht, 3. Aufl. 2011, § 111 GWB Rdnr. 8).
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