Rechtsprechung
   KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5186
KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02 (https://dejure.org/2004,5186)
KG, Entscheidung vom 22.06.2004 - 1 W 243/02 (https://dejure.org/2004,5186)
KG, Entscheidung vom 22. Juni 2004 - 1 W 243/02 (https://dejure.org/2004,5186)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5186) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung eines Verschmelzungsvertrages in das Handelsregister; Untergang eines Rechtsträgers durchÜbertragung seines Vermögens auf einen anderen Rechtsträger; Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines Verschmelzungsvertrages, um eingetragen werden zu können; ...

  • Judicialis

    UmwG § 4 Absatz 1; ; UmwG § 5 Absatz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UmwG § 4 Absatz 1; UmwG § 5 Absatz 1
    Zum Vorliegen eines zur Eintragung in das Handelsregister geeigneten Verschmelzungsvertrages

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorliegen eines zur Eintragung in das Handelsregisters geeigneten Verschmelzungsvertrages?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2004, 2096
  • Rpfleger 2004, 705
  • NZG 2004, 1172
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 10.12.1990 - II ZR 256/89

    Haftung für Gesellschaftsverbindlichkeiten bei Rechtsnachfolge des alleinigen

    Auszug aus KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02
    Mit dem Zusammenfallen der Kommanditistenstellungen und der Stellung als einziger Komplementärin wäre die Kommanditgesellschaft damit in der Tat ohne Abwicklung erloschen (BGHZ 113, 132 = NJW 1991, 844; 65, 79, 82 = NJW 1975, 1774; NJW 1993, 1918; BayObLG BB 2000, 1211, 1212).
  • BayObLG, 10.03.2000 - 3Z BR 385/99

    Fortführung der Firma einer aufgelösten Kommanditgesellschaft durch den

    Auszug aus KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02
    Mit dem Zusammenfallen der Kommanditistenstellungen und der Stellung als einziger Komplementärin wäre die Kommanditgesellschaft damit in der Tat ohne Abwicklung erloschen (BGHZ 113, 132 = NJW 1991, 844; 65, 79, 82 = NJW 1975, 1774; NJW 1993, 1918; BayObLG BB 2000, 1211, 1212).
  • BGH, 22.04.1953 - II ZR 72/53

    Nachzahlungsanspruch des Vorzugsaktionärs

    Auszug aus KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02
    Etwas anderes gilt, mit der Folge einer uneingeschränkten Nachprüfung und eigener Tatsachenfeststellung durch das Gericht der weiteren Beschwerde, für die Auslegung verfahrensrechtlicher Erklärungen oder solcher Erklärungen, die wie die Satzungen einer Kapitalgesellschaft objektiv, allein nach ihrem Inhalt auszulegen sind (vgl. BGHZ 9, 279, 281; Keidel/Meyer-Holz, § 27 Rn. 50; Jansen, FGG, 2. Aufl., § 27 Rn. 22).
  • BFH, 23.06.1964 - GrS 1/64

    Einkünfte aus "gewerbsmäßiger Unzucht" (Prostitution); Voraussetzungen für die

    Auszug aus KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02
    Mit dem Zusammenfallen der Kommanditistenstellungen und der Stellung als einziger Komplementärin wäre die Kommanditgesellschaft damit in der Tat ohne Abwicklung erloschen (BGHZ 113, 132 = NJW 1991, 844; 65, 79, 82 = NJW 1975, 1774; NJW 1993, 1918; BayObLG BB 2000, 1211, 1212).
  • BGH, 10.07.1975 - II ZR 154/72

    OHG zwischen Ehegatten in Gütergemeinschaft

    Auszug aus KG, 22.06.2004 - 1 W 243/02
    Mit dem Zusammenfallen der Kommanditistenstellungen und der Stellung als einziger Komplementärin wäre die Kommanditgesellschaft damit in der Tat ohne Abwicklung erloschen (BGHZ 113, 132 = NJW 1991, 844; 65, 79, 82 = NJW 1975, 1774; NJW 1993, 1918; BayObLG BB 2000, 1211, 1212).
  • KG, 01.03.2005 - 1 W 4/04

    Handelsregistereintragung: Auslegung einer Vollmacht zur Anmeldung zum

    Insoweit sind allerdings strenge Anforderungen zu stellen, die dazu führen, dass die Vollmacht aus sich selbst heraus verständlich sein muss und damit eine Auslegung über den Wortlaut hinaus unzulässig ist (Bokelmann, in Münchener Kommentar zum HGB, § 12 Rn. 14; Staub in Ebenroth/Boujong, HGB, 2001, § 12 Rn. 72; vgl. auch Senat, Rpfleger 2004, 705 = GmbHR 2004, 1342 = NZG 2004, 1172 zur Auslegung eines Verschmelzungsvertrages).
  • KG, 18.10.2005 - 1 W 27/05

    GmbH: Eintragungshindernis bei Änderung einer GmbH-Satzung

    Ob mit dieser Regelung tatsächlich eine Wirksamkeit vor der Zahlung des Abfindungsguthabens und damit unabhängig von dieser angeordnet ist - wie die Vorinstanzen angenommen haben - , ist durch Auslegung zu ermitteln, die im vorliegenden Fall ohne Bindung an die Feststellungen des Landgerichts vom Senat selbst vorgenommen werden kann, weil der Gesellschaftsvertrag einer Kapitalgesellschaft objektiv allein nach seinem Inhalt auszulegen ist (vgl. BGHZ 9, 279, 281; Senat, GmbHR 2004, 1342 = Rpfleger 2004, 705 = NZG 2004, 1172; Keidel/Meyer-Holz, Freiwillige Gerichtsbarkeit, 15. Aufl., § 27 Rn. 50; Jansen, FGG, 2. Aufl., § 27 Rn. 50).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht