Weitere Entscheidung unten: OLG Braunschweig, 16.01.2001

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   OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00   

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https://dejure.org/2001,5381
OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00 (https://dejure.org/2001,5381)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21.01.2001 - 13 W 1650/00 (https://dejure.org/2001,5381)
OLG Dresden, Entscheidung vom 21. Januar 2001 - 13 W 1650/00 (https://dejure.org/2001,5381)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Sachsen

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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung; Gesamtvollstreckung; Objektive Gläubigerbenachteiligung; Anfechtungsklage; Erfolgsaussicht; Prozesskostenhilfe

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Objektive Gläubigerbenachteiligung im Rahmen der Gesamtvollstreckungsanfechtung

  • Judicialis

    GesO § 13 Abs. 1 Nr. 3; ; GesO § 10 Abs. 1 Nr. 1; ; GesO § 10 Abs. 1 Nr. 4; ; GesO § 13 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 114; ; ZPO § 116; ; ZPO § 127 Abs. 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GesO § 10 Abs. 1 S. 1 § 13 Abs. 1 Nr. 3; ZPO § 114
    Begriff der Gläubigerbenachteiligung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nomos.de PDF, S. 46 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 10 Abs. 1, 13 Abs. 1 GesO; §§ 114, 116 ZPO
    Insolvenzrecht/Anfechtungsvoraussetzungen/»Benachteiligung der Insolvenzgläubiger« in masseinsuffizienten Verfahren

Besprechungen u.ä.

  • nomos.de PDF, S. 46 (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)

    §§ 10 Abs. 1, 13 Abs. 1 GesO; §§ 114, 116 ZPO
    Insolvenzrecht/Anfechtungsvoraussetzungen/»Benachteiligung der Insolvenzgläubiger« in masseinsuffizienten Verfahren

Verfahrensgang

  • LG Leipzig - 15 O 8566/99
  • OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00

Papierfundstellen

  • NZI 2001, 259
  • NJ 2001, 545
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 14.10.1999 - IX ZR 142/98

    Anfechtung einer Zahlung zur Abwendung des Gesamtvollstreckungsverfahrens

    Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00
    Als Insolvenzgläubiger im anfechtungsrechtlichen Sinne gelten hierbei allerdings auch die sogenannten unechten Massegläubiger nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 GesO, da ihre Forderungen bereits vor Verfahrenseröffnung begründet waren, materiell also Insolvenzforderungen darstellen und nur aus sozialen Gründen zu Masseverbindlichkeiten hochgestuft wurden (nur in diesem Sinne ist die von Paulus, a.a.O., zu Unrecht als mißverständlich bezeichnete Entscheidung des BGH ZIP 1999, 1977, 1979, zu verstehen).
  • BGH, 08.10.1998 - IX ZR 337/97

    Begriff der Zahlungseinstellung

    Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00
    Für die subjektive Seite des Anfechtungstatbestandes nach § 10 Abs. 1 Nr. 4 GesO genügt es, wenn dem Anfechtungsgegner Tatsachen bekannt sind, die den Verdacht der Zahlungsunfähigkeit begründen (BGH NJW-RR 1999, 272); ihm schadet in diesem Fall bereits einfache Fahrlässigkeit.
  • KG, 25.02.2000 - 7 W 602/00

    Anforderungen an die Durchführung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für

    Auszug aus OLG Dresden, 21.01.2001 - 13 W 1650/00
    Der Auffassung des KG (ZInsO 2000, 229), in die Prüfung der Zumutbarkeit könne erst eingetreten werden, wenn der Insolvenzverwalter vorgetragen und gegebenenfalls glaubhaft gemacht habe, er habe die betroffenen Gläubiger vergeblich zur Kostenübernahme aufgefordert, vermag der Senat jedenfalls in dieser Allgemeinheit nicht beizutreten.
  • BGH, 19.07.2001 - IX ZR 36/99

    Kenntnis von Zahlungsunfähigkeit; Insolvenzanfechtung nach Anzeige der

    Dies ist für die Anfechtung grundsätzlich bedeutungslos (ebenso LG Hamburg ZIP 2001, 711, 713; Ahrendt/Struck ZInsO 2000, 264, 266; Pape ZIP 2001, 901 ff; Gottwald/Huber, Insolvenzrechts-Handbuch 2. Aufl. § 46 Rn. 47; vgl. auch A. Schmidt NZI 2000, 442, 443; a.M. LG Stralsund ZIP 2001, 936, 940 f; Dinstühler ZIP 1998, 1967, 1705 f; Kübler/Prütting/Paulus, InsO § 129 Rn. 22 a.E.; im Ansatz auch OLG Dresden NZI 2001, 259, 260).
  • OLG Dresden, 10.07.2002 - 11 U 2032/01

    Insolvenz; Kapitalersatz; kostenlose Nutzung; Krise; Zwangsverwalter

    Der Senat vertritt in dieser in Rechtsprechung und Literatur umstrittenen Frage (LG Stralsund, Az. : 60 342/99; LG Dresden, Az.: 8 S 0375/01; OLG Dresden, Az.: 13 W 1650/00, DZBIR 2001, 380-382) die Auffassung, dass eine Benachteilung der Insolvenzgläubiger auch dann in Betracht kommen kann, wenn die durch die Anfechtung erzielte Massenmehrung nicht für die Befriedigung der Insolvenzgläubiger ausreicht.
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Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 16.01.2001 - 2 W 8/01   

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https://dejure.org/2001,14925
OLG Braunschweig, 16.01.2001 - 2 W 8/01 (https://dejure.org/2001,14925)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16.01.2001 - 2 W 8/01 (https://dejure.org/2001,14925)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 16. Januar 2001 - 2 W 8/01 (https://dejure.org/2001,14925)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kanzlei-doehmer.de (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    InsO § 7 Abs. 1 S. 1 (a.F.)
    Nachprüfung einer Beschwerdeentscheidung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Insolvenzverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 910
  • NZI 2001, 259
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Zweibrücken, 25.06.2001 - 3 W 52/01

    Statthaftes Rechtsmittel im Wiedereinsetzungsverfahren, schuldhafte

    Letzteres ist der Fall, wenn die ernsthafte Gefahr voneinander abweichender Entscheidungen im Anwendungsbereich der Insolvenzordnung besteht (Senat, ZInsO 2000, 398; 627, jew. m.w.N.; OLG Brandenburg ZInsO 2001, 75, 76; OLG Braunschweig, Beschluss vom 16. Januar 2001 - 2 W 8/01; Kirchhof in HK-InsO § 7 Rdnr. 23).
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