Rechtsprechung
LG Bielefeld, 09.04.2008 - 22 S 341/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mitverschulden bei einem Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld aufgrund des Ausrutschens in einer Autowaschanlage
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Autowaschanlage - Sturz aufgrund Wassers und Waschmittel auf dem Boden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Betreten einer Autowaschanlage auf eigene Gefahr
- fahrschule-online.de (Kurzinformation)
Kein Schadensersatz bei Sturz in der Autowaschanlage
- taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)
Kein Schadenersatz bei Sturz in der Autowaschanlage
Verfahrensgang
- AG Minden, 12.10.2007 - 21 C 529/04
- LG Bielefeld, 09.04.2008 - 22 S 341/07
Papierfundstellen
- NJW-RR 2008, 1343
- NZV 2009, 36
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamm, 18.02.2003 - 9 U 166/02
Zur Verkehrssicherungspflicht an Sportgeräten in einer Turnhalle
Auszug aus LG Bielefeld, 09.04.2008 - 22 S 341/07
Allenfalls unter dem Gesichtspunkt, dass der Betreiber einer gewerblichen Anlage bei Kenntnis einer zweckwidrigen und unfallträchtigen Nutzung - Abkürzung des Wegs durch Kunden der Autowaschanlage in Anbetracht der örtlichen Gegebenheiten - Vorkehrungen zur Gefahrenabwehr treffen muss, könnte die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht hier in Betracht kommen (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2003, 1183).
- AG Gummersbach, 10.08.2009 - 10 C 4/09
Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht durch unzureichende Beleuchtung einer …
Allenfalls unter Berücksichtigung des Gesichtspunktes, dass die Beklagte auf die regelmäßige Nutzung der Rampe durch die Besucher und die Gefahrenlage infolge unzureichender Beleuchtung bereits mehrfach hingewiesen wurde, d.h. sofern die Beklagte Kenntnis von der zweckwidrigen und unfallträchtigen Nutzung hatte, könnte die Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht vorliegend in Betracht kommen (vgl. LG Bielefeld 09.04.2008 - 22 S 341/07 - BeckRS 2008 11407).(zum Vgl. auch die Wertung des LG Bielefeld 09.04.2008 - 22 S 341/07 - BeckRS 2008 11407 "Sturz in Autowaschanlage").
Rechtsprechung
LG Oldenburg, 22.10.2008 - 5 O 1466/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Oldenburg, 01.10.2008 - 5 O 1466/08
- LG Oldenburg, 22.10.2008 - 5 O 1466/08
Papierfundstellen
- NZV 2009, 36
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 18.12.1972 - III ZR 121/70
Verkehrssicherungspflichten hinsichtlich der öffentlichen Verkehrswege in …
Auszug aus LG Oldenburg, 22.10.2008 - 5 O 1466/08
Diese öffentlichrechtlich gestaltete Amtspflicht zur Sorge für die Verkehrssicherheit entspricht inhaltlich der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht (vgl. BGHZ 60, 54 = NJW 1973, 460;… Kodal, StraßenR, 3. Aufl., S. 999). - BGH, 12.07.1979 - III ZR 102/78
Verweis auf anderweitige Ersatzmöglichkeit bei Verursachung eines Unfalls …
Auszug aus LG Oldenburg, 22.10.2008 - 5 O 1466/08
Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag ( BGH NJW 80, 2193, 2194; 79, 2043, 2044) .