Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 28.01.1988 - 1 Ss 537/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1988, 69
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Karlsruhe, 18.02.2003 - 1 Ss 82/02
Fahrlässige Tötung: Versagung der Strafaussetzung bei Verkehrsunfall
Anerkannt sind diese Grundsätze bereits für Trunkenheitsdelikte im Straßenverkehr, die zu besonders schweren, insbesondere tödlichen Unfallfolgen führen (grundlegend BGHSt 24, 65 ff.; BGH NJW 1990, 193 ff.; vgl. auch OLG Hamm NZV 1993, 317 f.; dass. DAR 1990, 308; OLG Koblenz VRS 75, 37 ff.; OLG Frankfurt NJW 1977, 2175 ff.). - OLG Koblenz, 11.04.2002 - 1 Ss 25/02
Trunkenheitsfahrt, fahrlässige Tötung, Gefährdung des Straßenverkehrs, Beifahrer, …
Bei auf Trunkenheit zurückzuführenden Verkehrsvergehen mit tödlichen Unfallfolgen wird deshalb die Versagung der Strafaussetzung häufig näher liegen als deren Bewilligung (OLG Koblenz, Urteil vom 28. Januar 1988 - 1 Ss 537/87 = VRS 75, 37; BGH NStZ 94, 336). - OLG Karlsruhe, 28.03.2008 - 1 Ss 127/07
Strafaussetzung zur Bewährung - Merkmal der Verteidigung der Rechtsordnung
Diese Grundsätze gelten nicht nur für Trunkenheitsdelikte im Straßen-verkehr, die zu besonders schweren, insbesondere tödlichen Unfallfolgen führen (grundlegend BGHSt 24, 65 ff.; BGH NJW 1990, 193 ff.; vgl. auch BayObLG NJW 2003, 3498 ff.; OLG Hamm NZV 1993, 317 f.; dass. DAR 1990, 308; OLG Koblenz VRS 75, 37 ff.; OLG Frankfurt NJW 1977, 2175 ff.), sondern auch für andere schwerste Verkehrsverstöße, wenn diese Zuwiderhandlungen mit erheblichen, insbesondere tödlichen Unfallfolgen einhergehen (Senat VRS 104, 443 ff. = NStZ-RR 2003, 246 ff. = DAR 2003, 325 ff. = NZV 2004, 156 ff. = Die Justiz 2003, 295 ff.). - OLG Koblenz, 10.02.2000 - 2 Ss 12/00
Ermittlung der BAK zu einem Zeitpunkt nach der Blutentnahme; konkrete Gefährdung
Insoweit bedarf der Tatrichter jedoch der Hilfe eines Sachverständigen (vgl. statt vieler: OLG Koblenz NZV 1988, 69) und er hat die maßgeblichen Erwägungen im Einzelnen im Urteil nachvollziehbar darzulegen (OLG Hamm NJW 1974, 1433). - BayObLG, 06.05.1988 - RReg. 1 St 93/88
Konkrete Gefährdung; Insassen; Kraftfahrzeug; Fahrer; Alkohol
zu § 315 c Abs. 1 Nr. 1 a StGB auch das Urteil des OLG Koblenz (- 1 Ss 537/87 Ä v. 28.1. 88, in VRS 78, 37) mit folgendem Leitsatz: »Zu den Anforderungen an die Annahme einer fahrlässigen Straßenverkehrsgefährdung infolge Trunkenheit mit tödlichem Ausgang bei einer einfachen Verkehrssituation«.
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 23.02.1988 - 1 Ss 27/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1988, 69
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 04.12.2006 - 2 Ss 547/06
Einlassung; fehlende Erinnerung; Alkoholisierung; Zugestehen von Tatsachen
Sie ermöglichen dem Senat nicht die Überprüfung, ob das Amtsgericht zu Recht nur von verminderter Schuldfähigkeit ausgegangen ist (vgl. OLG Koblenz VRS 75, 40), wobei aufgrund der Formulierung unklar bleibt, ob die Tatrichterin überhaupt und aufgrund welcher Grundlage erheblich verminderte Schuldfähigkeit angenommen hat.