Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 31.08.1990

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 18.04.1990 - 2 Ss (OWi) 97/90 - (OWi) 30/90 II   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,4284
OLG Düsseldorf, 18.04.1990 - 2 Ss (OWi) 97/90 - (OWi) 30/90 II (https://dejure.org/1990,4284)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.04.1990 - 2 Ss (OWi) 97/90 - (OWi) 30/90 II (https://dejure.org/1990,4284)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. April 1990 - 2 Ss (OWi) 97/90 - (OWi) 30/90 II (https://dejure.org/1990,4284)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • uni-trier.de (Auszüge)

    Die Rettung des Wellensittichs

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Strafrecht - Verkehr - Wellensittich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rettung eines im Koma liegenden Wellensittichs rechtfertigt keine Geschwindigkeitsüberschreitung - Interesse an Sicherheit für Leib und Leben von Menschen überwiegt Interesse an Rettung eines Tieres

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 2264
  • NStZ 1990, 396
  • NZV 1990, 483 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 31.08.1990 - Ss 371/90 (Z)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,5024
OLG Köln, 31.08.1990 - Ss 371/90 (Z) (https://dejure.org/1990,5024)
OLG Köln, Entscheidung vom 31.08.1990 - Ss 371/90 (Z) (https://dejure.org/1990,5024)
OLG Köln, Entscheidung vom 31. August 1990 - Ss 371/90 (Z) (https://dejure.org/1990,5024)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1990, 483
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 18.03.2004 - 3 Ss OWi 11/04

    Geschwindigkeitsüberschreitung; tatsächliche Feststellungen; lückenhaft,

    Als nichtig anzusehen sind nach dieser Vorschrift Vorschriftszeichen, die offensichtlich auf reiner Willkür beruhen oder sinnwidrig sind (OLG Köln NZV 90, 483; VRS 92, 282; OLG Düsseldorf DAR 99, 82; OLG Hamm, Beschluss vom 09.10.1997 - 3 Ss OWi 685/97 -) oder bei objektiver Unklarheit, die sich durch Auslegung nicht beheben lässt (OLG Köln VRS 62, 310; NZV 92, 200; OLG Düsseldorf DAR 99, 82).
  • BayObLG, 29.11.1999 - 2 ObOWi 550/99

    Verbotsirrtum bei "qualifizierter" Geschwindigkeitsüberschreitung

    Auch Vorschriftszeichen wie das hier in Rede stehende Zeichen 274 können danach unbeachtlich sein, z.B. wenn bei ihrer konkreten Verwendung der durch die StVO vorgegebene Regelungszweck in einem Maße außer acht gelassen wird, daß die Sinnwidrigkeit der Anordnung für den verständigen Verkehrsteilnehmer ohne weiteres auf der Hand liegt (OLG Köln NZV 1990, 483/484 m.w.N.).
  • OLG Köln, 23.07.1996 - Ss 362/96
    Sperrflächen im Sinne von § 41 Abs. 3 Nr. 6 Zeichen 298 StVO dienen der Gliederung und Führung des fließenden Verkehrs; sie dürfen von Fahrzeugen nicht benutzt werden, das heißt, es ist verboten, sie zu befahren oder auf ihnen zu halten oder zu parken; durch sie werden im fließenden Verkehr Sicherheitszonen zwischen den Fahrspuren oder zwischen diesen Flächen außerhalb des fließenden Verkehrs geschaffen (Senatsentscheidung DAR 1991, 66 = NZV 199O, 483 = VRS 80, 227).
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