Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.08.1991 - 3 Ws 283/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 69a
Papierfundstellen
- NZV 1991, 477
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Karlsruhe, 29.08.2000 - 3 Ws 153/00
Kriterien der Abkürzung der Sperrfrist
Auch im Falle der Anordnung einer lebenslangen Sperrfrist nach § 69 a Abs. 1 Satz 2 StGB kommt eine Anwendung von § 69 a Abs. 7 StGB grundsätzlich in Betracht (vgl. etwa OLG München NJW 1981, 2424; OLG Düsseldorf VRS 63, 273; NZV 1991, 477).Ob es sich hierbei um erhebliche neue Tatsachen handeln muß, ist streitig (bejahend: OLG Hamm, NJW 1955, 514 L; OLG Karlsruhe NJW 1960, 587 L; OLG Koblenz VRS 71, 27; dagegen OLG Köln NJW 1960, 2255-9 OLG Düsseldorf NStE Nr. 7 zu § 69 a StGB = NZV 1991, 477).
Dadurch unterscheidet sich der vorliegende Fall auch von dem der Entscheidung des OLG Düsseldorf NZV 1991, 477 zugrundeliegenden Sachverhalt.
- AG Bochum, 22.10.2010 - 29 AR 16/10
Rechtmäßigkeit der Aufrechterhaltung einer lebenslangen Sperrfrist für die …
Jedoch ist anerkannt, dass der bloße Zeitablauf auch bei einer langen Zeit für sich alleine zur Aufhebung einer lebenslangen Sperre nicht genügt (OLG München NJW 1981, 2424 : mehr als 24 Jahre; OLG Düsseldorf NZV 1991, 477 : Zeitablauf von 26 Jahren). - LG Hildesheim, 20.12.2011 - 26 Qs 179/11
Zur Abkürzung der Sperrfrist nach einer Verurteilung wegen Fahrens ohne …
Es ist daher entgegen der Auffassung des Amtsgerichts nicht von vornherein ausgeschlossen, dass durch eine verkehrspsychologische Behandlung der in der Straftat des vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu Tage getretene Eignungsmangel des Täters zum Führen von Kraftfahrzeugen aufgehoben werden kann (so auch OLG Düsseldorf, DAR 1991, 466f.).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.08.1991 - 5 Ss 264/91 - 91/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 09. August 1991 - 5 Ss 264/91 - 91/91 I (https://dejure.org/1991,4810)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1992, 992
- NZV 1991, 477
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 28.07.1997 - 2 Ss 89/97
Absolute Fahruntüchtigkeit von Radfahrern bei BAK von 1,6 &permil
Die Entscheidung des OLG Düsseldorf (NJW 1992, 992), auf die sich Tröndle in seiner abweichenden Auffassung stützt (…Dreher/Tröndle, StGB, 48. Aufl., § 316 Rdnr. 6), hat diese Frage ausdrücklich offengelassen. - OLG Düsseldorf, 19.01.1994 - 5 Ss 391/93 Allerdings kann in diesen Fällen die Annahme der Schuldunfähigkeit nicht allein auf die festgestellte BAK gestützt werden, vielmehr ist die Schuldfähigkeit nach den Umständen der konkreten Tat sowie nach der Persönlichkeit und dem Verhalten des Angeklagten zu beurteilen (OLG Düsseldorf NZV 1991, 477 ).