Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 22.03.1994 - 2 Ss (OWi) 47/94 - (OWi) 17/94 III |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.03.1994 - 2 Ss (OWi) 47/94 - (OWi) 17/94 III (https://dejure.org/1994,8477)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. März 1994 - 2 Ss (OWi) 47/94 - (OWi) 17/94 III (https://dejure.org/1994,8477)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1994, 329
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 26.11.1983 - 2 Ss OWi 125/83
Auszug aus OLG Düsseldorf, 22.03.1994 - 2 Ss OWi 47/94
»Der Senat verbleibt bei seiner Rechtsansicht (vgl. Senatsbeschluß vom 26.11.1983 in DAR 84, 156), daß sich der Schutzzweck einer Lichtzeichenanlage gemäß § 37 Abs. 2 Nr. 1 S. 9 StVO lediglich auf den eigentlichen Kreuzungsbereich, nämlich den durch die Ampelanlage begrenzten Fahrbahnraum, beschränkt.
- OLG Hamm, 25.04.2002 - 2 Ss OWi 222/02
Rotlichtverstoß, Umfahren der Lichtzeichenanlage, Benutzung des Gehwegs, …
Damit steht der Rechtsauffassung des Amtsgerichts und der Senats auch nicht die vom Betroffenen zur Begründung der Rechtsbeschwerde angeführte Entscheidung des OLG Düsseldorf (DAR 1994, 247) entgegen.
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.02.1993 - 5 Ss (OWi) 22/93 - (OWi) 9/93 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.02.1993 - 5 Ss (OWi) 22/93 - (OWi) 9/93 I (https://dejure.org/1993,6383)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Februar 1993 - 5 Ss (OWi) 22/93 - (OWi) 9/93 I (https://dejure.org/1993,6383)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StVO § 26 Abs. 1
Papierfundstellen
- NZV 1994, 329 (Ls.)
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Düsseldorf, 02.12.1999 - 2b Ss OWi 333/99
Verhalten an einem Fußgängerüberweg
Denn zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Verurteilung wegen Verstoßes gegen § 26 Abs. 1 StVO in Betracht kommt, bestehen bereits hinreichend gefestigte Grundsätze in der Rechtsprechung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Februar 1993 - 5 Ss (OWi) 22/93 - (Owi) 9/93 1; 25. August 1992 in VRS 84, 50; 30. September 1994 - 5 Ss (Owi) 362/94 - (Owi) 170/94 I und 31. März 1998 - 5 Ss (Owi) 88/98 - (Owi) 51/98 I, sämtlich m. w. N.). - OLG Hamburg, 26.08.2010 - 2-32/10
Bußgeldbewehrte Beförderungsverweigerung durch einen Taxifahrer: Pflicht zum …
Besteht die Möglichkeit, dass in der neuen Hauptverhandlung weitere Feststellungen getroffen werden, die eine Verurteilung begründen würden, ist die Sache zurückzuverweisen (vgl. OLG Düsseldorf in VRS 85, 134, 136). - OLG Zweibrücken, 13.12.1993 - 1 Ss 202/93
Konkrete Gefährdung; Querverkehr; Regelfahrverbot; Mißachtung; Sekunde; Rotlicht; …
Die Überprüfung dieser Entscheidung durch das Rechtsbeschwerdegericht hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob der Tatrichter von rechtlich zutreffenden Erwägungen ausgegangen ist und von seinem Ermessen rechtsfehlerfrei Gebrauch gemacht hat (vgl. nur OLG Düsseldorf DAR 1993, 273 ). - OLG Düsseldorf, 30.09.1994 - 5 Ss OWi 362/94 Für die neue Verhandlung und Entscheidung verweist der Senat vorsorglich auf seine Entscheidung vom 10. Februar 1992 in VRS 85, 134 = DAR 1993, 273 = VM 1993, 62, nach der zur zweifelsfreien Feststellung einer Pflichtwidrigkeit des Fahrzeugführers gegenüber Fußgängern an Überwegen in der Regel die Vernehmung der betroffenen Fußgänger als Zeugen sachdienlich und daher geboten ist.
- OLG Hamburg, 29.03.2012 - 2-18/11
Passivraucherschutz: Kein Rauchverbot bei Verabreichung zubereiteter Speisen im …
Besteht die Möglichkeit, dass in der neuen Hauptverhandlung weitere Feststellungen getroffen werden, die eine Verurteilung begründen würden, ist die Sache zurückzuverweisen (vgl. OLG Düsseldorf in VRS 85, 134, 136).