Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 17.10.2000 - 2 Ss 33/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- brandenburg.de
, S. 6
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Fahrerlaubnisklassen
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVG § 21 Abs. 1 Nr. 1
Fahren ohne Fahrerlaubnis; Berechtigung zum Führen eines sog. 25-Km-Autos mit Fahrerlaubnis der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik - rechtsportal.de (Leitsatz)
FeV § 25 Abs. 3 ; StVG § 21 Abs. 1 Nr. 1
Begriff der durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit; Veränderung der Bauart
Papierfundstellen
- NZV 2002, 146
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Karlsruhe, 25.11.2002 - 1 Ss 73/02
Fahren ohne Fahrerlaubnis durch Überschreiten der bauartmäßig zugelassenen …
Soweit er glaubte, sein erworbener Führerschein der Klasse 4 berechtige ihn unabhängig von der erreichbaren Höchstgeschwindigkeit zur Benutzung des Leichtkraftrades, befand er sich nämlich in einem Irrtum über den rechtlichen Geltungsumfang seiner Fahrerlaubnis, welcher als Verbotsirrtum nach § 17 StGB zu behandeln ist (vgl. Brandenburgisches OLG VRS 101, 299 ff.; NZV 2002, 146 ff.; vgl. auch BayObLG NStZ-RR 2000, 122 f.). - OLG Hamm, 22.06.2005 - 20 U 104/05
Unfallversicherung: Kein Versicherungsschutz nach vorsätzlich begangener Straftat
Ob der Kläger wusste, dass er mit diesem Führerschein diesen Roller nicht fahren durfte, ist, wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, allein eine Frage nach dem Vorliegen eines Verbotsirrtums gemäß § 17 StGB, (vgl. etwa auch Brandenburgisches OLG, VRS 101, 293 m.w.N.).