Rechtsprechung
| LG Essen, 31.10.2005 - 23 Os 160/05 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Verlust des Führerscheins
- verkehrslexikon.de (Leitsatz)
Beginn der Vollstreckung eines rechtskräftigen Fahrverbots bei Verlust des Führerscheins
Papierfundstellen
- NZV 2006, 166
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- AG Neunkirchen, 26.01.2005 - 19 OWi 6/05
Beginn der Vollstreckung eines rechtskräftigen Fahrverbots bei Verlust des …
Auszug aus LG Essen, 31.10.2005 - 23 Os 160/05
Zu dieser Frage wird teilweise die Auffassung vertreten, bei Verlust des Führerscheins vor Rechtskraft des Urteils sei maßgeblich der Zeitpunkt der Rechtskraft der Verurteilung (LG Hamburg, DAR 2003, 327; LG Neunkirchen, 19 Owi 6/05, Beschl., v. 26.1. 2005, Hentschel, DAR 1988, 156, 157). - OLG Düsseldorf, 09.08.1999 - 5 Ss 45/99
Beginn der Verbotsfrist bei Verhängung eines Fahrverbots
Auszug aus LG Essen, 31.10.2005 - 23 Os 160/05
Demgegenüber vertritt das OLG Düsseldorf (DAR 1999, 514) die Ansicht zu § 25 StVG, es komme auf den Zeitpunkt der Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über den Verlust des Führerscheins oder die Herausgabe eines Ersatzführerscheins an (so auch Schäpe in DAR 1998, 10, 13).
- AG Bremen, 28.07.2010 - 82 Cs 12/10
Fahrverbotsbeginn bei Verlust des Führerscheins
Vertreten wird, dass für die Fristberechnung auf den Tag des Verlustes abzustellen sein soll (AG Viechtach NStZ-RR 2006, 352; AG Neunkirchen Blutalkohol 2005, 499) oder auf den Tag des Eingangs der Verlustanzeige beim Gericht oder der Vollstreckungsbehörde (LG Essen NZV 2006, 166;… König, in: Hentschel/Dauer/König, Straßenverkehrsrecht, 40. Auflage (2009), § 25 StVG Rn. 31).Die Anknüpfung der Fahrverbotsfrist in den Fällen des Führerscheinverlustes an die amtliche Inverwahrungnahme eines Ersatzführerscheins oder die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 463 b Abs. 3 StPO begründet entgegen geäußerter Bedenken (LG Essen NZV 2006, 166; AG Neunkirchen Blutalkohol 2005, 499 (500)) keine unvertretbare Benachteiligung des vom Fahrverbot Betroffenen.
Rechtsprechung
| LG Berlin, 18.04.2005 - 526 Qs 74/05 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 2006, 166 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- AG Berlin-Tiergarten, 25.09.2007 - 290 OWi 684/07
Wiederseinsetzung im Bußgeldverfahren: Nichterscheinen eines Rechtsanwalts in der …
Das Vertrauen auf Auskünfte des Verteidigers kann das Ausbleiben eines Betroffenen nur in Ausnahmefällen entschuldigen (vgl. LG Berlin, Beschluss vom 18.4.05 - 526 Qs 74/05 -), im vorliegenden Falle jedoch nicht.