Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 07.06.1991 - 5 Ss (OWi) 199/91 - (OWi) 94/91 I |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.06.1991 - 5 Ss (OWi) 199/91 - (OWi) 94/91 I (https://dejure.org/1991,6485)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Juni 1991 - 5 Ss (OWi) 199/91 - (OWi) 94/91 I (https://dejure.org/1991,6485)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 267
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 436
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 21.11.1989 - 5 Ss OWi 439/89
Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.06.1991 - 5 Ss OWi 199/91
Hierzu ist in den Urteilsgründen die angewendete Meßmethode mitzuteilen und darzulegen, ob mögliche Fehlerquellen ausreichend berücksichtigt worden sind (vgl. z.B. OLG Düsseldorf, VRS 78, 306).
- OLG Düsseldorf, 17.02.1995 - 5 Ss OWi 35/95
Straßenverkehrsrecht; nichtstandardisiertes Meßverfahren zur …
Hierzu gehört, daß er in den Urteilsgründen die zur Feststellung der gefahrenen Geschwindigkeit angewendete Meßmethode mitteilt und darüber hinaus dargelegt, daß mögliche Fehlerquellen ausreichend berücksichtigt worden sind (ständige Senatsrechtsprechung, vgl z.B. Senatsbeschlüsse vom 25. August 1993 in VRS 86, 118 = VM 1994, 38 = DAR 1994, 38 ; vom 15. März 1993 in VRS 85, 222 , vom 27. Oktober 1992 in VRS 84, 302 m ZfS 1993, 68; vom 30. Oktober 1991 in VRS 82, 367 = NZV 1992, 121 -, vom 7. Juni 1991 in VRS 81, 380 = NZV 1991, 436 - VM 1991, 93).
Rechtsprechung
BayObLG, 17.05.1991 - 3 ObOWi 18/91 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de
GüKG § 13, § 99 Abs. 1 Nr. 3
Bestimmung der Begriffe "zulässiges Gesamtgewicht" und "Nutzlast" im GüKG - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Berechnung der Nutzlast eines Sattelzugs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässiges Gesamtgewicht; Nutzlast; Nutzlastberechnung; Sattelzüge; Sattelzugmaschine; Sattelanhänger; Sattellast; Aufliegelast; Leergewichte
Papierfundstellen
- NZV 1991, 436 (Ls.)
- DÖV 1992, 35
Rechtsprechung
BayObLG, 16.05.1991 - 1 ObOWi 88/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Außergewöhnliche Härte; Fahrverbot; Verhängung; Absehen; Arbeitsplatz; Verlust
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 436
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 26.06.1995 - 2 Ss OWi 703/95
Bei Taxifahrer kann auch bei einem Regelverstoß von einem Fahrverbot abgesehen …
In der Regel ist in diesem Zusammenhang auch eine Auseinandersetzung mit der Frage erforderlich, ob eine Kündigung sich ggf. auch durch die Einstellung einer Aushilfe zum Führen des Kraftfahrzeuges vermeiden läßt (zu den Anforderungen an die Feststellungen s.a. OLG Oldenburg ZfS 1993, 140;… OLG Düsseldorf, a.a.O.), wobei hier diese Möglichkeit aber wegen des vom Amtsgericht festgestellten geringen Einkommens der Betroffenen kaum zum Tragen kommen dürfte (vgl. auch BayObLG NZV 1991, 436 ). - BayObLG, 17.07.1996 - 1 ObOWi 376/96 Die hier vorliegenden gewöhnlichen Umstände schließen allerdings nicht aus, daß ein Fahrverbot im Einzelfall Härten von solchem Gewicht zur Folge hat, daß die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme nicht mehr gegeben ist, wenn der Betroffene derartigen Folgen nicht mit dem Einsatz eigener zumutbarer Maßnahmen begegnen kann (vgl. BayObLG NZV 1991, 436 ).
Rechtsprechung
OLG Hamm, 18.06.1991 - 2 Ss OWi 122/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NZV 1991, 436 (Ls.)