Volltextveröffentlichungen (11)

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de

 
• IWW

  § 357 StPO, § 73e Abs. 1 StGB, § 73c Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 473 Abs. 4 StPO

• Wolters Kluwer

  Einziehung des Wertes des durch die Betrugstaten Erlangten als Taterträge

• Wolters Kluwer

  Einziehung des Wertes des durch die Betrugstaten Erlangten als Taterträge

• rewis.io

  Einziehung des Wertersatzes des aus der Tat Erlangten: Erlöschen des Rückgewähranspruchs des Verletzten durch Rückgabe des aus der Hehlereitat Erlangten

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 73c S. 1; StGB § 73e Abs. 1
  Einziehung des Wertes des durch die Betrugstaten Erlangten als Taterträge

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Einziehungsbetrag bei Rückführung der von Hehlerei betroffenen Fahrzeuge

• Jurion (Kurzinformation)

  Einziehungsbetrag bei Rückführung der von Hehlerei betroffenen Fahrzeuge

Papierfundstellen

• NZWiSt 2019, 119

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 28.08.2018 - 1 StR 103/18

  Einziehung des aus der Tat Erlangten (Ausschluss des Erlangten, wenn der Anspruch …

  Auszug aus BGH, 05.12.2018 - 2 StR 316/18

  Der Senat bestimmt auf der Grundlage der rechtsfehlerfrei getroffenen Urteilsfeststellungen und in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO den Wert der Taterträge des von den Angeklagten Erlangten selbst und ordnet insoweit auch dessen gesamtschuldnerische Haftung an (vgl. BGH, Urteil vom 28. August 2018 - 1 StR 103/18).
• BGH, 21.11.2018 - 2 StR 262/18

  Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Rechtsfehler aufgrund …

  Auszug aus BGH, 05.12.2018 - 2 StR 316/18

  Revisionen der Staatsanwaltschaft 1. Die Beschränkung der Rechtsmittel auf die Entscheidung zur Einziehung des Wertes von Taterträgen ist wirksam, weil diese Anordnung unabhängig von der Schuldfrage beurteilt werden kann und auch in keinem inneren Zusammenhang mit dem Strafausspruch steht (vgl. Senat, Urteil vom 21. November 2018 - 2 StR 262/18).

• BGH, 27.05.2020 - 5 StR 433/19

  Urkundenfälschung beim Gebrauch von am Computer verfälschten Gehaltsabrechnungen …

  Dass die Schadenskompensation nicht durch den Angeklagten J. erfolgt ist, steht dem angesichts des eindeutigen Wortlauts des zivilrechtlich auszulegenden Tatbestandsmerkmals "erloschen' (…vgl. BT-Drucks. 18/9525, S. 69) nicht entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119).
• BGH, 04.02.2020 - 3 StR 509/19

  Tenorierung bei Wohnungseinbruchsdiebstahl in eine dauerhaft genutzte …

  Da dieses aufgefundene Geld nach dem Zusammenhang der Urteilsgründe an den Geschädigten zurückgelangte, ist insofern eine Einziehung gemäß § 73e Abs. 1 StGB ausgeschlossen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119 f.).
• BGH, 22.12.2022 - 4 StR 182/22

  Ausschluss der Einziehung (Zahlungen an eine Versicherung in einem von der …

  Sie haben - jedenfalls nach den hier gegebenen Umständen - aber auch nicht dazu geführt, dass dieser Anspruch nunmehr im Wege einer Drittleistung gemäß § 73e Abs. 1 Satz 1 StGB zum Erlöschen gebracht wurde (vgl. dazu BGH…, Urteil vom 27. Mai 2020 - 5 StR 433/19, wistra 2021, 22, 24 Rn. 30; Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119;… Fischer, StGB, 70. Aufl., § 73e Rn. 4b mwN).
• BGH, 10.11.2020 - 5 StR 410/20

  Abänderung der Einziehungsentscheidung

  Denn ausweislich der Feststellungen (UA S. 44) sind die Autos unbeschädigt sichergestellt worden und mithin an die Eigentümer zurückgelangt, so dass die durch die Hehlereitaten entstandenen Ansprüche der Verletzten erloschen und entsprechende Einziehungsentscheidungen gemäß § 73e Abs. 1 StGB insoweit ausgeschlossen waren (vgl. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2018 - 2 StR 316/18, NZWiSt 2019, 119).