Weitere Entscheidung unten: OVG Niedersachsen, 23.04.1997

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 7050/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8224
OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 7050/95 (https://dejure.org/1997,8224)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.04.1997 - 4 L 7050/95 (https://dejure.org/1997,8224)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. April 1997 - 4 L 7050/95 (https://dejure.org/1997,8224)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • archive.org

    BSHG 12 I; BSHG 21 Ia Nr 6
    Waschmaschine f.e. alleinstehenden Sozialhilfeempfänger; Alleinstehender; Hilfe zum Lebensunterhalt; Hilfeempfänger; Lebensunterhalt, notwendiger; Leistung, einmalige; Waschmaschine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 12 Abs. 1 BSHG; § 21 Abs. 1a Nr. 6 BSHG
    Alleinstehender Sozialhilfeempfänger; Notwendiger Bedarf; Waschmaschine; Anderweitige Möglichkeit zum Wäschewaschen; Zumutbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Alleinstehender Sozialhilfeempfänger; Notwendiger Bedarf; Waschmaschine; Anderweitige Möglichkeit zum Wäschewaschen; Zumutbarkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NdsRpfl 1997, 232
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 08.03.1995 - 4 B 25.95

    Beschwerde - Darlegungsanforderungen - Allgemeine Tageszeiten - Feierabend -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 7050/95
    Für den Fall, daß die Auffassung des Beklagten zutreffend wäre, habe sie jedenfalls gemäß § 22 Abs. 1 Satz 2 BSHG einen Anspruch auf Erhöhung der Regelsatzleistungen um die Kosten des auswärtigen Waschens von monatlich 50,-- DM (insoweit hat die Klägerin im März 1995 einen Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gestellt, den das Verwaltungsgericht mit Beschluß vom 13. März 1995 - 4 B 25/95 -, bestätigt durch Beschluß des erkennenden Senats vom 21. April 1995 - 4 M 1995/95 -, abgelehnt hat).
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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 5793/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,12114
OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 5793/96 (https://dejure.org/1997,12114)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.04.1997 - 4 L 5793/96 (https://dejure.org/1997,12114)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. April 1997 - 4 L 5793/96 (https://dejure.org/1997,12114)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NdsRpfl 1997, 232
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OVG Niedersachsen, 24.11.1993 - 4 M 4720/93

    Sozialhilfe für Deutsche im Ausland; Notfall, besonderer; Sozialhilfe; Ausland

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.04.1997 - 4 L 5793/96
    Das Merkmal des "besonderen" Notfalls setzt voraus, daß der Mangel (= Not) in hervortretender Weise existenzielle Güter betrifft (wie Beschl. vom 24.11.1993 - 4 M 4720/93 -, NVwZ 1995, 1137 = DÖV 1994, 482 = FEVS 44, 374 ; Urt. vom 28.02.1996 - 4 L 7676/95 -, V.n.b.).

    Der Senat hat hierzu in seinem Beschluß vom 24. November 1993 - 4 M 4720/93 - (NVwZ 1995 S. 1137 = DÖV 1994, S. 482 = FEVS Bd. 44 S. 374) ausgeführt:.

  • OVG Niedersachsen, 28.10.1998 - 4 L 5346/96

    Sozialhilfe für Deutsche im Ausland;; Ausland (Sozialhilfe); Notfall, besonderer;

    Dem Begriff des Notfalles wohnt nach dieser Rechtsprechung des Senats, jedenfalls was den Eintritt, aber grundsätzlich auch was dessen Ende angehe, ein zeitliches Moment des Plötzlichen inne; die die Auslandshilfe rechtfertigende Sachlage müsse sich unvermutet einstellen (vgl. auch Senat, Urt. v. 23. April 1997 - 4 L 5793/96 -, Nds. Rpfl. 1997, S. 232 f.).
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